SIPAZ-News vom 15.01.2020

Vorbemerkung:

Seit rund 5 Jahren werden die alle paar Monate erscheinenden Berichte der in San Cristóbal ansässigen Organisation SIPAZ (https://www.sipaz.org/?lang=de) ins Deutsche übersetzt. Beginnend mit der Ausgabe von Januar 2020 werden diese Berichte von Chiapas98 künftig zeitnah weitergereicht - die einzelnen Beiträge verteilt über mehrere Tage.

Zuvor jedoch ein Rückgriff auf einen einzelnen Beitrag aus 2019.



© SIPAZ

Zwischen Abholzung und halber Wiederaufforstung — Mexiko, ein Land, das Ökozide zulässt

SIPAZ Bericht Vol XXIV Nº 3 — Oktober 2019

Aktuell bestehen zirka 30 bis 35% des mexikanischen Staatsgebiets aus Wäldern und Regenwäldern. Trotz des großen Reichtums an Grünflächen, erleidet Mexiko einen der heftigsten Entwaldungsprozesse auf dem gesamten Planeten.

Eine riesige Vielfalt an Pflanzen und Tieren sowie viele ländliche und indigene Gemeinden sind angesichts der beschleunigten Zerstörung ihrer Ökosysteme bedroht. Die häufig vorkommende Nachlässigkeit, Korruption und Mitwisserschaft der Regierung haben den Fortschritt und die Vertiefung dieses Problems begünstigt.

Mexiko: ein großer Naturreichtum wird ausgebeutet

Die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) betrachtet Mexiko als eines der fünf Länder weltweit, die die Bezeichnung »besonders divers« tragen, da insgesamt zwischen 60 und 70% der gesamten Biodiversität des Planeten auf diesem Gebiet beherbergt werden.

Bis Mitte der siebziger Jahre wurden die Wälder und Regenwälder als Eigentum der Nation angesehen, das zur sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung des Landes beitragen sollte. Die Regierung erschuf parastaatliche Unternehmen und erteilte 25 Konzessionen über den Wald an Holz- und Papierunternehmen, die teilweise auf bis zu 60 Jahre verlängert wurden. Am Ende dieses Jahrzehnts organisierten sich die lokalen Gemeinden diverser Regionen und erreichten eine bedeutende Veränderung: die Ressourcen der Wälder sollten ab sofort von den Gemeinden und Ejidos verwaltet werden, was zur Gründung der Gemeinschaftlichen Forstunternehmen (EFC) führte.

Heute befinden sich laut dem INEGI (Nationales Institut für Statistik und Geografie) 80% der Wälder und Regenwälder des Landes unter gemeinschaftlicher Kontrolle (Ejidos und Agrargemeinden), die sich aus ungefähr 8500 Agrarkernen zusammensetzen. Die EFCs stellen dank des legalen Vertriebs von Holz permanente Arbeitsplätze zur Verfügung und haben beschlossen, dass ein Teil ihres Gewinns in Bauarbeiten für den allgemeinen Nutzen, also Schulen, Kliniken und Trinkwasser, fließen soll. Allgemein und im Gegensatz zu den Unternehmen sind sich die Gemeinden bewusst, dass die Erhaltung natürlicher Ressourcen wichtiger als unmittelbarer Gewinn ist. Momentan leben zwischen 13 und 15 Millionen Bauern und Indigene in mexikanischen Gemeinden, die sich in Wäldern oder Regenwäldern befinden. 2400 Ejidos und Gemeinden suchen Wege, diese Ökosysteme rational zu nutzen und gleichzeitig den enormen biologischen Reichtum, den sie beherbergen, mithilfe der Guten Gemeinschaftlichen Forstwirtschaft (BMFC) zu erhalten.

Trotz der erfolgreichen Fälle gemeinschaftlicher Verwaltung der Wälder (Nördliches Hochland von Oaxaca oder »Erde und Freiheit« im Gemeindebezirk Villaflores, das von den Behörden des Biosphärenreservats »La Sepultura« in Chiapas geleitet wird) und der Schaffung eigener Überwachungssysteme in Form von Forstwachen, sind die Entwaldungsprozesse, die Mexiko erleidet, und der Rückgang seiner Waldflächen mehr als besorgniserregend.

In verschiedenen Zonen ist die Gewinnung von Holzprodukten so überlegen, dass sich der Wald nicht regenerieren kann. Die Übernutzung hat unterschiedliche Ursachen, darunter die heimliche Abholzung und die spezifische Gewinnung von Brennholz. Normalerweise hat jeder freien Zugang zu Brennholz, nur selten existieren interne Regeln, die die Verwendung von Holz für diesen Zweck beschränken. Der Brennholzkonsum ist nach wie vor hoch und macht ungefähr 7% des primären Energieverbrauchs im Land aus (FAO).

Mexiko: von den weltweiten Anführern in der Abholzung

Im weltweiten Vergleich belegt Mexiko den fünften Platz bei der Abholzung, wobei manche Messungen das Land auch zusammen mit Haiti und El Salvador auf dem dritten Platz positionieren. Laut einer Analyse des Zentrums für Sozialstudien und öffentliche Meinung (CESOP) der Abgeordnetenkammer wurde zwischen 90 und 95% des mexikanischen Waldgebietes abgeholzt. Eine große Artenvielfalt von Flora und Fauna, die von den mexikanischen Wäldern abhängig sind, ist vom Aussterben bedroht. Den Daten des Instituts für Geografie von der Nationalen Autonomen Universität von Mexiko (UNAM) zufolge verliert das Land jedes Jahr 500.000 Hektar an Wald- und Regenwaldfläche.

Laut dem Nationalen Forstprogramm 2013-2018 spielt sich die Abholzung hauptsächlich in den Staaten Michoacán, Oaxaca, Chiapas, Estado de México, Hidalgo, Veracruz und Guerrero ab. Die Ursachen für das Waldsterben, die vor allem menschengemacht sind, liegen zum Beispiel in der Umwandlung von Waldfläche in Zonen für Landwirtschaft und Viehzucht sowie in der großen Nachfrage auf dem Holzmarkt. Dieses Phänomen steht im Zusammenhang mit dem Anstieg der Bevölkerungsdichte. Die Abholzung ist außerdem aufgrund der Agrarrevolutionen angestiegen, die es erlaubt haben, Methoden und Techniken zur intensiveren Nutzung der Erde zu entwickeln.

Die Abholzung: alarmierende Auswirkungen auf die Umwelt

Die FAO informiert in ihrem Bericht Der Staat und die Wälder der Erde im Jahr 2018 darüber, dass die Entwaldung kurz nach der Verbrennung fossiler Brennstoffe die zweitwichtigste Ursache für den Klimawandel ist und fast 20% aller Treibhausgasemissionen ausmacht.

Die Abholzung bringt eine Menge anderer negativer Auswirkungen auf die Umwelt mit sich. Der Verlust von Bäumen, die den Boden mit ihren Wurzeln erhalten, sorgt dafür, dass das Wasser nach starken Regenfällen die Erde Richtung Fluss mit sich reißt, wodurch es zu Erdrutschen und Überschwemmungen kommt. Die Sedimente der Flüsse werden erhöht und ersticken so die Fischeier, was zum Rückgang der Schlupfraten führt. Wenn die Schwebstoffe in den Ozean gelangen, trüben sie das Wasser, wovon die Korallenriffe und die Fischerei an der Küste betroffen sind. Das Fällen der Bäume hat eine negative Auswirkung auf die Kohlendioxidfixierung. Die abgeholzten Regionen neigen zur Bodenerosion und entwickeln sich deshalb häufig zu unproduktiven Flächen. Experten sind sich außerdem einig, dass die Abholzung die durch meteorologische Phänomene wie Orkanstürme entstandenen Schäden noch verstärkt.

Illegale Abholzung: ein verschwiegenes Verbrechen

Laut der Nationalen Autonomen Universität von Mexiko (UNAM) sind vor dem Hintergrund der weitgehenden Straflosigkeit mindestens 70% des kommerziellen Holzes im Land illegalen Ursprungs. Auf juristischer Ebene wird die illegale Fällung von Bäumen nicht als föderaler Delikt angesehen. Allerdings sieht die bundesweite Norm eine Strafe von einem bis zu neun Jahren sowie von 300 bis 3000 Tage Geldbuße für Personen vor, die natürliche Vegetation roden oder zerstören, Bäume fällen, entwurzeln oder umstürzen, beziehungsweise die Nutzung des Bodens ändern. Aber laut öffentlichen Daten des Büros des Bundesgeneralstaatsanwalts (PGR) wurden zwischen 2000 und 2018 nur sehr wenige Untersuchungen wegen Verletzung ebendieser Norm durchgeführt. Im fBundeskongress wurden verschiedene Initiativen, um das heimliche Abholzen von Bäumen als Delikt zu definieren, von Abgeordneten vorgestellt. Dennoch wurden die meisten dieser Initiativen von der Abgeordnetenkammer eingefroren, auch wenn sie vom Senat genehmigt wurden.

Leticia Merino Pérez vom Institut für Soziale Investigationen (IIS) der Nationalen Autonomen Universität von Mexiko (UNAM) klagte an, dass »die Beschlagnahmungen der Bundesanwaltschaft für Umweltschutz (Profepa) kaum 30.000 Kubikmeter Holz erreichen, gegenüber den 14 Millionen Kubikmetern, die illegal abgebaut werden.« Die illegale Produktion und der Vertrieb werden durch unzureichende Regulierung, Ermessensausübung, Korruption und die fehlende Überwachung der Handelskanäle begünstigt. Es bleibt zu unterstreichen, dass die illegale Abholzung ein Millionengeschäft ist, dessen jährliche Gewinne dem Bericht Gerechtigkeit für die Wälder von der Weltbank zufolge 10.000 bis 15.000 Millionen Dollar weltweit erreichen.

César Suárez Ortiz, Politikwissenschaftler und Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung für die UNAM, erklärt, dass einer der Hauptverantwortlichen für die illegale Abholzung in Mexiko die organisierte Kriminalität ist. Die Gruppen des organisierten Verbrechens haben ihre Geldeinnahmequellen auf andere Aktivitäten neben dem Drogenhandel ausgeweitet, wobei eine davon der Vertrieb von Holz ist. Die Produktion und der Verkauf von Drogen stehen nun an zweiter Stelle, was zu einer Zunahme an illegalen Märkten, unter anderem für natürliche Ressourcen, führt.

Die unbefugte Abholzung entspricht der jährlichen nationalen Nachfrage nach 20 Millionen Kubikmetern, während offiziell im Land weniger als 7 Millionen produziert werden. Das führt dazu, dass Mexiko außerdem, teilweise genauso illegales, Holz importieren muss. Das Umweltuntersuchsamt (AIA) legte zum Beispiel die Existenz eines kriminellen Handelsnetzes für illegales Holz offen, das aus den tropischen Wäldern des Amazonas’ in Peru stammt und dessen Hauptimporteure Mexiko, China und die USA sind. Die Ermittlung namens »Der Moment der Wahrheit« behauptet, dass das illegale Holz aus unbefugten Gebieten gestohlen wird, einschließlich geschützten Wäldern, Territorien indigener Gemeinden und Privateigentum. Die peruanische Regierung, so die AIA, erteilt falsche Genehmigungen und schließt georeferenzierte Bäume mit ein, die in Wahrheit nicht existieren oder deren Standort so weit entfernt ist, dass eine Extraktion nicht möglich ist. So entstehen durch falsche Genehmigungen »Bäume, die nur auf dem Papier existieren, weshalb »legitime« Transportgenehmigungen erteilt werden können«. Bestechungen und ein Schwarzmarkt für scheinbar legale Dokumente erlauben es den Verkäufern, das illegale Holz reinzuwaschen. Die Exporteure dieser Produkte argumentieren später, dass sie es »in gutem Glauben« gekauft haben, obwohl mehrere Investigationen, einschließlich Undercovervideos, zeigen, dass dies nicht der Fall ist.

Die AIA unterstreicht, dass »solange kein Forstgesetz verabschiedet und durchgesetzt wird, das den Import von illegalem Holz verbietet und von den mexikanischen Importeuren eine Sorgfaltspflicht für die Verifizierung der legalen Herkunft der Produkte verlangt, wird der Fluss des illegalen Holzes weiterhin negative Auswirkungen auf die Umwelt und die Gemeinden, die von den Wäldern abhängen haben«.

Wer sind die Holzdiebe in Mexiko?

Über den Großhandel hinaus, erklärt Héctor Narave Flores, Professor und Forscher an der biologischen Fakultät der Universität von Veracruz, dass »gerade Menschen in Gemeinden mit hoher Marginalisierung ökonomische Alternativen brauchen, wobei das Holz leider weiterhin eine solche Alternative für manche Familien darstellt«. Laut einer Gruppe von Holzdieben, die von der Zeitung »El Sol de Córdoba« (Die Sonne von Córdoba) interviewt wurde, bekommen die Familien 240 Pesos — mehr als doppelt so viel wie der aktuelle Mindestlohn in Mexiko — im Gegenzug dafür, dass sie mehrere Stunden lang so viel Holz wie möglich anhäufen. Für diejenigen, die die Bäume zurechtschneiden, werden beim Verkauf von nur einem gelieferten Balken, vier von ihnen bezahlt.

»Die Menschen, die sich um das Fällen der Bäume kümmern, bleiben weiterhin arm, weil sie von Leuten angestellt werden, die von ihrem Unglück profitieren. Das sind nur Mittelsmänner, die die Produkte billig kaufen, weshalb diejenigen, die täglich das Holz fällen, trotzdem nur das Nötigste zum überleben verdienen«, stellte ein anonymer Bundesarbeiter von Veracruz fest.

Er wies darauf hin, dass die Industrien, die von dem Holz profitieren bereits vom Profepa (Bundesanwaltschaft für Umweltschutz) identifiziert wurden und es verwenden, um Paletten und Kisten für den Transport von Gemüse herzustellen. »Mehr als 80 Jahre alte Bäume werden zu Transportpaletten umgebaut, die einmal benutzt und anschließend entsorgt werden«, führte er weiterhin aus.

Ökozid, zwischen Straflosigkeit und Wiederherstellungsstrafen

Obwohl der Holzschmuggel auf großem Niveau weiterhin praktisch »unantastbar« bleibt, lassen sich auf kleinem Niveau ab und zu einige Sanktionen beobachten. Im August 2019 hat die Staatsanwaltschaft von Chiapas zum ersten Mal ein Urteil gegen zwei Holzdiebe gefällt, die wegen Ökozides in der Zone von Tonalá angeklagt wurden. Sie werden innerhalb von sechs Monaten 3000 Kapokbäume pflanzen und das Flussbett des Zanatenco säubern müssen. Außerdem sollen sie alle zwei Monate ihren Fortschritt präsentieren. Sollten sie die Aufgaben nicht erfüllen, werden sie mit Gefängnis sowie einer Geldbuße bestraft.

Es ist das erste Mal, dass ein solche Urteil für das Delikt »Ökozid« gefällt wird. »Wir haben verstanden, dass wir eine Person durch bloße Freiheitsberaubung häufig nicht wieder in die Gesellschaft integrieren können. Wir wollen die Leute, die ein Delikt begangen haben, resozialisieren. Es sollte nicht vergessen werden, dass unser Strafsystem letztendlich der restaurativen Justiz Vorrang einräumt, bei der es nicht nur darum geht, Verbrecher zu bestrafen, sondern auch einen gewissen Nutzen für die Gesellschaft zu erzielen«, erklärt Jorge Luis Llaven Abarca, Generalstaatsanwalt des Bundesstaates Chiapas. In Chiapas wurden so 23.000 Hektar Naturschutzgebiet wiederhergestellt, die im Rahmen von Vereinbarungen der restaurativen Justiz möglicherweise wieder bewaldet werden können.

Staatliche Programme zur Wiederaufforstung: Einschränkungen

Während der vergangenen Legislaturperioden wurden verschiedene Millionenprogramme zur Wiederaufforstung, ohne das Ziel, das rasante Waldsterben zu stoppen, ins Leben gerufen. Im Gegenteil, sie wurden für schlechtes Management, Unregelmäßigkeiten und finanzielle Abweichungen kritisiert. Felipe Calderón (2006-2012) startete 2007 zum Beispiel das Programm ProÁrbol (Für den Baum), das eine Zusammenarbeit mit dem Vorschlag vom Umweltprogramm der Vereinten Nationen, eine Milliarde Bäume zu pflanzen, anstrebte. Zwei Jahre später zeigte eine Forschung von Greenpeace Mexiko, dass nur 10% der gepflanzten Bäume überlebt hatten, da sie in Gebieten gepflanzt wurden, die für ihr Wachstum ungeeignet sind. Mehr als die Hälfte der Pflanzen waren außerdem keine Bäume, sondern Kakteen. Den Berechnungen von Greenpeace zufolge wurden so in den ersten zwei Jahren des Programms 2,43 Milliarden Pesos verschwendet. Das Programm wurde nicht abgebrochen, sondern durch eine Anweisung Calderóns verbessert, doch die Verluste und das schlechte Management gingen weiter. Angesichts der Kritiklawine hörte die Nationale Forstkommission (CONAFOR) auf und gab zu, dass ProÁrbol weniger Bäume als vereinbart pflanzte, beziehungsweise dass es sich eher um eine »virtuelle« Wiederaufforstung handelte. Der Direktor der Kommission, José Cibrián Tova, trat zurück, ohne jegliche Sanktionen zu erhalten.

Während der Legislaturperiode von Enrique Peña Nieto (2012-2018) wurden fast zwei Billionen Pesos für die ländlichen Gebiete bestimmt. Größtenteils floss dieses Geld in die Taschen von agrarindustriellen Investoren, Verkäufern von Agrarchemikalien und globalen Saatgutunternehmen. Die Subventionen, die an die Menschen gehen sollten, wurden klientelistisch und parteipolitisch und mit dem unterstützenden Ansatz genutzt, die Armut in erträglichen Grenzen zu halten, was sicherlich nicht erreicht wurde, so Raúl Benet, unabhängiger Berater für Umwelt und Territorium und Biologe der wissenschaftlichen Fakultät der UNAM. Er erklärt, dass die weitgehende Vernachlässigung der Landschaft, die Stärkung einer Subsistenzwirtschaft auf der Grundlage von Subventionen und die dringende und wachsende Armut Ergebnisse dieser Hilfsprogramme sind. Diese stehen direkt in Verbindung mit dem Verlust von Millionen von Hektar an Wäldern und Regelwäldern, der Kontaminierung der Böden und des Grundwassers, dem schwerwiegenden Verfall der Ökosysteme und den dadurch ausgelösten Verlust an Biodiversität, stellt er fest. Sie haben außerdem deutlich zum Ausstoß von Treibhausgasen beigetragen, welcher eine Ursache für den Klimawandel sind.

Greenpeace erklärt außerdem, dass die Wiederaufforstung und die kommerzielle Bepflanzung nicht unbedingt helfen, das Waldsterben einzudämmen, da kaum ein Drittel der verlorenen Waldfläche wiederhergestellt werden kann und nur ein sehr geringer Teil, weniger als die Hälfte, der gepflanzten Bäume überlebt.

Das neue Programm Sembrando Vida

Das Programm Sembrando Vida (Leben pflanzen), das von der Regierung von Andrés Manuel López Obrador vorgestellt wurde, sieht vor, die vorherigen Programme drastisch abzubrechen. Die erklärten Ziele würden bedeuten, »zum sozialen Wohlergehen der Menschen in den ländlichen Gegenden beizutragen und ihre effektive Beteiligung an der integralen ländlichen Entwicklung, die produktive Restauration de Landes durch den Anbau von Mais, Kakao, Gemüse und Fruchtbäumen auf der Fläche von einer Million Hektar in 19 Bundesstaaten des Landes voranzutreiben«. Die möglichen Profiteure des Programms müssen Besitzer von 2,5 Hektar nutzbarer Ackerfläche sein, um Teil des Projekts zu werden, das ihnen eine monatliche Geldhilfe von 5000 Pesos, von denen 500 für ein Sparkonto bestimmt sind, zusichern würde. Bis jetzt hat das Projekt bereits in den Staaten Veracruz, Tabasco, Chiapas und Campeche begonnen, wobei die Ergebnisse ambivalent sind.

Sowohl der Subcomandante Insurgente Galeano von der Zapatistischen Armee der Nationalen Befreiung (EZLN) als auch das Mexikanische Netzwerk der Forst- und Bauernorganisationen (Netzwerk Mocaf) werfen dem Programm verschiedene negative Auswirkungen vor. »Die Belieferung individueller Mitglieder der Ejidos mit Geldhilfen könnte zur Spaltung führen, das soziale Gefüge zerreißen und die Situation der Gewalt und Unsicherheit gegen die gemeinschaftlichen Anführer, die die Erde und die Umwelt verteidigen, verschlimmern«, behauptete Gustavo Sánchez, der Direktor des Netzwerks Mocaf. Außerdem würden so historische Probleme mit dem Besitz von Land in Mexiko wieder aufgedeckt und Streitigkeiten zwischen Familien darüber, wer nun der »legale« Besitzer des Lands sei, ausgelöst.

Quelle: https://www.sipaz.org/fokus-zwischen-abholzung-und-halber-wiederaufforstung-mexiko-ein-land-das-oekozide-zulaesst/?lang=de

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