Schnellnavigation

Listenmoderator

Die Liste wird von PCl moderiert.

Webmaster

chiapas.eu powered by KADO.

unterstützte Standards

W3C HTMLW3C CSS
RSS 2.0Adobe PDF
twitter.com/chiapas98

Indigena-Gesetz veröffentlicht - Hypothek für Friedensgespräche und Streit statt Versöhnung

Poonal vom 20.08.2001
Von Gerold Schmidt

  (Mexiko-Stadt, 20. August 2001, Poonal).- Ein neues Verhältnis zwischen Staat und Indigenas hatte Mexikos Präsident Vicente Fox versprochen. Den Konflikt mit der mehrheitlich indigenen Zapatistischen Armee der Nationalen Befreiung (EZLN) im südlichen Bundesstaat Chiapas wolle er in 15 Minuten lösen, versicherte Fox noch kurz vor seinem Amtsantritt im Dezember. Doch anfangs geweckte Hoffnungen sind inzwischen Makulatur: Das vergangene Woche veröffentlichte "Indigena-Gesetz" ist nach wie vor heftig umstritten und alles andere als ein Schritt zur Versöhnung mit den rebellischen Zapatisten.

Selbst Präsident Fox hält die Gesetzesreformen, die teilweise Verfassungsrang haben, für "verbesserbar". Andere äußern sich deutlicher. Eine "Totgeburt", so die Einschätzung des Nationalen Indigena-Kongresses, der die Mehrheit der mexikanischen Ureinwohner repräsentiert. "Die Institutionalisierung des Rassismus", meint der Gouverneur von Oaxaca. Und das monatelange eiserne Schweigen der Zapatisten spricht für sich.

Den Hardlinern in der konservativen Regierungspartei PAN und in der einst allmächtigen PRI ist es somit gelungen, den ursprünglichen Gesetzesentwurf mit weitgehenden Indigena-Rechten zu verwässern. Ohne Rücksicht auf die Kritiker verschiedener Seiten und mit großer Eile wurde der substanzlose Entwurf im Kongress durch gewunken. Präsident Fox, der den schon vor Jahren von der Parlamentskommission zu Chiapas (Cocopa) ausgearbeiteten und viel weitergehenden Entwurf des Indigena-Gesetzes selbst in den mexikanischen Kongress eingebracht hatte, wäscht sich nun die Hände in Unschuld. Da nicht absehbar ist, ob er sich noch als Friedensfürst präsentieren kann, ist sein Interesse am Thema rapide gesunken.

Vom Tisch ist es freilich noch nicht. Ende vergangener Woche ließ der Oberste Gerichtshof des Landes eine Verfassungsklage des Bundesstaates Oaxaca gegen das Gesetz zu. Über weitere Klagen muss noch entschieden werden. Nicht-Regierungsorganisationen wollen Mexiko in den kommenden Monaten vor der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) an den Pranger stellen. Nach Ansicht vieler Rechtsexperten verstoßen Passagen des Gesetzes gegen die ILO-Konvention 169, die Mexiko bereits vor einem Jahrzehnt unterschrieben und ratifiziert hat. Der Nationale Indigena- Kongress und viele andere Indigena-Organisationen haben Proteste angekündigt.

Die Cocopa-Kommission ihrerseits fordert von der Regierung, ihre widersprüchliche Politik zu klären und gegenüber Indigenas sowie Zapatisten eine eindeutige Haltung einzunehmen. Die Kommission selbst versucht, etwas von ihrer früheren Protagonistenrolle wiederzugewinnen und will in wenigen Wochen einen eigenen Friedensplan vorlegen. Vorerst hat das Indigena-Gesetz statt Versöhnung nur weiteren Streit geschaffen. Das Verhältnis zwischen Regierung und den Zapatisten, das Präsident Fox einst so am Herzen lag, ist mit einer schweren Hypothek belastet, für deren Abbau es derzeit keine Perspektiven gibt.


Quelle: poonal
c/o Nachrichtenpool Lateinamerika e.V.
Köpenicker Str. 187/188, 10997 Berlin
Tel. +49 - 30 - 789 913 61
Fax. +49 - 30 - 789 913 62
E-Mail: poonal AT npla PUNKT de
Web: https://www.npla.de/poonal

Spenden an uns als gemeinnütziges Projekt sind von der Steuer absetzbar. Auf Anfrage (finanzen AT npla PUNKT de) stellen wir gerne Bescheinigungen aus.

Bankverbindung: Nachrichtenpool Lateinamerika
Volksbank Berlin, BLZ 100 900 00 Kto.-Nr.: 7196704005
BIC BEVODEBB, IBAN: DE57 1009 0000 7196 7040 05

Poonal gehört zur Federación Latinoamericana de Periodistas FELAP

 Diese Seite bookmarken:  
  add to Google Bookmark add to digg add to Yahoo MyWeb Bookmark newsvine Bookmark del.icio.us Bookmark reddit Bookmark StumbleUpon Bookmark Twitter Bookmark Mr.Wong Bookmark Webnews Bookmark Yigg 
 
 
 Print & Co:  
  E-Mail Drucker PDF 
 

Aktuell empfohlen

Das kritische Denken angesichts der kapitalistischen Hydra

Veranstaltungskalender

back Mai 2017 forward
S M D M D F S
  1 2 3 4 5 6
7 8 9 10 11 12 13
14 15 16 17 18 19 20
21 22 23 24 25 26 27
28 29 30 31      

Die nächsten Termine

27.05.2017
Warning

Ort-Detailangaben:
wird Interessenten bekannt gegeben

Ort: Berlin
Warning

Ort-Detailangaben:
genauer Ort wird den Teilnehmern bekannt gegeben

Ort: Hamburg
28.05.2017
Warning

Ort-Detailangaben:
wird Interessenten bekannt gegeben

Ort: Berlin
Warning

Ort-Detailangaben:
genauer Ort wird den Teilnehmern bekannt gegeben

Ort: Hamburg
31.05.2017
Warning

Ort-Detailangaben:
Berlin (Eintritt: € 6,-/4-), Ohlauerstrasse 41, 10999 Berlin – Kreuzberg

Zeit: 19:00 Uhr
01.06.2017
Warning

Ort-Detailangaben:
FDCL, Mehringhof (Dachterrasse) - Gneisenaustraße 2a, 10961 Berlin

Ort: Berlin
Zeit: 19:00 Uhr
02.06.2017
Warning

Ort-Detailangaben:
Gemeinschaftsgarten Bochum - Alsenstraße 19a

Ort: Bochum
Zeit: 18:00 Uhr
03.06.2017
Warning

Ort-Detailangaben:
Weltbaustellen (Mural), Grimmstraße/ Wissmannstraße Köln Ehrenfeld

Ort: Köln
Zeit: 16:00 Uhr
22.06.2017
23.06.2017