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Zócalo DF: mexikoweites »tribunal popular«

Indymedia vom 08.08.2007

  Am Freitag 3.August 2007 begann auf dem Zócalo in Mexiko DF ein landesweites »tribunal popular« Drei Instanzen werden die Fälle Oaxaca, Atenco, Juárez, Sicartsa und La Parota analysieren. Protest gegen die Straflosigkeit, die bürgerlichen Rechte werden nicht respektiert. Mitglieder der »Asamblea Popular de los Pueblos de Oaxaca« begannen ein neues landesweites »tribunal popular« gegen den Gouverneur Oaxaca Ulises Ruiz Ortiz, mit der Absicht, dass dieser der Ausgangspunkt der Einigkeit unter den verschiedenen Bezugsgruppen des Landes, welche gegen den Neoliberalismus und die Straflosigkeit kämpfen wie die »La otra campaña« die Bewegung in Oaxaca, el »Diálogo Nacional« und das »Convención Nacional Democrática« sind.

Das Tribunal trat auf dem Zócalo von DF zusammen und wird am sa.05.ago.2007 seinen Höhepunkt erreichen. Er wird durchgeführt, weil das bestehende Rechtssystem in Mexiko nicht die unparteiische Verteidigung der Opfer der verschiedenen Verletzungen ihrer Menschenrechte gewährleistet. Die Übertretungen sind Verfolgungen, Feindseligkeiten, Drohungen bis hin zu Morden, wegen der Straflosigkeit, welche in Mexiko vorherrscht erklärt ein Mitarbeiter der Öffentlichkeitsarbeit der APPO, Cástulo López.

Bei der Verhandlung wurden drei Instanzen gebildet, welche die Situation und die Verantwortlichkeiten, jener welche die grundlegenden Menschenrechte verletzt haben analysieren, nicht nur in Oaxaca, sondern auch in Salvador Atenco (Repression gegen Blumenmarkt und Selbstorganisation),Pasta de Conchos (Methangrubenunfall), Ciudad Juárez (Frauenmord), Sicartsa (blutig niedergeschlagener Stahlarbeiterstreik in Michoacan), La Parota (Stauzielerhöhung in Guerrero) und Andern.

Diese Instanzen sind: eine Popularanwaltschaft, deren Aufgabe es ist die Beweise und Zeugenaussagen gegen die »Verbrecher gegen die Menschlichkeit« zusammenzustellen, ein Popularrichter, welcher die vorgebrachten Elemente analysiert und ein Populartribunal, welches die abschließende Entscheidung gegen die Verantwortlichen spricht.

Die Schauspielerinnen Jesusa Rodríguez und Ofelia Medina, beim »juicio popular« gegen Ulises Ruiz, Gouverneur von Oaxaca, welcher am
03.ago.2007 auf dem Zócalo DF begann.

An diesen Aktivitäten beteiligen sich Persönlichkeiten, wie der Schriftsteller und Analyst Carlos Fazio, die Schauspielerinnen Jesusa Rodríguez und Ofelia Medina, der Anwalt der Mehrheit der Verhafteten von San Salvador de Atenco , Juan de Dios Hernández und er Vorsitzende der »Liga Mexicana por la Defensa de los Derechos Humanos«, Adrián Ramírez und der frühere Vorsitzende des Professorenkollegiums der Wirtschaftsfakultät, José Dávalos unter Anderen.

Der Sprecher der APPO erklärte, dass angesichts der bestehenden Notwendigkeit der Gerechtigkeit in der mexikanischen Gesellschaft, wegen der Verletzung der Menschen- Bürgerrechte und der Unterdrückung der sozialen Bewegungen, es dringend ist, dass die Leute Organismen wie eine Populargerichtsbarkeit entwickeln, deren Rechtsgrundlage der Artikel 39 der politischen Verfassung Mexikos ist. Er unterstrich dass einer der Fälle, welcher am meisten die Exzesse der Behörden gegen die Bevölkerung verdeutlicht, der von Oaxaca ist. Dieser empört nicht nur Mexiko, sondern die Welt, denn immer noch ist jener an der Macht, welcher die Oaxaquenier massakriert und ermordet hat.

Cástulo López wies darauf hin, dass ein einer ersten Etappe vom
03.ago.2007 die Zeugenaussagen der Opfer der Repression von Atenco, La Parota, Pasta de Conchos und weiteren Orten gesammelt wurden, damit die Analyse und die Untersuchung in dieser sozialen Instanz offen fortgesetzt wird, damit Jene, welche Verletzungen der der grundlegenden Menschenrechte anzeigen wollen dies tun können.

Er wies darauf hin, dass später bei der Betrachtung der Elemente, die Personen, welche die drei Instanzen des landesweiten Tribunal Populars bilden ein Urteil sprechen werden um aus der Zivilgesellschaft jene aufzuzeigen, welche für Verbrechen gege die Menschlichkeit verantwortlich sind

Er ergänzte, dass de Arbeit des Populargerichtes »wandernd« sei da verschiedene Orte in Mexiko abzulaufen sind um Elemente und Beweise dieser Verletzungen vorzubringen um mit ihnen stichaltige Beweise zu erhalten um die Fälle von verschiedenen internationalen Instanzen, wie der Kommission und dem Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte vorzulegen.

In Anerkennung, dass für dien Schritt in das internationale Umfeld die mexikanischen Justizinstanzen erschöpft sein müssen, wird erwogen, dass mit der Straflosigkeit, welche in Mexiko vorherrscht, viele der Fälle, vor weltweiten Institutionen analysiert werden.

Am 04. ago. 2007 führt das Verfahren zu einem vorläufigen Beschluss.

Darüber hinaus wird eine Erklärung zum Fall von Emeterio Merino Cruz verfasst werden. Emeterio Merino Cruz in Oaxaca soll aus dem Krankenhaus entlassen werden, obwohl es ihm sehr schlecht geht, nach dem er von Polizisten am 16.Juli 2007 schwer geschlagen wurde.

 Quelle:  
  http://de.indymedia.org/2007/08/189922.shtml 
 

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