Schnellnavigation

Listenmoderator

Die Liste wird von PCl moderiert.

Webmaster

chiapas.eu powered by KADO.

unterstützte Standards

W3C HTMLW3C CSS
RSS 2.0Adobe PDF
twitter.com/chiapas98

Befragung von Indígenas soll Gesetz werden

Poonal vom 07.03.2019
Gerold Schmidt

 

Indigene Gemeinden haben ihr eigenes politisches SystemIndigene Gemeinden haben ihr eigenes politisches System - Bild: La Minuta
(Mexiko-Stadt, 6. März 2019, npl).- Inmitten der Diskussion über die Art und Weise, wie die neue mexikanische Regierung »Volksbefragungen« zu Großprojekten durchführt, hat die Innenministerin Olga Sánchez Cordero die Ausarbeitung eines Gesetzes über die vorherige, freie und informierte sowie nach Treu und Glauben durchgeführte und kulturell angemessene Befragung der indigenen Völker angekündigt. Das Gesetz solle auf der Würde dieser Völker basieren und sie als Rechtssubjekte anerkennen. Dabei gehe es nicht nur um die Anerkennung der Völker, sondern auch deren Normsysteme.

Die Ausarbeitung des Gesetzesentwurfes wird in den Aufgabenbereich der Nationalen Behörde der Indigenen Völker (INPI) fallen. Adelfo Regino Montes, Leiter der INPI, indigener Anwalt aus dem Bundesstaat Oaxaca und Angehöriger des Volkes der Mixe will dafür Verfassungsänderungen vorschlagen. Das Gesetz wird sich an den Standards der ILO-Konvention 169, der Erklärung der UNO über die Rechte der Indigenen Völker und an der Erklärung der Organisation Amerikanischer Staaten orientieren. Neben der adäquaten Umsetzung der Befragung, ist jedoch der Knackpunkt, inwieweit eine Befragung, selbst wenn sie die formalen und inhaltlichen Kriterien erfüllt, den indigenen Völkern und Gemeinden ein Vetorecht gegen sie betreffende Projekte einräumt.

Ohne dieses Vetorecht bleiben die indigenen Befragungen nach Ansicht zahlreicher Kritiker*innen lediglich eine Formsache und oft ein Legitimationsinstrument, um Großprojekte durchzusetzen. Die Anwältin Magdalena Gómez formulierte es in einem Beitrag in der Tageszeitung La Jornada vom 5. März so: »Meinem Urteil nach ist das schwerwiegende Problem, dem sich die indigenen Völker gegenübersehen, dass ihre kollektiven Rechte nach wie vor negiert und mit den Füßen getreten werden. Das Regierungshandeln hat einen anderen Horizont. In der Praxis ist der Wille des Präsidenten bestimmend. Dafür hat er sich mit einer angeblichen Bürger*innenbefragung zum Volkswillen ausgestattet, mit der zuvor getroffene Entscheidungen abgesegnet werden sollen.«

cc by-sa Befragung von Indígenas soll Gesetz werden von Nachrichtenpool Lateinamerika ist lizenziert unter Creative Commons Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 international.


Quelle: poonal
c/o Nachrichtenpool Lateinamerika e.V.
Köpenicker Str. 187/188, 10997 Berlin
Tel. +49 - 30 - 789 913 61
Fax. +49 - 30 - 789 913 62
E-Mail: poonal AT npla PUNKT de
Web: https://www.npla.de/poonal

Spenden an uns als gemeinnütziges Projekt sind von der Steuer absetzbar. Auf Anfrage (finanzen AT npla PUNKT de) stellen wir gerne Bescheinigungen aus.

Bankverbindung: Nachrichtenpool Lateinamerika
Volksbank Berlin, BLZ 100 900 00 Kto.-Nr.: 7196704005
BIC BEVODEBB, IBAN: DE57 1009 0000 7196 7040 05

Poonal gehört zur Federación Latinoamericana de Periodistas FELAP

 Quelle:  
  https://www.npla.de/poonal/befragung-von-indigenas-soll-gesetz-werden/ 
 

 Twitter:  
 Keine News verpassen? Folgen Sie uns auf Twitter. 
 
 
 Print & Co:  
  Drucker PDF 
 

Aktuell empfohlen

Das kritische Denken angesichts der kapitalistischen Hydra

Veranstaltungskalender

back März 2019 forward
S M D M D F S
          1 2
3 4 5 6 7 8 9
10 11 12 13 14 15 16
17 18 19 20 21 22 23
24 25 26 27 28 29 30
31            

Die nächsten Termine

19.03.2019
Warning

Ort-Detailangaben:
Centro Sociale, Sternstr. 2, U-Feldstraße, Hamburg

Ort: Hamburg
Zeit: 19:00 Uhr
24.03.2019
Warning

Ort-Detailangaben:
Kleiner Michel, Michaelisstr. 5, Hamburg, S-Bahn Stadthausbrücke

Ort: Hamburg
Zeit: 19:00 Uhr
25.03.2019
Warning

Ort-Detailangaben:
Gemeindesaal Christuskirche, Eimsbüttel

Ort: Hamburg
Zeit: 19:00 Uhr
26.03.2019
Warning

Ort-Detailangaben:
Kulturkirche Altona gGmbH, Max-Brauer-Allee 199, 22765 Hamburg

Ort: Hamburg
Zeit: 18:30 Uhr
Warning

Ort-Detailangaben:
Centro Sociale, Sternstr. 2, Hamburg, U-Feldstraße

Ort: Hamburg
Zeit: 19:00 Uhr
28.03.2019
Warning

Ort-Detailangaben:
Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstr. 8, 10117 Berlin

Ort: Berlin
Zeit: 19:00-21:00h
Warning

Ort-Detailangaben:
Goldkante, Alte Hattinger Str. 22, 44789 Bochum

Ort: Bochum
Zeit: 20:00 Uhr
29.03.2019
Warning

Ort-Detailangaben:
Kommune Waltershausen (Nähe Erfurt), Thüringen

Warning

Ort-Detailangaben:
Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstr. 8, 10117 Berlin

Ort: Berlin
Zeit: 9:00-18:30h
Warning

Ort-Detailangaben:
Saal, W3, Nernstweg 32-34, Hamburg-Altona

Ort: Hamburg
Zeit: 19:00 Uhr