Erklärung des Netzwerkes für den Frieden

  San Cristóbal de Las Casas, Chiapas; 28. Februar 2007

Erklärung des Netzwerkes für den Frieden zu den Aggressionen gegen CIEPAC

An Die Öffentliche Meinung

Am 26. Februar 2007, gegen 9:20 bis 9:30 Uhr Vormittags, wurde über dem Tor des Büros des Zentrums für Wirtschaftliche und Politische Forschungen für Gemeindeaktion A.C. (CIEPAC) eine handschriftliche Notiz hineingeworfen. Sie war auf ein Blatt Papier geschrieben, dass aus einem Notizblock herausgerissen worden und auf auffallende Weise gefaltet war (fächerartig und dann in der Mitte gefaltet). Sie enthielt die folgende Botschaft: "Genieß deinen letzten Tag. Wir werden dich töten. Ich habe dich gesucht, und jetzt haben wir dich gefunden" (sic).

Dieser Fall reiht sich ein in eine lange Liste von Zusetzungen gegen Aktivisten und Menschenrechtsverteidiger in Chiapas. CIEPAC hat bereits in Januar 2007 die Überwachung und den versuchten Einbruch in ihren Einrichtungen öffentlich denunziert (siehe Anhang)

Zwischen November 2005 bis Februar 2007 haben wir mindestens 25 Fälle von Zusetzungen registriert. In keinem davon konnten irgendwelche Fortschritte des Ermittlungsverfahrens festgestellt werden, noch wurde in den Fällen, die zu einer direkten Anzeige gebracht worden sind, irgendjemand zur Verantwortung gezogen (siehe Anhang)

Mit Sorge und Entrüstung, bringt das Friedensnetzwerk seine Solidarität mit CIEPAC zum Ausdruck (das ein Mitglied dieses Netzwerkes ist), und klagt an, dass die anhaltenden Aggressionen gegen zivile und Menschenrechtsorganisationen, obwohl sie zur Anzeige gebracht wurden, weiterhin die Arbeit und Sicherheit jener gefährden, die für die Verteidigung der Menschenrechte, den Aufbau des Friedens und die Stärkung der sozialen Prozesse der indigenen Gemeinden arbeiten.

Angesichts des Fehlens irgendwelcher effizienten Maßnahmen seitens des Staates bei der Bearbeitung dieser Fälle, rufen wir die nationale und internationale Zivilgesellschaft auf, die Situation aufmerksam zu verfolgen, und sich angesichts einer möglichen Eskalation der Aggressionen, entsprechend zu solidarisieren.

Empfohlene Aktionen:

− Die Arbeit von CIEPAC (ciepac (AT) laneta PUNKT apc PUNKT org   ) und von Organisationen zu unterstützen, die in Chiapas für die Menschenrechte und der Aufbau des Friedens arbeiten.

− Die Einstellung der Aggressionen und Einschüchterungen gegen soziale Aktivisten und Menschenrechtsverteidiger, sowie die Bestrafung der entsprechenden Verantwortlichen fordern.

− Fordern, dass der Erhalt offener und sicherer Räume für die Ausübung von Arbeiten für die Menschenrechte und die Demokratie gewährleistet wird, die von verschiedenen Nichtregierungsorganisationen in Chiapas entfaltet werden.

Das Netzwerk für Frieden

Alianza Cívica De Chiapas, CEPAZ (Kollektiv für Friedensbildung),
Menschenrechtszentrum Fray Bartolomé de las Casas,
Menschenrechtszentrum Fray Pedro Lorenzo de la Nada, Das
Frauenrechtszentrum von Chiapas (Centro de Derechos de la Mujer de
Chiapas), CIEPAC (Zentrums für Wirtschaftliche und Politische
Forschungen für Gemeindeaktion A.C.), CIAM (Zentrum für Forschung und
Unterstützung für die Frauen), COFEMO (Feministisches Kollektiv
Mercedes Olivera y Bustamante, A.C.), CORECO (Kommission für
Gemeindeversöhnung), DESMI, A.C. (Wirtschaftliche und Soziale
Entwicklung der Mexikanischen Indigenas), EDUPAZ (Bildung für den
Frieden), Enlace, Capacitación y Comunicación (Ocosingo und Comitán),
PROPAZ Schweiz Chiapas, (Schweizer Plattform für den Frieden in
Chiapas), SERAPAZ (Friedensdienste und Beratung), SIPAZ
(Internationaler Friedensdienst), CAPISE (Zentrum für Politische
Analysie und Soziale und Wirtschaftliche Forschung)
Menschenrechtszentrum Fray Ignacio de Barnoya, CEDIAC (Zentrum für
Indigene Rechte)

Dieser Erklärung schließen sich an:

Maderas del Pueblo del Sureste, A.C.,
Red de Constructores de Paz (Netzwerk der Friedensarbeiter),
Colectivo Feminista Casa de Apoyo a la Mujer Ixim Antsetic de Palenque,
Salud y Desarrollo Comunitario,
A.C.(SADEC), das Menschenrechtszentrum von Montaña, Tlachinollan,
Guerrero.


Anhang

Vorgeschichte

(Öffentlich denunzierte) Vorfälle von Zusetzungen und Einschüchterungen gegen Aktivisten und Menschenrechtsverteidiger in Chiapas.

− In der Nacht vom 20. November 2005 in San Cristóbal de Las Casas, wurde Gustavo Jiménez Pérez, Mitglied der Alianza Civica − Chiapas, in seine Wohnung, die er mit Gabriel Ramírez Cuevas teilt, ebenfalls Mitglied dieser Organisation zur Förderung der Bürgerbeteiligung, von sechs schwarz gekleideten Subjekte überfallen und mit Faustschläge und Taschenmessern traktiert. Sie drohten Gustavo zu töten, der schwer verletzt wurde. Obwohl die Angreifer einige Objekte mitnahmen, ließen sie andere von größerem Wert, wie zum Beispiel Geld zurück, was darauf schließen lässt, dass es sich bei ihnen nicht um Gewohnheitsverbrecher handelte.

− Am 5. Dezember 2005, denunzierten vier Mitglieder von Acción e Investigación Latinoamericana A.C. (CIAM), an einem nicht regulären Straßenposten der Gemischten Einsatzkräfte (BOM), die aus Agenten der Verkehrs-, Einwanderungsbehörde und der Öffentlichen Sicherheit zusammengesetzt sind, fast 45 Minuten lang unerlaubt festgehalten und auf bedrohliche Weise behandelt worden zu sein.

− In November und Dezember 2005, meldete María Georgina Bocanegra, ehemalige Mitarbeiterin des Menschenrechtszentrums Fray Bartolomé de las Casas, wiederholt ungeklärte Sachschäden an ihrem Wagen: Anfang November wurde die Wagentür aufgebrochen, am 15. November wurde das linke Fensterglas eingeschlagen, am 6. Dezember wurde der linke Spiegel abgerissen, und am 7. Dezember wurden ihr die Reifendichtungen entwendet.

− Am 15. Dezember 2005 denunzierten Miguel Ángel García Aguirre, Koordinator von Maderas del Pueblo del Sureste, A.C. (MPS), und Silvia Vázquez Díaz, Mitbegründerin der MPS und Mitglied des Menschenrechtszentrums Fray Bartolomé de las Casas, dass gegen 21:30 Uhr, zwei unbekannte Subjekte an die Haustür ihrer Nachbarn läuteten, und versuchten Informationen über Silvias Alltag zu bekommen, und das Grundstück dieses Hauses eine Nacht lang mieten wollten, um Silvia zu erwarten. Als dies abgelehnt wurde, zogen sich die Subjekte zurück. Am 21. Dezember war die Windschutzscheibe ihres Wagens, das vor dem Haus geparkt war, vollständig zertrümmert.

− Am 21. Januar 2006, betraten drei Subjekte den Waschsalon der Sozialaktivistin Marisa Kramsky in San Cristóbal de las Casas. Diese Subjekte forderten die Rückgabe ihrer Wäsche, reklamierten ohne nachzusehen, dass sie schlecht gewaschen seien, bedrohten sie mit dem Tod und versuchten sie zu schlagen, wobei einer von ihnen angewiesen wurde zum Auto zu gehen und die Handfeuerwaffe zu holen. Als sie ihr Mobiltelefon herausholte um Hilfe zu holen, verließen die Männer den Waschsalon.

− Am 2. Februar, wurde Mario M. Ruiz, Mitarbeiter der Kommission zur Unterstützung der Gemeindlichen Eintracht und Versöhnung AC (CORECO), von Unbekannten belästigt, die ihm in einem schwarzen Kleinlaster folgten und ihn grob bedrohten und anwiesen seine Tätigkeiten einzustellen.

− Am 9. Februar wurde Marina Pagés um 4:00 Uhr Morgens von der Klingel des Haus/Büros von SIPAZ (Internationaler Friedensdienst) geweckt. Daraufhin hörte sie, wie aus einem grauen Kleinlaster das Himno Zapatista mit voller Lautstärke gespielt wurde. Das Fahrzeug fuhr weiter bis zur Wohnung eines anderen SIPAZ Mitarbeiters, an dessen Haustür ebenfalls mehrmals geklingelt wurde, während eine andere Person ebenfalls hörte, dass aus dem Wagen wieder das Himno Zapatista gespielt wurde.

− Bei drei Gelegenheiten zwischen November 2005 und Januar 2006 erlitt die Buchhandlung El Mono de Papel wiederholte Raubversuche, und im letzten Fall wurde ein Mitarbeiter verprügelt.

− Am 11. Februar sperrte die Bank HSBC Mexiko, "aus eigenen Interessen" zwei Konten von Enlace Civil, A.C., die für die Einzahlung nationaler und internationaler Spenden verwendet wurden, um Projekte für Produktion, Schulbildung und ärztliche Versorgung in indigene zapatistische Gemeinden zu unterstützen.

− Am 14. Februar wurde die Strafakte 100/2004 wiedereröffnet, und ein Haftbefehl gegen Mario Álvarez Rodríguez erlassen, Leiter der Zentralen Arbeitergewerkschaft (CUT), dem Landenteignung vorgeworfen wurde, ein Delikt von dem er bereits von einem Richter der Ersten Instanz freigesprochen wurde. Es wurden ebenfalls Zusetzungen und die ständige Überwachung seiner Büroräume in Palenque denunziert.

− Am 24. Februar wurde Dámaso Villanueva Ramírez, Mitglied des Bürgerkomitees für die Verteidigung des Volkes (COCIDEP) in San Cristóbal de las Casas von Bezirkspolizisten festgenommen, und in das Zentrum für Soziale Rehabilitierung Nr. 5. von San Cristóbal de Las Casas eingewiesen. Die Anzeige wurde von der Telefongesellschaft Pegaso erstatten, die ihn beschuldigte am 26. Oktober 2004 eins ihrer Sockel für Mobiltelefone im Wert von 2.340.000,00 Pesos zerstört zu haben. Dieser Vorfall ereignete sich am gleichen Tag, an dem Dámaso unterwegs zu einem Treffen im Rathaus von San Crist’bal unterwegs war. Am 2. März wurde Dámaso von einem Richter aufgrund unzureichender Beweise freigelassen.

− Am 26. Februar fand Ernesto Ledesma, Direktor des Zentrums für Politische Analyse und Soziale und Wirtschaftliche Forschung AC. (CAPISE), beim Heimkommen das Schloss und die Tür seiner Wohnung aufgebrochen vor. Im Inneren seiner Wohnung konnte er feststellen, dass Photos seiner Verwandten versetzt und über seinem Bett aufgehängt worden waren. Es wurde nichts gestohlen, was ein gewöhnliches Verbrechen ausschließt.

− Am 14. März 2006, wurde das Haus von David Méndez (FrayBa) und seiner Frau Norm Medina (Cáritas, San Cristóbal de Las Casas) in San Cristóbal de las Casas überfallen. Sie waren zu dieser Zeit nicht zugegen, und bei ihrer Heimkehr bemerkten sie, dass ihr Haustürschloss aufgebrochen worden war. Ihren Angaben zufolge fanden sie im Inneren persönliche Objekte und Sachen ihrer Kinder durchs ganze Haus verstreut vor. Es wurde lediglich ein Laptop entwendet, während alle anderen Wertsachen zurückgelassen wurden. Die erstatteten Anzeige bei der Regionalen Staatsanwaltschaft von Los Altos.

− Am 20. Mai 2006, wurde die Wohnung zweier Mitarbeiter von Melel Xojolabal, eine zivile Organisation die sich für die Rechte von Straßenkinder und Jugendliche einsetzt, durchsucht. Dabei wurden alle ihre Dokumente gesichtet und durcheinander gebracht, ein Laptop wurde versetzt und eingeschaltet, dessen Dateien alle kopiert wurden, und ein Rucksack, ein Fernsehgerät und ein DVD-Player wurden entwendet. Die Einbrecher hinterließen ein schmutziger Stiefelabdruck auf einem Blatt Papier, und mehrere angebrannte Kerzen. Die betroffene Organisation gab in einem Kommunique an, dass "Dieses Vorgehen weist Merkmale einer militärischen Durchsuchung auf".

− Am 17. Juli erhielt Manuel Gómez Hernández (FrayBa) eine telefonische Bedrohung von einer Person, die behauptete eine munizipale Autorität von Zinacantán zu sein.

− Am 5. August 2006, warfen unbekannte Subjekte mit Steine die Windschutzscheibe des Dodge Stratus Modell 1998 ein, der einem CIEPAC Mitarbeiter gehörte. Die Subjekte entwendeten keine Wertsachen, nicht einmal das Radio, das offen sichtbar war.

− In der Nacht vom 7. Oktober, wurde die Windschutzscheibe eines Autos der Marke Tsuru mit einem großen Stein eingeschlagen. Der Wagen gehörte Mariel Cámeras, Anwältin des Menschenrechtszentrum Fray Bartolomé de las Casas. Außerdem wurde der Rückspiegel gestohlen, obwohl aus dem Inneren des Fahrzeugs nichts entwendet wurde.

− Am 22. Oktober wurden die Büros des Menschenrechtszentrums Fray Bartolomé de Las Casas, in der Calle Brasil 14 des Barrio de Mexicanos, in San Cristóbal de Las Casas, von Unbekannten durchsucht.

− Am 1. November registrierte das Menschenrechtszentrum Fray Bartolomé de Las Casas, dass eine Gruppe von Verteidigern und Menschenrechtsbeobachter, die nach Beendigung ihrer Arbeit zur Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen zum Zentralpark von San Cristóbal unterwegs waren, von drei Unbekannten verfolgt wurden. Sie wurden von den Insassen eines grauen Kleinlasters der Marke Ford- Ranger gefilmt, mit dem Autokennzeichen CY-02-834 des Bundesstaates Chiapas, der sie über eine lange Strecke verfolgte. Dieser Vorfall wurde am 2. November veröffentlicht.

− Am 4. November, entdeckte das Personal des Menschenrechtszentrums Fray Bartolomé de Las Casas, während einer Arbeitssitzung, die von der Zivilen Gesellschaft Las Abejas einberufen wurde und in den Einrichtungen des Menschenrechtszentrums stattfand, zwei Männer, die die Sitzung infiltriert hatten, und die aufgefordert wurden sich zurückzuziehen. Die zwei gaben beide gesondert an, José Antonio López Hernández zu heißen, während sie sich in der Anwesenheitsliste des Treffens als Edgar Eduardo Ruiz und José Antonio López Hernández eingetragen hatten. Später wurde eine weitere Person entdeckt, die sich als Jerónimo Luna Sánchez identifizierte, und einige Tage zuvor in der N ähe der FrayBa Einrichtungen gesichtet wurde.

− Am 8. November bemerkte das Personal des Menschenrechtszentrums Fray Bartolomé de Las Casas die Anwesenheit eines weißen Ford- Lieferwagens, mit dem Autokennzeichen CX-95-437 des Bundesstaates Chiapas, der vor dem Gebäude parkte, und dessen unbekannte Insassen den Eingang, die Fassade und den vorderen Teil der Einrichtungen des Zentrums filmten.

− In Dezember wurde ein Dokument mit dem Titel "Das Gesicht der Lakandonengemeinde" publiziert, das von der "Fundación Lacandona, A.C." und von der OPDDIC unterzeichnet war. Darin werden Verleumdungen und Drohungen gegen mehrere zivile Organisationen erhoben, darunter gegen das Menschenrechtszentrum Fray Bartolomé de Las Casas, sowie gegen Miguel Ángel García Aguirre, von der zivilen Organisation Maderas del Pueblo del Sureste.

− Am 31. Dezember, gegen 9:00 Uhr, wurde ein Subjekt von polizeiähnlicher Erscheinung dabei überrascht, als er versuchte das Haupttor der CIEPAC-Büroräume aufzubrechen. Er hatte dunkle Haut, schwarzes, kinnlanges Haar, war von mittlerer Größe, und trug eine schwarze Jacke, mit der Aufschrift INFINITUM, sowie ein schwarzer Rucksack. Das Haupttor ist mit zwei Schlössern verriegelt, und die Person besaß die Kopie des Schlüssels zu einem davon. Er konnte sich jedoch kein Zutritt verschaffen, da es ihm nicht gelang das zweite Schloss aufzubrechen. Die Person hatte ein Begleiter, der in einem roten Volkswagen Sedan wartete, der vor dem Eingang der Büroräume parkte.

Am 24. Februar, gegen 1:30 Uhr Nachts, wurden mehrere CIEPAC- Mitarbeiter, die von einem Abendessen des CIEPAC Teams aufbrachen und dabei waren in ihre Autos einzusteigen, von sechs Polizisten in einem Wagen mit der Registrierungsnummer PS-344 aufgehalten. Die Polizisten waren mit automatischen Handfeuerwaffen bewaffnet, und zwei von ihnen trugen Gesichtsmasken. Während sie zwei Compañeros aufforderten ihre Ausweise vorzuzeigen, wurde eine dritte Person von einem anderen Uniformierten unter Einsatz körperlicher Gewalt aufgefordert sich zum Fahrzeug umzudrehen um durchsucht zu werden.

− Am 26. Februar 2007, zwischen 9:20 und 9:30 Uhr Vormittags, wurde über das Tor des CIEPAC Büros eine handschriftliche Notiz hineingeworfen. Sie war auf einem Blatt Papier geschrieben, dass aus einem Notizblock herausgerissen worden und auf auffallende Weise gefaltet war (fächerartig und dann in der Mitte gefaltet). Sie enthielt die folgende Botschaft: "Genieß deinen letzten Tag. Wir werden dich töten. Ich habe dich gesucht, und jetzt haben wir dich gefunden" (sic).

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