Poonal vom 16.01.2007

(Buenos Aires, 10. Januar 2007, púlsar-poonal).- Das Forum zur Wahrung der Menschenrechte in Oaxaca kritisierte, dass zumindest 15 der in Oaxaca während der Auseinandersetzungen vom November letzten Jahres verhafteten Personen sexuelle Übergriffe erlitten hätten. Nach Berichten der Familienangehörigen der politischen Gefangenen aus Oaxaca hätten sich die Übergriffe durch die Sicherheitskräfte auf dem Transport zum bundesstaatlichen Gefängnis von Nayarit ereignete. Dorthin war die Mehrzahl der über 200 Verhafteten gebracht worden. Beobachter weisen zudem darauf hin, dass die Beleidigungen und Erniedrigungen der weiterhin in Haft befindlichen Sprecher der Versammlung der Bevölkerung von Oaxaca APPO (Asamblea Popular de los Pueblos de Oaxaca) fortgesetzt würden.

Unterdessen hat die zuständige Staatssekretärin eine für letzten Dienstag (9. Januar) vorgesehene neue Verhandlungsrunde mit APPO- Vertretern ausgesetzt, da die Organisation über kein konkretes Reformprogramm und keine Lösungsvorschläge verfüge. Menschenrechtsvertreter sehen in dieser Entscheidung einen weiteren Hinweis dafür, dass das Bundesinnenministerium die Untätigkeit der bundesstaatlichen Behörden unterstützt, die unter dem Gouverneur von Oaxaca Ulises Ruiz fortwährende Inhaftierungen von Personen unter falschen Anschuldigungen gestattet sowie zur Aufrechterhaltung des allgemeinen Klimas der Vergeltung in dem Bundesstaat beiträgt.

Am Wochenende (13. / 14. Januar) gingen erneut APPO-Aktivisten in Oaxaca auf die Straße. Während einer Mahnwache im Munizip Miahuatlán de Porfirio Díaz in der Sierra Sur de Oaxaca wurden am vergangenen Samstag (13. Januar) mehrere Menschen festgenommen. Für die Freilassung der Festgenommenen demonstrierten am Folgetag rund 3000 Menschen in der Landeshauptstadt Oaxaca. Wie seit dem Beginn des Aufstandes in dem südmexikanischen Bundesstaat im Juni vergangenen Jahres forderten die Demonstranten wieder die Absetzung des repressiven Gouverneurs Ulises Ruiz.

Die Vorsitzende der Sektion Oaxaca der Mexikanischen Liga für Menschenrechte Limeddh (Liga Mexicana por la Defensa de los Derechos Humanos) Yésica Sánchez Maya informierte indes darüber, dass die Behörden sieben "politische Gefangene" freigelassen hätten, nachdem der Bundesstaat für die Inhaftierten eine Kaution hinterlegt habe. Damit seien jetzt noch 25 der über 200 Menschen inhaftiert, die während der Auseinandersetzungen in Oaxaca-Stadt am 25. November festgenommen wurden, erklärte Sánchez Maya. Insgesamt säßen noch 61 Menschen wegen des Volksaufstands im Gefängnis. Für die nächsten Wochen hat die APPO neue Mobilisierungen angekündigt.

Quelle: poonal
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