Poonal vom 17.05.2005

(Mexiko-Stadt, 11. Mai 2005, recosur-poonal).- Das Ministerium für Kommunikation und Transport erteilte am 22. April bzw. am 3. Mai zwei weitere mexikanischen Basisradios eine Sendeerlaubnis. Das betrifft "Radio Calenda La Voz del Valle" im Bundesstaat Oaxaca und "Voladora Communicación A.C." in Amecameca nahe Mexiko-Stadt im Bundesstaat Mexiko.

Radio Calenda richtet sich vor allem an die zapotekische Bevölkerung in der Valles-Region. Der Sender hat sich zum Ziel gesetzt, die Hörerschaft über die sinnvolle Verwendung des knappen Wassers zu beraten, sie über ihre Rechte bei Themen der Fortpflanzung und Sexualität sowie über ihre Menschenrechte zu informieren und sie nicht zuletzt bei der Stärkung ihre ethnischen und kulturellen Identität zu unterstützen. Das Basisradio La Voladora entstand zunächst aus der Notwendigkeit, die am Fuß des Popocatepétl-Vulkans liegenden Siedlungen und Gemeinden nach einem Ausbruch täglich über die neueste Entwicklungen des Vulkans zu informieren.

Aufgrund der intensiven Bemühungen des Weltverbandes der Basisradios AMARC (Asociación Mundial de Radios Comunitarias) sowie anderer zivilgesellschaftlicher Organisationen und dank der Unterstützung der Interamerikanischen Menschenrechtskommission und deren Referat für die Presse- und Meinungsfreiheit hat das Ministerium mittlerweile neun solcher Lizenzen an Basisradios vergeben. Die weiteren Sendegenehmigungen erhielten: Radio Jen Poj in Santa María Tlahuitoltepec (Oaxaca), Radio Nandía in Mazatlán Villa de Flores (Oaxaca), Uandárhi in Uruapan (Michoacán), Radio Erandi in Tangancícuaro (Michoacán), Cultural FM in Tepalcatepec (Michoacán), Radio Huayacocotla (Veracruz) und Ecos de Manantlán in Zapotitlán de Vadillo (Jalisco).

Auf gesetzlicher Ebene gibt es dennoch bis heute in Mexiko keine Grundlage für die alternativen Sender. Deshalb stellt für AMARC- Mexiko, die Mexikanische Kommission zur Wahrung und Stärkung der Menschenrechte CMDPDH und das Menschenrechtszentrum Miguel Augustín Pro "eine Vergabe von Lizenzen auch an die restlichen Basisradios, die mit ihrer Ausstrahlung lediglich ihre Grundrechte im Rahmen des Gesetzes ausüben, nur eine kurzfristige Lösung dar. Denn eine grundsätzliche Lösung kann nur darin bestehen, einen juristischen Rahmen dafür zu finden, dass den Bürgern und Bürgerinnen umfassende Garantien bei der Ausübung ihrer Ausdrucksfreiheit mittels des Radios zugesichert werden."

Dafür sei es außerdem "notwendig, eine tiefgreifende Reform des Mediengesetzes einzuleiten, durch die öffentliche und transparente Kriterien zum Zugang zu Radiofrequenzen geschaffen werden auf der Basis von Gleichheit und Gerechtigkeit. Die Reform soll Schluss machen mit der willkürlichen Praxis der Präsidentenentscheidung und Bedingungen schaffen, die eine langfristige würdevolle und eine soziale und wirtschaftliche Selbständigkeit der Basisradios ermöglichen, ohne Ausschlussmechanismen in Bezug auf die Entwicklung und das Wachsen solcher Projekte."

Quelle: poonal
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