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Neuverhandlung des Freihandelsvertrags gefordert

Poonal vom 18.08.2006

  (Fortaleza, 17. August 2006, adital-poonal).- Parlamentarier und Netzwerke von bäuerlichen, akademischen und sozialen Organisationen Mexikos erklärten, dass es dringend notwendig sei, die Verhandlungen über das Nordamerikanische Freihandelsabkommen TLCAN (Tratado de Libre Comercio de América del Norte) wieder aufzunehmen. Es gebe in Mexiko seit April 2003 sogar eine Regierungsvereinbarung, die das einklage. Nach Informationen des globalisierungskritischen Netzwerks RMALC (Red Mexicana de Acción frente al Libre Comercio) können die politischen Vertreter der drei TLCAN-Mitgliedsländer − Kanada, USA und Mexiko − jedoch nicht einfach nachverhandeln oder unterstützen die Forderung ohnehin nicht.

In einem vom mexikanischen Abgeordnetenhaus einberufenen Nationalen Forum zur Analyse und Neuverhandlung der Agrarangelegenheiten des TLCAN, das zwischen 2. und 4. August stattfand, beschlossen mehr als 700 Teilnehmer, dass es nötig sei, einen Aktionsplan zu erstellen. So sollen die bisherigen Kräfteverhältnisse im nationalen und trinationalen Rahmen geändert werden, um eine Neuverhandlung des Vertrages durchzusetzen. Auf diesem Weg soll auch eine Änderung der momentanen Fischerei- und Agrarpolitik erwirkt und ein Entwicklungsprogramm für kleine und mittelständische Hersteller und Landwirte aufgestellt werden.

Die Beweggründe hierfür sind einfach: es geht ums Überleben. Die mexikanische Regierung hat drei Jahre lang das Versprechen von Neuverhandlungen nicht eingelöst und zudem weiterhin Land brach liegen lassen. Außerdem hat sie sich für eine vollständige Öffnung des Marktes für den Import von Mais, Erbsen und Milchpulver ab dem 1. Januar 2008 ausgesprochen.

An dem Forum nahmen auch führende Vertreter von Agrarerzeugern, Sozialwerken und Sachverständigen aus Kanada und den USA teil. So beispielsweise die Kanadische Assoziation von Milch- und Maisproduzenten, das Netz zur Einbeziehung der Bevölkerung aus Quebec sowie das Netz Gemeinsamer Grenzen, die Bundesweite Union der Kleinproduzenten, die Ländliche Koalition und andere Organisationen aus den USA.


Quelle: poonal
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