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Oaxaca - Chronik der Ereignisse

News vom 08.01.2007

  (Ende 2004)
Amtsantritt von Ulises Ruiz Ortiz als Governeur von Oaxaca

(1. Mai 2006)
Zur traditionellen Großdemonstration am 1. Mai in Oaxaca erhielt der Gouverneur Ulises Ruiz Ortiz einen erweiterten Forderungskatalog, der von ein sozialen Bündnis aus über 80 Organisationen erarbeitet wurde. promovio e.V.

(3.- 4. Mai 2006)
Bei den Einsatz mit mehr als 2000 Polizisten in San Salvador Atenco und Texcoco, gib es zwei Tote, mehrere Schwerverletzte, fast 300 Verhaftete und fünf ausgewiesene ausländische Personen. Infolgedessen werden schwerwiegende Anklagen über sexuellen Missbrauch, Vergewaltigungen, Misshandlungen, Erniedrigungen und Folter erhoben, die eine Verletzung der fundamentalen Menschenrechte darstellten. Quelle: CCIODH

(22. Mai 2006)
Soziale Organisationen und Gewerkschaften besetzen das Stadt Zentrum von Oaxaca, nachdem das über drei Wochen vergeblich auf ein Signal des Dialogs warteten.

(02. Juni 2006)
An der ersten großen (Mega)- Demonstration nehmen 80000 Menschen teil.

(07. Juni 2006)
2te mega demo, mehr als 200.000 menschen demonstrieren. ulises ruiz wird für abgesetzt erklärt! coloradio

(13. Juni 2006)
Streikende Lehrer unterbinden den Zugang zur Generalstaatsanwaltschaft (PGJE), dem oaxenischen Bildungsministerium (IEEPO), dem Bundesstaatskongress und dem Bundesstaatsfinanzministerium.
Angesichts des von der Regierung Fox gezeigten Desinteresses und dem Zuschlagen der Türen durch den Gouverneur Ulises Ruiz Ortiz hat die Lehrerschaft entschieden die Präsidentschaftswahlen am 02.jul.2006 zu boykottieren erklärte der Generalsekretär der Abteilung 22 der Gewerkschaft im Erziehungswesen (SNTE) Enrique Rueda Pacheco. noticias-oax
Mehrere Haftbefehle werden erlassen gegen Mitglieder der gewerkschaftlich-populären Bewegung. Unter anderen auch gegen Alejandro Cruz López, Gründer und Anwalt von OIDHO.

(14. Juni 2006)
Gewaltsame Räumung des Protest-Camps der Lehrer Gewerkschaft auf den Zocalo, nach Meldungen vom Roten Kreuz gibt es ca 190 verletzte Personen unter anderen auch mit Schussverletzungen. 2 Lehrerinen und ein Kind werden von der Polizei getötet, ein Lehrer Stirbt im Krankenhaus der ISSSTE an den folgen seiner verletzungen. Ab 4:30 morgens kommen ca. 3000 Polizisten zum Einsatzt. Führende Gewerkschafter werden verhaftet und der gewerkschaftliche Radiosender, Radio Planton wird von der Polizei zerstört, eine der wenigen unabhängigen Medien in Oaxaca. 40.000 Demonstranten versammelten sich im Stadt Zentrum, schlagen die Polizei zurück und verhaften ihrer seits 8 Polizisten. Die Polizisten werden unter anderen im Büro der Gewerkschaft Sección 22 und einer Schule für Technik festgehalten. Justo Salinas y Juan Manuel Valerio Torres(Pabic), Gabino Carrasco Velásquez, Juan Alberto Valencia Vásquez und Miguel Poblete (Policía Preventiva) Margarito López Aragón "subdirector operativo de la Policía Ministerial", Justo Salinas und Salvador Carrasco Díaz "ministeriales" aus Puerto Escondido. Die beiden "ministeriales" sagen aus das sie nicht wussten das sie in Oaxaca Stadt die Lehrer prügeln sollten. quelle12

(15. Juni 2006)
Es kommt zu Verhandlungen, die Gefangenen beider Seiten sollen freigelassen werden, die Regierung gibt unter anderen die Zusagen das bestehende Haftbefehle fallengelassen werden.

(16. Juni 2006)
Die 3. Mega Demo mit 500.000 Menschen zieht über sechs Stunden durch die Landeshauptstadt, sie ist zum teil mehr als 15 Kilometer lang und die grösste Demo in der Geschichte Oaxacas.

(20. Juni 2006)
Die APPO wird gegründet. Mehr als 100 Organisationen mit 500 Delegierten nehmen bei der Gründung teil. Die Versammlung fordert den Rücktritt des Gouverneurs oder seine Absetzung und will Gespräche zur Lösung des Konflikts jetzt nur noch direkt mit der mexikanischen Regierung führen.

(28. Juni 2006)
4. Mega Demo

(02. Juli 2006)
Presidentschafts Wahlen in Mexiko. Felipe Calderón gewinnt die Wahlen, die Opposition und ihr Kandidat Andres Manuel Lopez Obrador werfen ihn Wahlbetrug vor. Die Koalition um den Präsidentschaftskandidaten López Obrador (AMLO) besteht aus der Partido de la Revolución Democrática , (Partei der Demokratischen Revolution), der Partido del Trabajo (Arbeitspartei) und der Convergencia . AMLO gilt als "Linkskandidat".

(11. Juli 2006)
Die APPO startet erfolgreich den Aufruft zu einem Tag des zivilen und gewaltfreien Ungehorsams, mit der sie die Unregierbarkeit und das Fehlen einer politischen Autorität im Staat Oaxaca sichtbar macht. La Jornada

(20. Juli 2006)
Auf Alejandro Cruz López wird ein Anschlag verübt . Er ist Mitglied der APPO, Gründer und Anwalt der indigen-bäuerlichen Menschenrechtsorganisation OIDHO in Oaxaca. Er war insgesamt dreimal politischer Gefangener. Das letzte Mal wurde er 2005 für 3 Monate eingesperrt. Am frühen Morgen wurde das Wohnhaus von Alejandro von Unbekannten angegriffen. Sie schleuderten zwei Molotovcocktails auf das Gebäude, einen auf das Dach und den anderen gegen das Fenster eines Zimmers. (OIDHO)

(22. Juli 2006)
Eine Gruppe von 20 Unbekannten schiesst mit großkalibrigen Waffen auf die Einrichtungen von Radio Universidad. Das Universitätsradio, das von der Bewegung betrieben wird, hatte sich zuvor zu einem großartigen Informationsmittel und Instrument zur sozialen Mobilisierung entwickelt. Am selben Tag werfen mehrere Unbekannte Molotov-Cocktails auf das Haus von Enrique Rueda Pacheco, Generalsekretär der Sección 22 der nationalen Lehrergewerkschaft ( Sindicato Nacional de Trabajadores de la Educación). La Jornada

(01. August 2006)
Der Fersehsender Canal 9 wird von oaxakenischen Frauen friedlich besetzt und geht auf Sendung.

(06. August 2006)
Catarino Torres Pereda wird festgenommen. Torres Pereda ist Rechtsanwalt und Repräsentant der bäuerlich-indigenen Organisation CODECI (Comité de Defensa Ciudadana - Komitee zur Verteidigung der Bürger) und Mitglied der Volksversammlung APPO in der Region Tuxtepec.

(07. August 2006)
Von einem Motorrad aus wird Marcos García Tapia erschossen. Er ist Mitglied der Volksversammlung APPO, Zahnarzt und Hochschullehrer der Universität von Oaxaca "UABJO".

(08. August 2006)
Mehrere angeheuerte Gewalttäter ("porros") beschädigen die Einrichtungen des Senders "Radio Universidad", indem sie Säure über dem Sendegerät ausgiessen. Sie erreichten hierdurch, dass dieses Radio, eines der wichtigsten Informationsquellen der oaxakenischen Bewegung, seine Ausstrahlung einstellt.

(09. August 2006)
Am Morgen werden in Oaxaca die Zeitungsverkäufer der Tageszeitung "Noticias" mit Schusswaffen angegriffen, vor dem Gebäude des Blattes. Dabei werden drei Personen verletzt, darunter zwei Frauen.
Gegen ein Uhr mittags werden 3 Menschen von schwer bewaffneten Polizisten, die in zivil gekleidet sind, geschlagen und entführt: Germán Mendoza Nube, Mitglied der FPR (Frente Popular Revolucionario, Mitglied der Volksversammlung APPO) und Gründer der Menschenrechtskommission der Lehrergewerkschaft; seine beiden Begleiter Leobaldo López Palacios und Eliel Vázquez Castro, die nicht politisch aktiv sind. Germán Mendoza Nube wird von den angreifenden Polizisten aus den Rollstuhl gestoßen und sie reissen ihn die Sonde weg, die er benötigt, weil er Diabetes und eine Nierenerkrankung hat. Hermán Mendoza Nube ist ehemaliger politischer Gefangener, das letzte Mal war er im Jahr 2005 inhaftiert.
In Putla de Guerrero, in der Mixteca Region werden Andrés Santiago Cruz, 35 Jahre; Pedro Martínez Martínez, 70 Jahre; und Pablo Matínez Martínez, erst 11 Jahre alt, ermordet. Dabei werden auch Juan Martínez Hernández, Hector Rodríguez, Agustín Velásquez und Ignacio Martínez verwundet. Alle sind Mitglieder der APPO. labournet.de OIDHO

(10. August 2006)
Um 16.00h startet ein friedlicher Marsch tausender oaxakenischer Bürgerinnen und Bürger gegen den "schmutzigen Krieg" der Regierung. Hierzu hatte die Volksversammlung APPO gestern aufgerufen. Wenige Minuten vor dem Ende der Demonstration wir diese mit Schusswaffen angegriffen. Zwei Personen werden verletzt und José Jimenez Colmenares wird getötet, durch einen Schuss der ihn ins Herz trifft. labournet.de
Es "verschwinden" die Compañeros Juan Gabriel Ríos und Elonaí Santiago Sánchez, beide Lehrer, sowie der Biologe Ramiro Aragón Pérez. Sie waren dabei, nach den Entführten zu suchen.

(13. August 2006)
Demo der Stille (marcha del silenzio)

(21. August 2006)
4 Fahrzeuge bringen bewaffnete Paramilitärs zu den Sendemasten von Canal 9 und Radio APPO. Geräte und Ausrüstung werden von den Paramilitärs zerstört, es ist unklar wie viele verletzt sind. Dem Lehrer Sergio Valencia Sánchez ,58, wird in ein Bein geschossen.
Radio „Ley 710“ wird gegen 23 Uhr von Paramilitärs Angegriffen.

(22. August 2006)
Lorenzo San Pablo Cervantes, 51, wird gegen 0:30 Uhr erschossen. Er befand sich auf den Weg das Radio „Ley 710“ gegen weitere Angriffe zu unterstützen.
Auf die Lehrer und Gewerkschafter der sección 22(es) Pedro Solís Morales y Filiberto López Rosas wird ein Anschlag verübt. Unbekannte werfen Molotov Cocktails auf ihr Auto. Sie erleiden Verbrennungen. APPO

(23. August 2006)
Ein Kommando von Paramilitärs beschiesst aus Fahrzeugen verschiedene Camps der APPO. Der Zocalo, Radio Oro und Radio La Ley 710 werden angegriffen. Glücklicher weise gab es keine Tote und Verletzte. Überall in der Stadt werden Barrikaden zum Schutz aufgebaut um den Konvoi des Todes zu stoppen.
APPO Lehnt weiterhin grundsätzlich Gewalt ab, „...unsere Waffe ist die Einigkeit und die Organisation...“.APPO

(24. August 2006)
Mehr als 600 Barrikaden werden von der Bevölkerung in Oaxaca Stadt über die Nacht bewacht. Radio APPO berichtet das an verschiedenen stellen der Stadt Barrikaden, Menschen beschossen werden und ruft die Bewohner auf ihre Barrikaden zu verstärken. Auf Radio Gold wird geschossen. APPO

(01. September 2006)
5. Mega Demo mit 900.000 Demonstranten in Oaxaca Stadt. APPO

(03. Oktober 2006)
In der Nacht auf Dienstag wird in der Selbst verwalteten Zapoteken-Gemeinde San Antonio de Castillo Velasco der 49-jährige Arcadio Fabián Hernández Santiago von Ex-Polizisten erschossen, berichte La Jornada, eine Mexikanische Tageszeitung.

(14. Oktober 2006)
Alejandro García Hernández wurde in der Nacht auf Samstag an einer Barrikade von vier Männern beschossen und verstarb heute Samstag, den 14. Oktober um 16:00 im Spital. Der Schuss wurde aus einem Nissan-Pickup abgegeben und traf den APPO-Aktivisten in den Kopf. Eine weitere Person wurde am Arm getroffen. Um 22:00 formiert sich in der Innenstadt eine spontane Demonstration, ein letztes Geleit. Sein Körper wurde heute Abend für die Totenwache auf dem Zocalo aufgebahrt. Der Ermordete hat die APPO viel Unterstützt, war Künstler und hat seinen Lebensunterhalt als Arbeiter verdient.

(19. Oktober 2006)
Der Lehrer Panfilo Hernandez Vasquez wird mit zwei Schüssen von Paramilitärs ermordet. Um ca. 22 Uhr verstirbt der Lehrer an seinen Verletzungen.

(27.-28. Oktober 2006)
Am Freitag (27.10.) beginnen paramilitärische Einheiten mit Angriffen auf die südmexikanische Stadt Oaxaca. Der Indymedia-Aktivist und Anarchist Bradley Roland Will wird in der Gemeinde Lucia del Camino erschossen. Am selben Nachmittag greifft eine weitere Gruppe bewaffneter Männer, unter denen sich auch Behördenvertreter des Bundesstaates in Zivilkleidung befunden haben sollen, Barrikaden in der Gemeinde Santa María Coyotepec an. Dabei werden drei weitere Demonstranten getötet und 23 weitere verletzt (ai). Dies nahm die Regierung Mexikos zum anlaß in Oaxaca einzumarschieren. Daran beteiligt sind sowohl paramilitärische Einheiten der Parteien, die Bundespolizei, das Militär. Die Angriffe dauern seit Samstag (28.10) an, seit dem kamen weitere [Menschen ums Leben [ergänzen]. Seit dem beginn der Intervention wurden Häuser durchsucht und Menschen verschleppt, verhaftet und gefoltert darunter auch mehrere Kinder und Jugendliche. Es wird vermutet das außerhalb von Oaxaca-City[?] ein Lager errichtet wurde. Berichten zufolge wurden mehr als 15 Verhafteten zum Flughafen gebracht. (Text: englisch)

(29. Oktober 2006)
Die PFP Marschiert in Oaxaca ein.

(30. Oktober 2006)
José Alberto Lopez Bernal, 35 Jahre, stirbt durch eine Tränengasgranate, die ihn am Oberkörper trift. univision.com

(01. November 2006)
Am Mittwoch (1.11) wurde ein internationaler Solidaritäts Tag durchgeführt. Aktionen gab es u.a. in Berlin, New York, Barcelona [ergänzen]

(02. November 2006)
Angriff auf Radio Universidad! Doch die Universität wir verteidiegt gegen die PFP!!
+++Ticker: 18:00(MEZ): Einige PFP Einheiten durchbrechen Barrikaden um die Universität, es wird mit Tränengas angegriffen +++ Hupschrauber landet auf dem Gelände +++ Gegen friedliche Protestierende wird brutals vorgegangen +++ Es wird dazu aufgerufen eine Menschen Kette um das Universität Gelände zu bilden. +++ 18:05 PFP Einheiten ziehen sich wieder zurück +++ Der Rektor der Universität hat bei Fox(dem Prsäsidenten Mexikos) und anderen Autoritäten angegrufen und diese gebeten die Autonomie der Universität zu beachten. +++ 18:10 Das Rote-Kreuz wird von der Polizei blockiert; Ärzte werden aufgerufen sich in bereitschaft zu versetzen. +++ 18:15 Die Bundespolizei hat eine Basis in einer Kirche in Soriana errichtet. +++ 6 Panzer in »campo del amor« gesichtet +++ 6 PFP vans fahren richtung »simpolos patrios« +++ Mediziner werden gebraucht +++ Helicopter sind im Anflug +++ Die Polizei flieht und verschanzt sich in einer Burger King Filiale +++ 18:17 Ein Helicopter fliegt über das Universität Gelände +++ Schüsse sind zu hören +++ Armee und PRI Militante sind vor Ort +++ 3 Helicopter werfen Gasgranaten ab. +++ 18:20 +++ Die Einheiten durchbrechen die Barrikaden. +++ Es wird dazu aufgerufen die Universität zu verteidigen. +++ "Wie sollen wir friedlich bleiben wenn wir gewaltsam Angegriffen werden?" +++ Es wird davon berichtet das Autoritäten in der Stadt herumfahren und Menschen verhaften die auf dem Weg zur Universität sind. +++ 18:22 Es wird auf das Radio Studio mit Tränengas geschoßen. +++ Polizei, Militär etc. sind in das Sport Zentrum der Uni eingebrochen. +++ Es wird dazu aufgerufen Bilder und Filme aufzunehmen. +++ 18:25 Das Radio ruft dazu auf Feuerwerks-Körper und alles was dazu benutzt werden kann die Polizei und das Militär zu stoppen mitzubringen. +++ 18:30 Das Radio ruft erneut dazu auf alle Kirchen Glocken zu läuten und mit den Autos zu hupen. Alles soll aufgenommen werden damit die Welt von diesem Ereigniss erfährt. +++ Schreie sind zu hören +++ Helicopter landet auf dem Uni Gelände und verletzen somit die Autonomie dieser. +++ 18:32 2 Helicopter werfen mit Tränengas, sie landen jetzt. +++ 18:33 "Es ist leicht kommunique auf dem Papier zu schreiben, aber wir müssen es auch mit unseren Körpern zeigen." +++ Ein Genosse wurde am Kopf getroffen. +++ 18:35 Die PFP bewegt sich vom »Technologico« weiter richtung Radio 20 Vans fahren schnell in richtung des Radios +++ Der Lehrer Lopex wurde Verhaftet; Seine Verhaftung wurde gefilmt deshalb können sie ihn jetzt nicht einfach verschwinden lassen. +++ 18:37 Von der katholischen Kirche aus bewegt sich die PFP zurück
+++ 18:40 "Wir werden uns verteidigen. Bringt Feuerwerkskörper. Bring Petroleum." Radio Universidad +++ 25 Vans kommen von »5 senyores«, "Lasst uns die Straßen mit Nägeln und Brettern füllen und sie stoppen!" +++ 18:45 "Die Menschen von Oaxaca werden sich wiedersetzen, einen neues Land wird erbaut werden. Dies sind die Fundamente, die Kommune von Oaxaca." +++ Auf die Attacken der Polizei wurde mit Steinen und Molotow-Cocktails geantwortet. +++ Die PFP fällt zurück +++ 18:50 Die APPO »lazaro cardenas« in Mexiko-City geschloßen. +++ 18:53 Es wird dazu aufgerufen die Tränengas-Patronen zurück auf die Polizei zu werfen. +++ 18:55 Es wird dazu aufgerufen die Polizei und das Militär mit Farbe und Benzin zubewerfen. +++ Der vorherige Gouverneur von Oaxaca hat den selben standtpunkt wie der Rektor der Uni und setzt sich bei den Autoritäten dafür ein die Autonomie der Universität zu respektieren. +++ 19:00 "Wir machen den Präsident und den Kongress für das Massaker das geschehen wird, weil wir unsere Heimat verteidigen werden, verantwortlich. Wir werden nicht aufgeben." +++ 19:05
Die Wasserwerfer der Polizei haben kein Wasser mehr. Es wird dazu aufgerufen zu verhindern das die Wasserwerfer nachgefüllt werden. +++ "Wir sagen zu Calderon: Wenn ulises ruiz nicht sein Amt niederlegt werden wir ihre Präsidentschaft nie zulassen." +++ 19:10 Die PFP stimmt zu sich von »Cinco Señores« zurück zu ziehen. Und von anderen Orten u.a. der Universität. "Wir glauben das erst wenn wir das mit unseren Augen sehen." +++ 19:12
Es wird davon berichtet das mit Rotem Gas geschoßen wurde.
Quelle: Radio Universidad: Liveticker englisch (siehe auch: http://vientos.info/cml/?q=node/6224 - spanisch)

(03. November 2006)
Mega Demo

(04. November 2006)
Mit dem Ruf "Oaxaca ist keine Kaserne, raus mit der Armee!" besetzten Hunderte von Menschen, unter ihnen Subcomandante Marcos, die internationale Brücke Lerdo de Tejada, die Ciudad Juárez mit El Paso, Texas verbindet. (datum nicht 100%sicher)chiapas.ch

(05. November 2006)
Mega Demo

(08. November 2006)
Im EU-Parlament schlägt eine Gruppe der Grünen, der Vereinigten Linken und mit Unterstützung der Gruppe der Liberalen vor, den "Fall" Oaxaca wegen seiner Schwere unter "Dringlichkeitsbelange" in die Agenda aufzunehmen. Der Vorschlag scheiterte jedoch an der Gegenposition der SozialistInnen und Populares.Quelle: indymedia.org

(20. November 2006)
Andrés Manuel López Obrador (AMLO) wird von mehr als einer Million Anhänger in Mexiko Stadt zum Gegenpräsidenten gekürt. amlo.org

(21. November 2006)
Die Präsidentin der EU-Subkomission für Menschenrechte, Hél ne Flautre, bekundete ihre Unterstützung von Sanktionen gegen die mexikanische Regierung. Quelle: indymedia.org

(23. November 2006)
Zwischen Montag den 20.11 und Donnerstag den 23.11 macht die PFP 60 Gefangene.

(25. November 2006)
7. Mega Demo, Hunderttausende demonstrieren in Oaxaca, bevor die Demonstration die Innenstadt erreichen, beginnt ein brutaler Polizeieinsatz. Menschen werden durch Schusswunden verletzt. Auch von Toten ist die Rede. In den offiziellen Statistiken tauchen sie nicht auf. Autos, Geschäfte und Hotels brennen.
141-149 Menschen, davon 34 Frauen, werden diesen Samstag von der PFP verhaftet. Professorin Aurora Ruiz Garcia und Ingenieur Sebastian Ruiz García Maurer und Studenten, Handwerker, Anwälte, Schreiner, Kinder, Händler, Arbeiter, Bauern. Es kommt zu Misshandlungen und Folter. (barricada-oaxaca & chiapas.ch)

(27. November 2006)
Ein Student wurde in den Magen geschossen und ein anderer, mit dem Spitznamen "El Gato", verschleppt. Drei Lehrkräfte wurden aus den Räumen des Staatlichen Instituts für Öffentliche Bildung von Oaxaca ( Estatal de Educación Pública de Oaxaca ) verhaftet. An der Straßenkreuzung el Rosario sind weitere Menschen von paramilitärischen Gruppen verschleppt worden. Sarah Ilich Weldon (Saras Augenzeugenbericht) aus Paris wird mit zwei weiteren Leuten auf offener Strasse verhaftet.
Diese Dinge geschahen fast zeitgleich gegen 16:00 Uhr.
Der bekannte Menschrechtsaktivist Alberto Tlacael Cilia Ocampo wurde am 27.11. 2006 bei seiner Arbeit in der Nähe der Universität Oaxaca verhaftet und schwer gefoltert, mit dem Tod bedroht und zur Unterschrift von ihn belastenden Aussagen gezwungen. Die Situation von Alberto Tlacael Cilia Ocampo steht symbolisch für die aller Verhafteten, im Moment nehmen die Repressionskräfte keine Rücksicht auf gar nichts und verfolgen das Ziel die Bewegung einzuschüchtern und mit brutaler Gewalt zu zerschlagen.
Die 141 Politischne Gefangenen von 25.11. werden in das weit entfernte Hochsicherheitsgefängnis in Nayarit verlegt, Anwählten und Angehörige wird der zutrit verweigert.

(28. November 2006)
Um 10:00 hat in Oaxaca-Stadt das Forum der Indigenen Gemeinschaften von Oaxaca begonnen.
In Huetla wird eine Lehrerin verhaftet
Die Ministerialpolizei von Oaxaca ( PGJEO ), installiert mobile Beobachtungssposten und kontroliert mit Namenslisten die Menschen. Die PFP macht mit anderen Beamten jagd auf ca 100 Ausländer die an den Protesten vom 25.11 beteiliegt gewesen sein sollen.

(29. November 2006)
4 Lehrer werden in Zachila verhaftet, und ein weiterer in Ocotlan.

(30. November 2006)
Freilassung der Mörder von Brad Will: Am letzten Arbeitstag der Regierung Fox hat dieser auch nochmals seine politische Position zur aktuellen Lage klar gemacht: Die Untersuchungsbehörden haben die Mörder des Indymedia Journalisten Brad Will - beide Gemeindepolizisten in Oaxaca - auf freien Fuss gesetzt.
8 Personen werden verhaftet, darunter Oscar Santa Maria Cruz, Julieta Cruz Cruz, Carmen Cruz Cruz, Juan Carlos Bello Lucero, Sacramento Cano Hernandez ( möglicherweise ist eine Argentinierin und ein Spanier dabei ).

(01. Dezember 2006)
Repression
Mitarbeiter des mexikanischen Menschenrechts-Komitees für Verhaftete und Verschwundene melden, dass bis am Freitag 1.Dezember mindestens 200 politische Gefangene der Bewegung in Oaxaca in verschiedene Gefägnisse in ganz Mexiko verteilt wurden, mindestens 100 Personen gelten als verschwunden. Unter den Betroffenen der Repression sind viele LehrerInnen. Vier Nicht-MexikanerInnen, eine Frau aus Frankreich, ein Kubaner , ein Spanier und eine Argentinierin wurden seit dem letzten Wochenende verhaftet und den Migrationsbehörden zur Ausschaffung übergeben.
Neuer Streik der LehrerInnen
Anfang November sind die LehrerInnen zum Grossteil in die Schulen zurückgekehrt. Doch angesichts der schrankenlosen Repression seit letzten Wochenende hat die LehrerInnengewerkschaft der Sektion 22 beschlossen, einen zweitägigen Streik von 25’000 LehrerInnen in grossen Teilen von Oaxaca durchzuführen. Weitere Verhaftungen sollen damit verhindert werden. Die Leitung der LehrerInnengewerkschaft machte in einer Presserklärung vom Freitag klar, dass die Repression gegen ihre Mitglieder sofort gestoppt werden muss.
Neue Regierung Calderon: Militär"Demokratie"
In Anwesenheit von hohen Militärs wurde der durch Wahlbetrug an die Macht gelangte neue Präsident Felipe Calderón vereidigt. Dies geschah um Mitternacht im Amtssitz von Fox. Am frühen Freitagmorgen dann stundenlange Schlägereien im Parlament zwischen PRD und PAN: Linke Abgeordnete störten die offizielle Amtseinsetzung von Calderón massiv. In Mexiko Stadt sind Grossdemonstrationen gegen die Usurpation von Calderón im Gange. Das neue Kabinett von Calderón zeigt die Richtung seiner Regierung an: Der neue Innenminister Francisco Ramirez, hat in Gudalajara auf brutalste Weise die Opposition unterdrückt. Justizminister ist Eduardo Medina Mora, auch der berühmt-berüchtigt für seine Zugehörigkeit zum ultrarechen katholischen Geheimbund El Yunque.
Fünf APPO-Dirigentes nach Mexiko Stadt entkommen
Viele Haftbefehle sind gegen APPO AktivistInnen ausgestellt, auch gegen einige der bekannten Leitungspersonen. Fünf von ihnen konnten am Mittwoch aus Oaxaca und durch alle Polizeisperren hindurch in 19stündiger abenteuerlicher Flucht einer Verhaftung entgehen und sind jetzt an einem geheimen Ort in Mexiko Stadt.
Demonstration der APPO am Freitag im besetzten Oaxaca Stadt
Die APPO ruft die Bevölkerung und alle AktivistInnen auf am Freitag auf die Strasse zu gehen und gemeinsam der Repression entgegenzutreten. Es finden Mobilisierungen in ganz Mexiko und vielen Ländern der Welt statt, um der Militarisierung Mexikos Einhalt zu gebieten. Die Demonstration startete um 12 Uhr (19 Uhr MEZ) in einem Aussenquartier von Oaxaca. Angeführt wird sie von den Angehörigen der rund 20 Ermordeten in diesem Volksaufstand, der seit einem halben Jahr andauert.

1. Dezember, Amtsantritt von Felipe Calderon: Nach stundenlangen Schlägereien im Parlament zwischen Abgeordneten der PRD und der PAN hat er irgendwie sein Amt übernommen. Gleichzeitig demonstrierten draussen 100’000 Leute. Der ultrarechte Technokrat ist durch Wahlbetrug an die Macht gekommen. Wer die Liste seiner Minister sieht, der weiss, dass es in Mexico und in Oaxaca in der bekannten Art der Ausbeutung und Repression weitergehen wird, bzw. noch mehr auf die Schiene der Unterdrückung jeglicher Opposition gesetzt werden wird.
Oaxaca - Widerstand trotz Ausnahmezustand
In Oaxaca, wo seit letzter Woche ein faktischer Ausnahmezustand herrscht, hatte die APPO und die LehrerInnen für den 1. Dezember zu einer Demonstration mit Besammlungsort Monumento de Juárez um 9 Uhr morgens aufgerufen. Schwer bewaffnete Polizei wollte dies mit allen Mitteln verhindern und war am ersten Besammlungsort präsent. Sie drohten die Waffen einzusetzen und die LehrerInnen und alle sonstigen Demonstrierenden sofort zu verhaften. Es durfte nicht sein, dass die Bewegung trotz des ganzen Terrors sich die Strasse wieder zurückerobern könnte.
Aber 2 Stunden später, um 11 Uhr, ging die Demo trotzdem los beim Instituto Estatal de Educación Pública. Tausende von Menschen zogen mit Sprechchören und vielen Transparenten durch die Strassen. Angeführt wurde die Demo von den Angehörigen und FreundInnen der Ermordeten, der Gefangenen und der Verschwundenen. Die Demo endete im Stadtzentrum bei der Plaza de la Danza, welche nur 5 Strassen weg ist vom historischen Zentrum, welches durch die PFP besetzt ist.
An der Schlusskundgebung wurden auch einzelne der abgetauchten APPO-Leute via Handy live zugeschaltet und hielten eine Rede. So z.B. der ehemalige Generalsekretär der LehrerInnen Gewerkschaft in Oaxaca, Evangelio Mendoza González, einer der fünf der Leitung der APPO, die in die Hauptstadt geflohen sind. Er sagte: "Wir sind in die Hauptstadt gegangen, nicht um uns zu verstecken, sondern um eine weitere Verhandlungsrunde anzugehen, um die unmittelbare und bedingungslose Freilassung aller politischer Gefangenen zu fordern, wie auch um unsere Forderung nach der sofortigen Absetzung von Ulises Ruiz zu bekräftigen. Es gibt zu diesen Forderungen keine Kompromisse und die Bewegung der LehrerInnen und der Bevölkerung wird dafür bis zu den letzten Konsequenzen kämpfen. Wir werden nicht aufhören bis Ulises Ruiz seine Koffer packt und Oaxaca verlässt".
Einer der Sprecher der APPO, Florentino López, sagte gegenüber der Presse, dass Mexico mit der Benennung der neuen Minister im Innenministerium und Justizministerium nur noch zwei gangbare, mögliche Wege offen hat: "Entweder eine Verhandlungslösung oder der Weg der Diktatur".
Auch an anderen Orten in Oaxaca kam es zu Protestaktionen - im Istmo de Tehuantepec blockierten LehrerInnen 3 Stunden lang die Ölraffinerie "Antonio Dovalí Jaime" von Petróleos Mexicanos, welche im Hafen von Salina Cruz liegt. Danach machten sie eine Demonstration in die Stadt.
Andere Proteste und Demonstrationen fanden in der Region der Küste in Putla de Guerrero; in Huautla de Jiménez; la Cuenca del Papaloapan und in der Mixteca in der Gemeinde Tamazulapan statt. Auch in anderen Bundesstaaten kam es zu grösseren Demos, so beispielsweise von der APPM im Bundesstaat Michoacan.....
Für den 10. Dezember hat die APPO in Oaxaca zu einer Grossdemonstration aufgerufen - der 8. Mega-Marcha im Laufe der letzten sechseinhalb Monate. Bis dahin wird nochmals versucht, Verhandlungen mit dem Innenministerium zu führen. Einen ersten Vorschlag hat die LehrerInnen-Gewerkschaft und die APPO bei der neuen Regierung Calderon deponiert

(04. Dezember 2006)
Flavio Sosa, seine Brüder Horacio und Ignacio Sosa wie auch Marcelino Coache Verano, Mitglieder der(APPO) geben in Mexiko city ein Pressekonferenz von 16:00 bis ca 18:00. Sie bitten das Innenjustizministererium, um Garantien, für ein Erscheinen am 05.12.2006 bei dem Treffen mit Escárcega, aber niemand antwortet auf ihre Anrufe.
Die Mitglieder der(APPO), wurden gegen 20:30 durch Bundespolizisten verhaftet und zur Generalstaatsanwaltschaft in DF gebracht, zwei Stunden nach dem sie eine Pressekonferenz in DF gegeben hatte.
Die Bundespolizeikräfte bewachten seit 15:00 h die Umgebung der Einrichtung, welche sich in der Colonia Roma in Mexiko city (DF) befindet. Sie hatten für alle APPO Mitglieder Haftbefehle. Jedoch wartete die Bundespolizei, bis sich die Reporter von diesem Ort entfernt hatten und die sich die Aktivisten von den ngo entfernten, um die Festnahme auszuführen.
Die Verhaftung der Brüder Flavio und Horacio, trotz dreifacher Schutzzusagen der Bundesjustiz und geschah eine Woche nach der Verhaftung ihres Bruders Erick.
Quellen: chiapas.ch de.indymedia.org

(10. Dezember 2006)
Der 8. Megamarsch. Hunderttausende demonstrieren am Internationalen Oaxaca Aktionstag. Die sofortige Freilassung der politischen Gefangenen, die lebendige Rueckkehr der verschwundenen, der sofortige Abzug aller Polizeikraefte und der Ruecktritt von Ulises Ruiz, werden gefordert. indymedia.org

(16. Dezember 2006)
43 Gefangene, die am 25.11 verhaftet wurden, werden freigelassen. ai
Die CCIODH reist nach Mexiko.

(18. Dezember 2006)
Bei einer Versammlung des Subkomitees des EU-Parlaments, wird der mexikanische Botschafter Luis Alfonso de Alba, Präsident des Menschenrechtsrats der UNO, von den Abgeordneten Raúl Romeva gefragt wie denn nun México seine Menschenrechtsproblematik anzugehen gedenke? De Alba antwortet: " Wir versuchen nicht mit einer aktiven Außenpolitik die Realitäten zu verstecken. Es gibt kein anderes Land, das innerhalb von sechs Jahren mehr Besuche erhalten hat, als México: 14 oder 15 Sonderberichtserstatter..."

(21. Dezember 2006)
On 21 December 80 remained in custody. Many of those detained were reportedly not involved in the protests or violence, but they all face serious criminal charges such as sedition, attacks on public roads, arson and theft. ai

(22. Dezember 2006)
Aktionstag für Oaxaca. Weltweit wird in über 70. Städten Protestiert. Trotz der andauernden Repressionen Demonstrieren tausende in den Strassen Oaxacas.

(24. Dezember 2006)
Das örtliche Gericht von Tlacolula hat die Freilassung, unter der Auflage der Hinterlegung von 47 Mio. Pesos ~3,37 Mio.Euro,(1 EUR = 13,95 MXN), für 18 Mitglieder der APPO angeordnet, welche während der Geschehnisse des 25.Novembers 2006 in Oaxacastadt verhaftet worden waren. Sechs Frauen und 12 Männer unterzeichneten den Haftentlassungsschein, welche ihnen die Freiheit auf Kaution, entsprechend des Beschlusses des Strafgerichtes von Tlacolula gibt. Damit summieren sich die freigelassenen Mitglieder der APPO auf 91…“ labournet.de

(27. Dezember 2006)
Während des aufenthalts von Gouverneur Ulises Ruiz Ortiz in den Ort von San Pablo Güila werden 4 Demonstranten verhaftet, Heladio López Pérez, Aurea Cruz López, Rosario García Pérez & eine weitere person.

(01. Januar 2007)
Mitglieder der APPO und des COFADAPPO „Ausschuss der Verwandten von Verschwunden, Ermordeten und Eingesperrten“ haben Heute 2 Protestcamps in Miahuatlán de Porfirio Diaz und Tlacolula De Matamoros aufgebaut. Sie fordern die Freiheit der Politischen Gefangenen! APPO

(03. Januar 2007)
Einige Minuten von Oaxaca Stadt entfernt in St. Maria El Tule erobern Lehrer, Schüler und Eltern eine Schule zurück die von PRI Anhänger besetzt wird. Kurze Zeit später kehrten diese mit „ministeriales“ in zivil zurück und greifen die Schule mit Tränengas und Steinen an. Zwei Kinder sind verletzt und können die Schule nicht verlasen da sie umzingelt ist. APPO

(04. Januar 2007)
Im Gefängnis von Miahuatlán, ca 1200km von Oaxaca Stadt entfernt, sind 19 politischen Gefangenen vom 25. November eingesperrt.
Um 16:30 zieht eine Demonstration mit Lehrern, Bauern und Angehörigen zum Gefängnis und fordern die Freilassung der Gefangenen aus Oaxaca und die Absetzung von Ulises Ruiz Ortiz.
Raúl Ramírez und Juan Carreño, Direktor des Gefängnisses melden den Demonstranten gegen 19 Uhr dass die Gefangenen eine Nachricht für sie haben und eine Komision von 4 Leuten eintritt in das Gefängnis bekommt. 3 Gefangene berichten der Komision im bei sein von Wächtern das die Präsenz der Demonstration und des Protestcamps eine Bedrohung für alle Gefangene ist.
Gegen 20:30 uhr bekommen Angehörige der Gefangenen ein Telefonanruf, sie sollen das Camp räumen den 2 gefangene haben Todesdrohungen bekommen. APPO

(05. Januar 2007)
Miahuatlán: Am morgen ruft ein gefangener ein angehörigen an. Die Zustände sind härter geworden berichtet er und wen das Camp bis 10 Uhr nicht geräumt ist, werden sie die Konsequenzen tragen müssen.
Gegen 12:30 wird ein Gefangener besucht. Er berichtet das über Nacht die 2 Zellen, der Gefangenen von Oaxaca, nicht abgeschlossen wurden. Es steigerte die Angst in der Nacht angegriffen zu werden. APPO

(07. Januar 2007)
Die CCIODH wird Interviews mit allen Betroffenen und Parteien bis zum 20. Januar halten, die in diesen Konflikt involviert sind. Darauf hin wird sie ein Abschlussbericht verfassen und veröffentlichen.
Jorge Reyes, Mitglied der Nueva Izquierda Oaxaqueña (NIOAX) eine der vielen APPO Gruppen, wird verhaftet. Es wird auch von weiteren Hausdurchsuchungen bei APPO Mitglieder berichtet. APPO

(08. Januar 2007)
Geplante Wiederaufnahme des Dialogs zwischen APPO und Regierung El Universal ; de.indymedia.org’

(13. Januar 2007)
In Miahuatlan wird eine Demonstration mit APPO Mitgliedern und Angehoerigen (der Toten, Verschwundenen und Gefangenen) von mehrern Pick-Ups mit bewaffneten und vermummten paramilitaerischen Kraeften provoziert und bedroht.
Ein mutmasslicher Agent der Regierung, der die Demo filmte und telefonierte, wurde von den AktivistInnen festgesetzt. Er war bewaffnet und hatte eine Quittung ueber eine Zahlung der Regierung bei sich.
Nach Beendigung der Demonstration werden 5 Personen, auf dem Rueckweg nach Oaxaca-Stadt, geschlagen und festgenommen.
Die Mahnwache vor dem Gefaengnis in Miahuatlan wird von Polizisten gewaltsam aufgeloest. Mindestens 7 AktivistInnen werden verhaftet.

Gruppe B.A.S.T.A.

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