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Mobilisierung zur Unterstützung des Netzwerkes der Gemeindeverteidiger von Chiapas: Faxaktion am 19. November 2001

News vom 06.11.2001
Estacion Libre
übersetzt von Dana

  Unterstützt das Netzwerk der Gemeindeverteidiger von Chiapas, in ihren Bemühungen von der mexikanischen Regierung die Erfüllung der Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation ILO einzufordern. Aufruf zur Faxaktion am 19. November

Zapatistische Organisation reicht internationale Klage gegen die mexikanische Regierung ein. Unterstützt sie in ihrer Forderung an die mexikanische Regierung, die internationale Vereinbarung für indigene Rechte, Gerechtigkeit und Selbstbestimmung zu erfüllen.

An die lokale, nationale und internationale Zivilgesellschaft und Presse:

* Was: Faxaktion um zu fordern, dass die mexikanische Regierung die Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation ILO über indigene und Stammesvölker in unabhängige Staaten erfüllt (siehe unteren Musterbrief)

* Wann: am Montag, den 19 November, 2001

* Wo: die lokalen mexikanischen Botschaften und Konsulate

* Weshalb: Am 26 Oktober gab das Netzwerk der Gemeindeverteidiger für Menschenrechte von Chiapas (La Red de Defensores Comunitarios por los Derechos Humanos) bekannt, bei der Internationale Arbeitsorganisation ILO eine formelle Klage gegen die neulich bewilligten indigenen Reformen in Mexiko eingereicht zu haben. Sie benötigen unsere Unterstützung um die mexikanische Regierung unter Druck zu setzen.

Zum ersten Mal in der Geschichte der ILO, hat eine indigene Organisation eine Klage gegen eine indigene Reform eingereicht! Das Netzwerk der Gemeindeverteidiger von Chiapas (La Red de Defensores) ist ein Netzwerk indigener zapatistischer Repräsentanten, die in ihren Gemeinden die Menschenrechte verteidigen, einschließlich der Rechte von nicht-Zapatisten. Alle Mitglieder werden von ihren Gemeinden gewählt und in mexikanische und internationale Menschenrechtsgesetze ausgebildet. Am 12. Oktober reichten sie die erste von drei Klagen gegen den mexikanischen Staat ein, wegen dessen Versäumnis die Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zu erfüllen.

Die ILO Konvention 169, die von Mexiko im Jahr 1990 ratifiziert worden ist, verpflichtet Staatsregierungen die indigenen Rechte in folgenden Hinsichten anzuerkennen und zu stärken: das Recht auf Land, das Recht bei Entscheidungen die sie direkt beeinflussen konsultiert zu werden, das Recht auf Respekt für ihre eigenen Institutionen, und das Recht ihre eigene Entwicklung zu kontrollieren. Die Zapatisten und die meisten indigenen Gruppen in Mexiko machen auf die programmierten Mängel der kürzlich bewilligten Reform aufmerksam.

Im Jahre 1996 unterzeichneten die mexikanische Regierung und die EZLN die San Andres Verträge. Die Friedensverhandlungen wurden blockiert, als die Regierung sich weigerte, den sich daraus ergebenden Gesetzesentwurf, der für die Zapatisten bereits ein Kompromiss darstellte, an den Senat zu reichen. Die EZLN forderte fünf Signale, um den ernsten Willen der Regierung zu Verhandlungen unter Beweis zu stellen, die von der Zedillo Administration niemals erfüllt worden sind. Als Präsident Fox gewählt wurde, reduzierte die EZLN die Anzahl auf drei Signale, als Beweis ihres guten Willens. Die Fox Regierung hat diese Signale jedoch NICHT ERFÜLLT: 1. Die Implementierung der San Andres Verträge durch den COCOPA Gesetzesvorschlag, 2.- die Freilassung aller zapatistischen politischen Gefangenen, und 3. — der Rückzug der Armee aus sieben Militärbasen in der Konfliktzone.

Die kürzlich bewilligte Reform für Indigene Rechte, unterminiert auf direkter Weise die indigenen Institutionen und Autonomie; neun zapatistische politische Gefangene werden nach wie vor in den Gefängnissen von Chiapas, Tabasco und Queretaro festgehalten, und die Regierung kontrolliert weiterhin drei der "geräumten" Militärstützpunkte. Chiapas bleibt weiterhin eine schwer militarisierte Kriegszone niedriger Intensität, und die paramilitärischen Zusetzungen sind zusammen mit der Straflosigkeit gestiegen. Die brutale Ermordung der Menschenrechtsverteidigerin Digna Ochoa, und die ungerechte Festnahme des portugiesischen Staatsbürgers Jose Bettencourt in Chiapas, entlarvt die grobe Heuchelei der Fox Regierung noch weiter.

Seit ihrem Aufstand in 1994 sind die Zapatisten ein inspirierendes Beispiel für die Möglichkeit, tiefgehende ethnische, religiöse und geschlechtsspezifische Spaltungen zu überwinden, um eine vereinte Front zu errichten, die sich spürbar für die Bedürfnisse der Gemeinde einsetzt. Bitte unterstützt sie bei ihren Anstrengungen.

Kontakt für weitere Informationen: Das Netzwerk der Gemeindeverteidiger von
Chiapas, reddedefensores-at-dojo.tao.ca oder project169-at-hotmail.com
Estación Libre e-libre-at-tao.ca



Briefvorschlag

[Datum]

Sehr geehrte/r Herr/Frau Botschafterin XYZ

Die Zapatisten haben mit ihrem Kampf für Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit, Menschen auf der ganzen Welt inspiriert. Ich möchte meine Solidarität mit dem Netzwerk der Gemeindeverteidiger für Menschenrechte von Chiapas (La Red de Defensores Comunitarios por los Derechos Humanos ) ausdrücken, bei ihrer Bemühung die mexikanische Regierung für die Erfüllung der Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation ILO zur Verantwortung zu ziehen.

In 1990 unterzeichnete Mexiko die ILO Konvention 169, die Staatsregierungen verpflichtet die Rechte der indigenen Völker in folgenden Hinsichten anzuerkennen und zu stärken: Das Recht auf Land, das Recht über Entscheidungen die sie direkt beeinflussen konsultiert zu werden, das Recht auf die Respektierung ihrer eigenen Institutionen, und das Recht ihre eigene Entwicklung zu bestimmen und zu kontrollieren.

Bedauerlicherweise versäumt es Mexiko seine Verpflichtung als unterzeichnende Regierung zu erfüllen. Die kürzlich vom mexikanischen Kongress bewilligte indigene Reform, beschneidet insbesonders Klausel des COCOPA-Gesetzesvorschages, die die indigene Rechte, Instiutionen und Autonomie gestärkt hätten. Die indigenen Gemeinden wurden während des Reformprozesses nicht konsultiert, noch wurden ihre Forderungen berücksichtigt.

Die mexikanische Regierung hat es ebenfalls versäumt, der EZLN und der internationalen Gemeinde auf ehrliche Weise gegenüberzutreten. Während seiner Präsidentenansprache am 1. September 2001, behauptete Präsident Vicente Fox Quesada die "drei Signale" erfüllt zu haben: 1) die Befreiung aller zapatistischen Gefangenen, 2) die Räumung von sieben wichtigen Militärbasen in der Kriegszone niedriger Intensität, und 3) die Implementierung der San Andres Verträge.

Ich bin mir jedoch bewusst, dass neun zapatistische politische Gefangene weiterhin in den Staatsgefängnissen von Chiapas, Tabasco und Queretaro festgehalten werden; dass drei ehemalige Militärbasen sich, ohne die Zustimmung der benachbarten Gemeinden, weiterhin unter Regierungskontrolle befinden (Amador Hernandez, Guadalupe Tepeyac and Rio Euseba); und dass die kürzlich unterzeichnete Reform für indigene Rechte und Kultur, von dem Grossteil der indigenen Gruppen im ganzen Land, einschliesslich des Netzwerkes der Gemeindeverteidiger von Chiapas, zurückgewiesen worden ist.

Darüberhinaus ist die paramilitärische Zusetzung gegen die Gemeinden in Widerstand seit Beginn dieses Jahres eskaliert, und während das Militär weiterhin die Räumung bestimmter Kontrollpunkte ankündigt, ist die Anzahl der Kontrollpunkte in den ländlichen Gebieten in Wirklichkeit gestiegen. Der Tod der Menschenrechtsverteidigerin Digna Ochoa signalisiert das Weiterbestehen der Regierungsrepression gegen jene die sich für die indigenen Rechte einsetzen. Die willkürliche Verhaftung und Verhörung des portugiesischen Staatsbürgers Jose Alberto Bettencourt signalisiert ebenfalls das Unbehagen der Regierung über die Präsenz von Ausländern an Orten, an denen sie Zeugen der Menschenrechtsverletzungen gegen die indigenen Völker werden könnten.

Ich ersuche die mexikanische Regierung die Konvention 169, wie von dem Netzwerk der Gemeindeverteidiger von Chiapas empfohlen, unverzüglich erfüllt, indem sie: Die konstitutionelle indigene Reform zurückweist; einen effektiven Schutz für indigene Länder einrichtet; die indigenen Völker bei jeder Entscheidung konsultiert, die ihr Land oder Resourcen betreffen könnte; die Anerkennung der indigenen Völker als Objekte des "öffentlichen Rechtes"; und die ehrliche Erfüllung der "drei Signale" um mit der EZLN in ein Dialog zu treten.

Hochachtungsvoll,

[Name]



Gemeindeverteidiger von Chiapas reichen ILO Klage ein

Das Netzwerk der Gemeindeverteidiger von Chiapas

San Cristóbal de Las Casas. Chiapas.
26 Oktober, 2001

Mit 180 Seiten juristischer Argumenten, 13 Anhänge und mehr als 13.000 Unterschriften, reicht das Netzwerk der Gemeindeverteidiger von Chiapas (La Red de Defensores Comunitarios por los Derechos Humanos) seine Klage gegen die Indigene Verfassungsreform bei der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) ein.

Das Netzwerk der Gemeindeverteidiger von Chiapas präsentierte seine Klage gegen die Verfassungsreform für indigene Rechte, mit Unterstützung der FAT (Authentische Arbeitsfront) und ihren 30.000 Mitglieder in der ganzen mexikanischen Republik. Das Netzwerk der Gemeindeverteidiger von Chiapas präsentierte seinen Fall zu den Verstösse der mexikanischen Regierung gegen Konvention 169 über Indigene und Stammesvölker in Unabhängige Staaten, unter den Bedingungen des Artikels 24 der Verfassung der Internationalen Arbeitsorganisation. Mit dieser Handlung weist das Netzwerk der Gemeindeverteidiger von Chiapas die indigenen Verfassungsreformen erneut zurück, und fordert eine echte Anerkennung der Rechte der indigenen Völker auf Selbstbestimmung und Autonomie.

Im letzten Mai, begann das Netzwerk der Gemeindeverteidiger von Chiapas mit der Formulierung seiner Repräsentation der Gemeinden von Chiapas gegen das neue indigene Gesetz. Dieser Vorgang beinhaltete Workshops, öffentliche Aktivitäten und das Sammeln von Unterschriften in verschiedene indigenen Regionen. Als Ergebnis dieser Aktionen, sammelte das Netzwerk der Gemeindeverteidiger von Chiapas 13.000 Unterschriften in den Gemeinden, die von den Mitglieder des Netzwerkes vertreten werden. Diese Unterschriften werden gemeinsam mit den juristischen Argumenten vorgelegt werden, um zu demonstrieren dass die Unzufriedenheit mit diesem Gesetz tief reicht, und von eben diesen indigenen Völker und Gemeinden stammt. Darüberhinaus ist es eine Ausübung der juristischen Autonomie dieser Gemeinden durch ihre gewählten Vertreter, die diesen Fall vor der Internationalen Arbeitsorganisation vorstellen.

Die von dem Netzwerk der Gemeindeverteidiger von Chiapas zusammengestellte Repräsentation legt dar, dass die indigenen Verfassungsreformen, die am 14. August 2001 in die politische Verfassung der Vereinigten Staaten von Mexiko aufgenommen worden sind, es versäumen, die von der Kovention 169 anerkannten Rechte umzusetzen. Aus diesem Grund konsolidieren die Verfassungsreformen bereits bestehende Verletzungen des mexikanischen Staates gegen die Konvention 169, oder stellen in anderen Fällen neue Verletzungen dar. Die Verletzungen, die in den neuen Verfassungsreformen beinhaltet sind, können in 5 Kategorien eingeteilt werden:

1) Versäumnis der Konsultation (Artikel 6 und 7);
2) Identifizierung (Artikel 1);
3) Das Recht auf Land (Artikel 13-19);
4) Rechtssprechung (Artikel 8, 9, und 10);
5) Effektiver Schutz der von der Konvention 169 anerkannten indigenen Rechte (Artikel 12).

Diese Klage empfiehlt der Internationalen Arbeitsorganisation Konvention 169 auf Mexiko anzuwenden, die Verletzungen zu analysieren, die in unserer Repräsentation detailliert werden, und die Verfassungsreform entschieden zurückzuweisen, da sie gegen Mexikos Verpflichtungen als unterzeichnende Regierung dieser Konvention verstösst. Wir hoffen, dass die ILO die Schlussfolgerungen des Netzwerkes der Gemeindeverteidiger von Chiapas erwägen wird, und die Empfehlungen, die der mexikanischen Regierung vorgeschlagen werden, als ihre eigenen annehmen wird. Die Empfehlungen des Netzwerkes der Gemeindeverteidiger von Chiapas schliessen, um einige Beispiele zu nennen, ein:

1) Die von dem Bundeskongress bewilligten Indigene Verfassungsreformen auszuwerten und zurückzuweisen, weil sie nicht die Bedeutung der indigenen Rechte auf Selbstbestimmung und Autonomie in der internationalen Gesetzgebung respektiert. Obwohl die Reform besagt, die indigenen Völker hätten das Recht auf Selbstbestimmung, sind diese Rechte in Wirklichkeit von den Staatskongressen abhängig; die gleiche Reform legt fest, dass es die Staatskongresse sein werden, die die Natur deer Selbstbestimmung definieren werden.

2. Der mexikanischen Regierung zu empfehlen, dass die Verfassungsreformen zurückgewiesen werden sollten, da sie nicht die indigenen Völker die von dem Gesetz betroffen sind konsultiert haben, wie es Artikel 6 der Konvention 169 erforderlich macht.

3. Dass die Erfordernisse des neuen Gesetzes zur Identifizierung der indigener Völker ungerecht sind, und die Gemeindrechte, die sowohl von dem neuen Gesetz als auch Konvention 169 anerkannt werden, unverhältnismässig stark einschränken.

4. Dass die mexikanische Regierung einen spürbaren und effektiven Schutz der Integrität des indigenen Landes schafft. Dies betrifft die Revision des Artikels 27 der Mexikanischen Verfassung, die die Umverteilung von Gemeindeland eliminiert hat und ihre Schwächung als Institution erlaubt.

5. Die mexikanische Regierung zu ermahnen, dass die indigenen Völker das Recht haben jedes Mal konsultiert zu werden, wenn eine Entscheidung ihr Land und ihre natürlichen Resourcen beeinflussen könnte.

6. Die Stellung der indigenen Völker in dem neuen Gesetz als Objekte des "öffentlichen Interesses", erfüllt nicht die Notwendigkeit den Vorgang der Assimilierung aufzuhalten, noch erkennt sie das Recht der indigenen Völker an, ihre eigenen Institutionen und Zukunft zu kontrollieren. Um dies zu bewerkstelligen, ist die Anerkennung der indigenen Völker als normative Gegenstände des "öffentlichen Rechtes" notwendig.

Zusätzlich zu den gerade beschriebenen juristischen Argumente, wurden 13 Anlagen beigefügt, um der Klage einen Kontext zu geben. Die wichtigsten darunter sind:

1. Eine Liste mit Unterschriften der von den Verteidigern vertretenen Gemeinden;
2. Die Indigenen Reformen des Bundeskongresses;
3. Das COCOPA-Gesetz (da diese Initiative durch eine Konsultierung erfolgte und die Rechte der Konvention 169 besser erfüllt);
4. Eine Liste von Denuncias zu militärische und paramilitärische Aktivitäten im Staat von Chiapas unter den neuen Regierungen von Vicente Fox und Pablo Salazar;
5. Die Kommuniques des Nationalen Indigenen Kongresses und der EZLN gegen das neue Indigene Gesetz;
6. Eine Liste indigener und nicht-indigener Liste und Personen der Zivilgesellschaft, die die Verfassungsreformen denunzieren (die Listen ist 18 Seiten lang);
7. Zusammenfassungen der Militarisierung und Paramilitarisierung in Chiapas, u.a.

Artikel 24 der Verfassung der Internationalen Arbeitsorganisation legt fest, dass diese Repräsentation (die dem Internationalen Arbeitsbüro bereits vorgelegt worden ist) von einem Komitee aus Vertretern dreier Gruppen (Geschäftswelt, Arbeiter und Regierungen) überprüft werden sollte (Mexiko würde nicht daran teilnehmen können, da es die verletzende Partei ist). Dieses Komitee sollte die mexikanische Regierung einladen zu den Klagen des Netzwerkes der Gemeindeverteidiger von Chiapas Stellung zu nehmen, und einen Zeitplan für dieses Verfahren festzulegen. Am Ende des Verfahrens wird das Komitee seine endgültige Empfehlung demm ausführenden Organ der Internationalen Arbeitsorganisation vorlegen, das seine Schlussfolgerungen und Empfehlungen Mexiko öffentlich bekanntgeben wird.

Das Netzwerk der Gemeindeverteidiger von Chiapas hofft, dass diese Klage als ein weiteres Mechanismus dienen wird, durch den die Welt erfahren wird, dass das Anliegen der mexikanischen Indigenas gerecht ist, und dass der Krieg gegen sie nicht beendet sein wird, bis die mexikanische Regierung ihre Rechte wahrhaft anerkennt und ihnen erlaubt, ihre Selbstbestimmung und Autonomie ohne Interferenzen auszuüben.

Hochachtungsvoll

"In unsere eigenen Verteidigung"
"Asumiendo nuestra propia defensa"

Das Netzwerk der Gemeindeverteidiger für Menschenrechte La Red de Defensores Comunitarios por los Derechos Humanos

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