junge welt vom 28.10.2006
Reportage von Gerold Schmidt

−	Seit über fünf Monaten kämpft die Bevölkerung im mexikanischen Bundesstaat Oaxaca für den Sturz des Gouverneurs

Auf einmal bricht Carmen Maria García doch zusammen. Anderhalb Tage hat sich die kleine, zierliche Frau, Mutter zweier Kinder, zusammen gerissen. Doch als die Schaufeln das Grab ihres Mannes Alejandro auf dem Zentralfriedhof in Oaxaca-Stadt bedecken, verliert sie die Fassung. "Eine Zeit lang keine Losungen mehr schreien", bitten ihre Familienangehörigen die mehreren hundert Anwesenden. Melancholische Totenlieder alter Frauen richten Carmen wieder auf. "Hay que morir para vivir". "Man muss sterben um zu leben", singt leise die dieselbe Trauergemeinde, die zuvor noch wütend gegen den "Mörder Ulises" skandiert hat.

Ulises Ruiz Ortiz. So heißt der Mann, der sich immer noch Gouverneur des im Süden Mexikos gelegenen mexikanischen Bundesstaates Oaxaca nennt. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit sind es seine Schergen, die Alejandro García in der Nacht auf den 14. Oktober an der Straßenbarrikade auf der Avenida Símbolos Patrios im Stadtteil Candiani eine Kugel in den Kopf schießen. Eine von über tausend Barrikaden, die die Bevölkerung Nacht für Nacht errichtet, um sich gegen die eigene Regierung zu schützen. Carmen Maria und Alejandro, deren Wohnung nur wenige Blocks von der Barrikade entfernt liegt, bringen in dieser Nacht den wachenden Menschen, ihren Viertelnachbarn, Kaffee und das traditionelle mexikanische Maisgetränk Atole zum Aufwärmen. Alejandro García, der in einer Graphikwerkstatt arbeitete, ist das achte Todesopfer, dass die Aufstandsbewegung gegen den Gouverneur zu verzeichnen hat.

Einige Stunden ringt Alejandro noch in der neuen, nur wenige Kilometer vom Tatort entfernten staatlichen Spezialklinik im Vorort San Bartolo um sein Leben. Am Ende vergeblich. Seine Frau erzählt uns am Mittag des 14. Oktober vor dem OP-Saal, wie ihrem Mann sieben Stunden lang der chirugische Eingriff unter Hinweis auf fehlende Spezialisten und eingeschränkten Wochenenddienst verweigert wurde. Erst das energische Einschreiten der bekannten mexikanischen Schauspielerin Ana Conchero öffnete die Türen. Wenige Minuten vorher hatte uns Klinikleiter Dr. Rafael Aragón Kuri erklärt, auf direkte Anweisung von Oaxacas Innenminister käme Alejandro García jede denkbare medizinische Versorgung zu und zwar kostenlos. Zum Abschluß des kurzen Gesprächs gibt er den deutschen Journalisten gut gelaunt "Grüße ans Reich", mit auf den Weg. Der Zynismus, den die Menschen auf der Straße immer wieder der Ulises-Regierung vorwerfen, hat zweifellos auf die Helfershelfer durchgeschlagen.

* Um die aktuelle Situation in Oaxaca zu verstehen, sind Rückgriffe notwendig. Der eine reicht nur ein paar Monate zurück und betrifft den konkreten Auslöser des Konfliktes. Wie jedes Jahr geht die Lehrergewerkschaft des Bundesstaates Ende Mai in den Streik. Die ebenfalls alljährliche Forderung: bessere Lohn- und Arbeitsbedingungen. Um den stockenden Verhandlungen mit dem Gouverneur Nachdruck zu verleihen, besetzen die Pädagogen das historische Stadtzentrum. Ulises Ruiz reagiert auf diese Opposition wie im Grunde stets seit seinem Amtsantritt im Dezember 2004 − mit Gewalt. Der von ihm angeordnete, brutale Räumungsversuch der Lehrerblockade am 14. Juni 2006 bringt das Fass zum Überlaufen. Innerhalb weniger Tage organisiert sich unter dem Namen Volksversammlung der Bevölkerung Oaxacas (APPO) eine breite Bewegung, die sich mit den Lehrern solidarisiert. Die ursprünglichen Forderungen treten in den Hintergrund. Die neue Losung heißt: "Ulises hau ab", "Ulises muss weg". Der Rücktritt des Gouverneurs wird zum unumstrittenen gemeinsamen Nenner eines sich zum Volksaufstand entwickelnden Protestes.

Der zweite Rückgriff ist historisch. Ab 1979 formiert sich mit der Sektion 22 in Oaxaca der wohl demokratischte und kämpferischte Teil der vielfach durch Korruption und Kooptation gekennzeichneten nationalen Lehrergewerkschaft. Ein ausgeklügeltes Vertretungssystem, ausgehend von der einzelnen Schule bis hin zur entscheidungsbefugten 1500-köpfigen Delegiertenvollversammlung auf Ebene des Bundesstaates machen es der Gewerkschaftsführung nahezu unmöglich, über die Köpfe der inzwischen etwa 70 000 Mitglieder hinweg zu kungeln. Enrique Rueda, der eher moderate Generalsekretär der Sektion 22, hat das in diesen Wochen mehrfach von der radikaleren Basis zu spüren bekommen. Im stark von verschiedenen indigenen Traditionen geprägten Oaxaca, dessen über 500 Landkreise zu einem Großteil nach Sitten und Gebräuchen regiert werden, gibt es zudem eine tief verankerte Organisationskultur. Ohne sie wäre das plötzliche machtvolle Auftauchen der APPO ebensowenig denkbar wie die lange Geschichte sozialer Kämpfe in einem der ärmsten und vernachlässigsten Bundesstaaten Mexikos.

Auf der anderen Seite stehen in Oaxaca 77 Jahre ununterbrochene Herrschaft der Revolutionären Institituionellen Partei (PRI), die ihre Macht über Lokalfürstentum, Pfründewirtschaft und immer wieder gewalttätiges Vorgehen gegen die Opposition absicherte. Gouverneure regieren nach Gutsherrenart. Bereits unter Ulises Ruiz direkten Vorgängern José Murrat und Diodoro Carrasco wächst der Unmut in der Bevölkerung gewaltig. Ulises setzt allem die Krone auf. Bereits sein Wahlsieg 2004 steht unter zweifelhaftem Licht. Doch die Opposition ist damals nicht stark und geschlossen genug, den Kaziken herauszufordern.

* Seit Beginn seiner Amtszeit macht sich Ulises daran, die Zahl seiner Feinde zu mehren. Während sich das Straßennetz im Bundesstaat in einem teilweise desolaten Zustand befindet, läßt er für riesige Summen Plätze in Oaxaca-Stadt neu gestalten. Der Zocalo im historischen Zentrum ist nur ein Beispiel. Seine Gegner sind überzeugt, dass der Gouverneur und seine Günstlinge sich das offiziell ausgegebene Geld weitgehend in die eigenen Taschen steckten. Jüngste Prunkbauten einiger Regierungsmitglieder dienen nicht dazu, den Verdacht zu entschärfen. Neu gebaut sind auch Regierungssitz und lokales Parlament. Jetzt liegen sie nahezu auf freiem Feld in Vororten. Zuviel Bevölkerungsnähe ist schädlich. Die Kriminalisierung sozialen Widerstands ist ein weiteres beliebtes Instrument von Ulises, sich die Unzufriedenen auf Abstand zu halten. "Unter keinem Vorgänger hat es so viele politisch motivierte Verhaftungen in so kurzer Zeit gegeben", meint beispielsweise Aldo González von der Vereinigung der Organisationen der Sierra de Juárez (Unosjo). Sich seinr Macht sicher fühlend, verspricht der Gouverneur dem PRI-Präsidentschaftskandidaten Roberto Madrazo eine Million Stimmen und großzügige Wahlkampfunterstützung. Mit etwa 350 000 Stimmen fällt das Ergebnis in dem dreieinhalb Millionen Einwohner zählenden Bundesstaat am 2. Juli ausgesprochen mager aus. Dagegen nehmen allein am größten der bisher fünf sogenannten Megamärsche gegen Ulises Ruiz zwischen 500 bis 800 000 Menschen teil.

* Die Kräfteverhältnisse haben sich verschoben. Für Ismael Sanmartin, Chefredakteur der in Oaxaca erscheinenden Tageszeitung "Noticias", ist der Sturz des Gouverneurs nur eine Zeitfrage. "Er fault von Unten nach Oben, es stinkt schon. Sein Rücktritt wird eine Reinigung sein, ein Freudenfest für die Bevölkerung. Sanmartin ist überzeugt: "Jetzt erntet der Gouverneur, was er gesät hat. Anstatt für drei Millionen Menschen zu regieren, hat sich Ulises der Verfolgung seiner politischen Feinde gewidmet." Der Journalist weiß, wovon er spricht. Seine regierungskritische Zeitung ist seit zwei Jahren Ziel verschiedenster Boykotte und Attacken. Zuletzt im August. Da schießen drei Männer am hellichten Tage in die Decke des Eingangsbereiches vor den Redaktionsräumen. Der Absender dieser jüngsten Drohung steht für Sanmartin zweifelsfrei fest.

APPO und Lehrergewerkschaft haben in den vergangenen Monaten alles unternommen, den Abgang von Ulises Ruiz zu beschleunigen. Die wichtigsten Regierungs- und Justizgebäude sind blockiert und werden Tag und Nacht von hunderten unter Plastikplanen campierenden Menschen bewacht. Die Abgeordneten des Bundesstaates müssen sich in Hotels und Privathäusern treffen. Begibt sich der Gouverneur von seinem derzeitigen Dauerwohnsitz Mexiko-Stadt einmal nach Oaxaca, um den Anschein von Regierungsfähigkeit zu erwecken, versammeln sich in Windeseile Menschenmengen, um ihm ihre Ablehnung zu zeigen. In immer weniger Landkreisen kann sich Ulises sicher sein, noch wirklichen Rückhalt zu haben. Selbst die Unternehmer, die durch die Volksrebellion in der Tourismusbranche Einbrüche von 80 Prozent zu verzeichnen haben, kehren ihm mehrheitlich den Rücken. Zwar sind vielen von ihnen Lehrer und APPO zu radikal. Doch auch sie machen hinter vorgehaltener Hand den Gouverneur für die Zerstörung des sozialen Gefüges in Oaxaca verantwortlich. "Er hat nur für sich und seine Klicke gesorgt", so ein Ladenbesitzer im vom Zocalo abgehenden Touristenkorridor der Straße Alcalá. Zwei von der regierungsnahen Privatinitiative organisierte Streiks gegen die "Entführung der Zivilgesellschaft" durch die Protestbewegung sind weitgehend ins Leere gelaufen.

* Auch der aus Oaxaca stammende weltberühmte Maler Francisco Toledo hofft auf einen Neubeginn. Politische Parolen sind seine Sache nicht. Doch Toledo, in seinem Bundesstaat eine Institution, wird von der Bevölkerung gezwungen, sich seiner sozialen Verantwortung zu stellen. Anfang Oktober verläßt er mit anderen indigenen Führern demonstrativ ein unausgewogen zusammen gesetztes Oaxaca-Forum der konservativen Zentralregierung in Mexiko-Stadt, um keine Alibifigur abzugeben. Eine Woche später soll er in Oaxaca-Stadt Gastgeber eines Treffens zwischen einheimischen Unternehmern und einer Senatorendelegation sein. Nach Stunden vergeblichen Wartens auf die Senatoren läuft er entnervt aus dem von ihm gegründeten Institut. Wie ein scheues Reh flieht er vor der draußen wartenden Pressemeute und der Menschenansammlung flieht, rufen die Leute ihm zu: "Toledo, das Volk braucht Dich. Maestro, verrate uns nicht". Eine anrührende Szene. Anderntags ist während des Interviews an seiner gequälten Körperhaltung abzulesen, wie zuwider ihm Auftritte vor der Kamera sind. Müde spricht er von den im Konflikt "frei gesetzten Kräften", die unabhängig von der Gouverneursfrage eine "tiefgreifende und notwendige Transformation" der Gesellschaft in Oaxaca bewirken könnten. Obwohl er Ulises nicht direkt angreift, ist klar, was er von ihm denkt. Vielleicht deswegen die Schüsse, die einige Tage später auf sein Wohnhaus gefeuert werden. An der Außenwand seines Institutes ist einer der schönsten und originellsten Graffiti-Sprüche in der zugesprühten Stadt zu lesen: "Selbst die Vögel mit dem süßesten Gesang verteidigen ihre Freiheit mit den Krallen".

Eine Freiheit, die sich APPO und die Sektion 22 nicht nur gegenüber dem Gouverneur, sondern ebenfalls gegenüber der öffentlichen Meinung erkämpfen müssen. "Berichtet die Wahrheit". Unausgesprochener Vorwurf und Forderung zugleich, wird dieser Satz vielen unserer Gespräche immer wieder voraus gestellt. In den meisten mexikanischen Medien ist die Berichterstattung über die suspekten Vorkommnisse in Oaxaca oft bis zur Hetzkampagne verstellt. Keine zivile Massenbewegung, sondern ein paar vereinzelte Rabauken, so ein bevorzugtes Bild. Um es zu durchbrechen, haben die Protestierenden unter anderem kommerzielle Radiosender in Oaxaca-Stadt und vorübergehend sogar den staatlichen Fernsehkanal 9 besetzt. Letzterer wird im August mehrere Tage lang durch ein reines Frauenteam betrieben. Obwohl durch Interferenzen und direkte Angriffe auf Sendeanlagen die Übertragungsmöglichkeiten inzwischen stark eingeschränkt sind, schaffen Radio APPO und das vom Sitz der Sektion 22 aus sendende Radio Plantón eine Gegenöffentlichkeit auf lokaler Ebene. Gleichzeitig dienen die Radios als Diskussionsforum der Bevölkerung sowie der schnellen Verbreitung von Nachrichten für die Bewegung. An den Straßenständen im Stadtzentrum und an den Barrikanden ist so gut wie jedes Radio auf einen der beiden Sender eingestellt.

Mit einem neunzehntägigen Fußmarsch mehrerer tausend Lehrer und APPO- Mitglieder nach Mexiko-Stadt verschafft sich die Bewegung auch landesweit mehr Gehör. "Im Bundesstaat Puebla fuhr uns die Polizei voraus und kündigte uns der Bevölkerung als Diebe und Vandalen an. Wenn wir dann in die Dörfer kamen und mit den Leuten redeten, solidarisierten sich die meisten innerhalb von wenigen Minuten mit uns. Oft war die Unterstützung der einfachen Menschen überwältigend", erzählt die Lehrerin Maricarmen Altamirano mit leuchtenden Augen von dieser Erfahrung. Seit der Ankunft des Marsches am 9. Oktober haben viele Lehrer ihre Zelte in unmittelbarer Nähe des mexikanischen Senats aufgeschlagen. Von ihm fordern sie Hilfe bei ihrer Forderung nach dem Rücktritt des Gouverneurs. Mit mobilen Brigaden informieren die Lehrer die Hauptstädter über ihre Anliegen. Maricarmen beispielsweise geht an der Nationalen Hochschule für Antropologie und Geschichte in die verschiedenen Hörsäle. Seit dem 16. Oktober befindet sie sich mit 20 MitstreiterInnen im Hungerstreik in Mexiko- Stadt. "Ulises muss weg", sagt die altgediente Aktivisten der Sektion 22. "Bis zum Ende" will sie durchstehen.

* Unter normalen Umständen wäre Ulises Ruiz längst zum Amtsverzicht gezwungen worden. Ihm kommt jedoch die aktuelle politische Lage auf Bundesebene zu Hilfe. Angesichts der andauernden Auseinandersetzungen um das Ergebnis der mexikanischen Präsidentschaftswahlen vom 2. Juli hat die im Bund regierende konservative Partei der Nationalen Aktion (PAN) Angst, das Beispiel Oaxaca könne Schule machen. Der nur schwach legitimierte zukünftige Präsident Felipe Calderón ist im Parlament auf die Stimmen der PRI angewiesen, wenn er Handlungsspielraum gegen das linke Parteibündnis seines Kontrahenten Andrés Manuel López Obrador haben will. Im politischen Machtpoker kann dies bedeuten: Ein Blutvergießen in Oaxaca ist für die Regierung billiger als der Preis für den Kopf des Gouverneurs. Die mexikanische Senatsmehrheit lehnte es vor Wochenfrist ab, die Suspendierung von Regierung, Parlament und Judikative in Oaxaca zu bestimmen. Gleichzeitig gestand sie jedoch die Unregierbarkeit in Oaxaca ein. Genau die Situation, die das Argument für die Suspendierung liefern würde. Doch ohne verstärkten Druck der Bundesregierung oder eine Senatsentscheidung gegen ihn kann sich der verhaßte Ulises weiter an sein Amt klammern.

Für die Volksopposition heißt dies Nachdenken über neue Strategien. Möglicherweise entscheidet sich die Sektion 22 in diesen Tagen für eine Rückkehr an die Schulen, obwohl der Gouverneur noch nicht zurück getreten ist. Mehrere Monate ohne Lohnzahlungen und die Angst auch vieler solidarischer Eltern, ihre Kinder könnten das gesamte Schuljahr verlieren, haben Wirkung hinterlassen. Gleichzeitig ruft die APPO zu verstärkten landesweiten Mobilisierungen und einem friedlichen Volksaufstand am 1. Dezember auf: "Wenn Ulises nicht geht, wird (Präsident) Calderón nicht durchkommen", lautet die Warnung . Der heute in der Kritik stehende Gewerkschaftsführer Enrique Rueda sprach es vor Wochen an: "Innerhalb der Sektion 22 und der APPO gibt es unterschiedliche Sichtweisen, Strömungen oder Meinungen, aber wir haben immer die Einheit der Bewegung gewahrt. Die unterschiedlichen Ideen sind auch unsere Stärke." Das muss sich nun beweisen.

* Die Erlebnisse mehrerer Wochen vor Ort machen es kaum möglich, nicht Partei zu ergreifen. Dass der Mann, dessen Hauptaktivität in den letzten Monaten darin bestand, mit seinen nächtlichen Todesboten Angst und Schrecken zu verbreiten, noch vier weitere Jahre Gouverneur sein könnte, scheint undenkbar. Der Zentralfriedhof in Oaxaca-Stadt liegt an der "Straße der Zuflucht". Ein Rückzugsort, eine letzte Ruhestätte kann er für Alejandro García höchstens dann werden, wenn Ulises Ruiz abgedankt hat. "Ulises, hau ab."

* Gerold Schmidt befand sich zusammen mit dem Fernsehjournalisten Michael Enger im September und Oktober jeweils längere Zeit in Oaxaca.

Quelle: http://www.jungewelt.de/2006/10-28/004.php

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