Kritik am Maya-Zug

npla vom 17.12.2018
Knut Hildebrandt

 

Foto: Educa Oaxaca
Präsident Andrés Manuel López Obrador am 16. Dezember beim rituellen Baubeginn des Tren Maya in Palenque. bei dem Ritual wurde die Erde um Erlaubnis gebeten — die betroffenen Gemeinden allerdings nicht. Foto: Educa Oaxaca


(Oaxaca-Stadt, 17. Dezember 2018, npl).- Einen Monat nach der Volksabstimmung über den Flughafen von Mexiko-Stadt ließ der neue mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador auch über eine Reihe wichtiger Investitionsvorhaben seiner Regierung abstimmen. Eines dieser Prestigeprojekte ist der sogenannte Maya-Zug. Geplant ist eine Schnellzugstrecke von mehr als 1.500 km Länge auf der Halbinsel Yucatán. Diese soll nicht nur Naturschutzgebiete und unberührten Regenwald durchschneiden, sondern wird auch über das Land indigener Gemeinden führen.

Mehr als neunzig Prozent der sich an der informellen Volksabstimmung beteiligenden Mexikaner*innen stimmten für den Bau des Maya-Zugs. Trotzdem stößt das Projekt auf starke Kritik. Zum einen wird bemängelt, dass die Volksabstimmung erfolgte, bevor die betroffenen Maya-Gemeinden konsultiert wurden. Eine solche Konsultation muss nach Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation ILO vor der Umsetzung von Großprojekten auf dem Land indigener Gemeinden erfolgen. López Obrador versicherte allerdings, dass unabhängig von der Volksabstimmung eine solche Konsultation durchgeführt werden soll.

Außerdem sorgte die Ankündigung für Kritik, mit der Umsetzung des Eisenbahnprojektes bereits Mitte Dezember 2018 beginnen zu wollen. Die Kritiker*innen bemängeln, dass bis dahin weder die verpflichtende Konsultation erfolgt sein wird, noch die Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung vorliegen werden. Sie befürchten auch, dass Tatsachen geschaffen werden, die es schwer machen werden, das Projekt später wieder zu stoppen.

Noch bevor diese wichtigen Fragen abschließend geklärt sind, hat bereits der deutsche Technologie-Konzern Siemens Interesse am Bau des Maya-Zuges angemeldet. Auch dass stößt bei den Betroffenen auf Missfallen. Denn Siemens wird vorgeworfen, in Lateinamerika an einer Reihe von Großprojekten beteiligt zu sein, bei deren Umsetzung die Rechte indigener Völker missachtet wurden.

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