Poonal vom 23.05.2006

(Lima, 17. Mai 2006, na-poonal).- Auf Druck der Vereinigten Staaten sind Gesetzesreformen in Mexiko gescheitert, die darauf abzielten, Drogenkonsumenten von kleine Drogenhändlern zu unterscheiden. Konsumenten sollte das Mitführen von geringen Mengen erlaubt werden, um sie von der permanenten Drohung mit Haftstrafen zu befreien. Deshalb hatte die Regierung am 2. Mai erklärt, dass im April vom Kongress verabschiedete Gesetze entsprechend abgeändert werden müssten. Doch zwei Tage später kündigte Präsident Vicente Fox Veto gegen diese Reformen an.

Die Kehrtwende wurzelt in der von mehreren US-amerikanischen Behörden geäußerten Besorgnis, die neuen Gesetze würden die Toleranz gegenüber dem Drogenkonsum ausweiten. Die Reformen bezogen sich auf Gesetzesparagraphen aus dem Bereich des Gesundheitswesens und des Strafrechts. Sie haben zum Ziel, der örtlichen Polizei der Bundesstaaten und Gemeinden zu ermöglichen, gegen kleine Drogenhändler vorzugehen. Die zur Zeit gültige Gesetzgebung schreibt vor, dass nur die der Zentralregierung unterstellte Bundespolizei dazu berechtigt ist.

Ebenfalls wurde im Rahmen der Reformen vereinbart, dass Tablettensüchtigen und Drogenkonsumenten erlaubt sei, bis zu fünf Gramm Marihuana oder Opium sowie bis zu 25 Milligramm Heroin und bis zu 500 Milligramm Kokain bei sich zu haben. Außerdem wurde der Besitz kleinerer Dosen von Drogen wie LSD oder Halluzinationen hervorrufenden Pilzen, Amphetaminen und Peyote (ein Kaktus, der Halluzinationen auslösen kann) für den persönlichen Verbrauch legalisiert. Nach Ankündigung des Vetos werden die Gesetzgeber erneut über die Reformen debattieren und abstimmen müssen.

Quelle: poonal
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