Mexiko: PBI-Mission nimmt Oaxaca unter die Lupe

  Mitglieder von PBI-Mexiko haben Anfang Oktober an einer Mission in Oaxaca teilgenommen. In Treffen mit Akteuren der Zivilgesellschaft und mit Justiz- und Regierungsvertretern wurden Massnahmen zum besseren Schutz von MenschenrechtsverteidigerInnen diskutiert.

Oaxaca ist der mexikanische Bundesstaat mit der höchsten Rate von Attacken gegen MenschenrechtsverteidigerInnen (MRV). Dies belegen Zahlen des zivilgesellschaftlichen Menschenrechtswerks Red Nacional de Organismos Civiles de Derechos Humanos »Todos los derechos para todas y todos (Red TDT). 2011 und 2012 registrierte das Red TDT 29 Attacken auf einzelne MRV und 12 Attacken auf Menschenrechtsorganisationen. Die Vorfälle reichen dabei von Belästigungen, Diffamierungen, Drohungen, Razzien, Diebstahl und willkürlicher Verhaftung bis zu physischen Attacken und Mord. Aufgrund der Systematik der Menschenrechtsverletzungen ist PBI seit 2008 mit einem permanenten Team vor Ort.

Defizite bei Schutzmassnahmen aufgedeckt

Mitglieder von PBI und dem Red TDT haben sich Anfang Oktober in Oaxaca mit Vertretern der Justiz- und Regierungsbehörden sowie zivilgesellschaftlicher Organisationen getroffen. Dabei wurden Massnahmen zum besseren Schutz von MRV und Journalisten diskutiert. Die Betroffenen beklagten zum einen die mangelnde Koordination zwischen den verschiedenen Regierungsbehörden, die eine effektive Umsetzung vorhandener Schutzmassnahmen untergräbt. Zum anderen würden die Massnahmen zu wenig mit den betroffenen MRV abgestimmt. Zudem reagierten die zuständigen Behörden in Fällen von Drohungen gegen MRV, die in der Regel physischen Angriffen vorausgehen, oft zu träge. Das Grundproblem bleibt das hohe Mass an Straflosigkeit, das Menschenrechtsverletzungen umgibt.

Weiterhin enge Beobachtung der Situation

Die Mission begrüsste neben der Offenheit der Behörden zum Dialog die Unterzeichnung eines Kooperationsabkommens zwischen der Regierung von Oaxaca und dem mexikanischen Innenministerium mit dem Ziel am Schutzmechanismus für MRV und Journalisten teilzunehmen. Sie wird die Umsetzung dieses Abkommens aufmerksam verfolgen. Die Mission hofft zudem, zu einem künftigen Zeitpunkt auch den Gouverneur von Oaxaca treffen zu können. Die Mission wird die Ergebnisse ihrer Beobachtungen und Gespräche dem Vertreter des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte in Mexiko, Javier Hernandez Valcencia, präsentieren. Dies in der Hoffnung auf ein verstärktes Engagement dieser UNO-Agentur in Oaxaca.

Quelle und ausführlichere Informationen (englisch / spanisch)
Hintergrund und Spezialtexte zu Schutzmechanismen in Mexiko (englisch / spanisch)
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