News vom 12.07.2006

−	Zur allgemeinen Kenntnisnahme, P.
−	Pressemitteilung der Deutsch-Mexikanischen Industrie- und Handelskammer zum Ausgang der Präsidentschaftswahlen in Mexiko

Mexiko hat seinen neuen Staaspräsidenten gewählt: Vom Bundeswahlamt wurde er bestätigt, der konservative Kandidat Felipe Calderón Hinojosa (PAN). Allerdings mit einer denkbar knappen Mehrheit, so knapp, dass der unterlegene, linksgerichtete Kandidat Andrés Manuel López Obrador vor die Wahlgerichte zieht, um möglichst jede einzelne der 42 Mio. Stimmen nachzählen zu lassen. Dies kann sich bis zum 6. September hinziehen und im äussersten Fall dazu führen, daß das Wahlergebnis revidiert werden muß.

Wer auch von diesen beiden zum neuen mexikanischen Staatspräsidenten ernannt wird, die Deutsch-Mexikanische Industrie- und Handelskammer fordert alle politischen Kräfte auf, Konsenslösungen für die wichtigsten nationalen Aufgabenstellungen zu finden. So gelte es, im Energiesektor eine stärkere Einbindung von ausländischen privaten Anbietern zu ermöglichen, die Entwicklung der Landwirtschaft zu fördern, das Arbeitsrecht zu flexibilisieren und eine Öffnung des petrochemischen Sektors zu beschleunigen. Zudem müsse eine Steuerreform mit dem Ziel einer höheren Steuerquote angegangen werden.

Die Partei des künftigen Staatspräsidenten wird keine Mehrheit im Kongress haben, wie es schon bei dem noch bis zum 1. Dezember regierenden Präsidenten Vicente Fox Quesada der Fall ist. "Um die große Attraktivität des Landes für ausländische Investoren aufrecht zu erhalten, gilt es nun, die Reformdynamik zu beschleunigen. Nach einem langen und heftigen Wahlkampf ist ein parteiübergreifender parlamentarischer Pragmatismus gefordert", sagte CAMEXA-Präsident Stefan Deuster.

In Mexiko sind 950 Unternehmen mit deutschen Kapital tätig, die mit 5 % zum BIP des Landes beitragen. CAMEXA ist nach der US-amerikanischen Kammer die zweitgrößte Auslandshandelskammer in Mexiko. Für 2006 rechnet CAMEXA mit einem Handelsvolumen von 11,9 Mrd. US-Dollar zwischen Deutschland und Mexiko (davon deutsche Exporte nach Mexiko: 9,3 Mrd. US-Dollar).

Weitere Informationen: www.camexa.com.mx

Björn Lisker
Öffentllichkeitsarbeit
Deutsch-Mexikanische Industrie- und Handelskammer
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