La Jornada vom 15.02.2007
Elio Henriquez
übersetzt von: Dana

−	Gemeinden fordern Einstellung des Programms, solange sie bei der Umsetzung nicht mitberücksichtigt werden.

San Cristobal de Las Casas, Chiapas, 14. Februar. Die Europäische Union (EU) hat beschlossen, das Programm für Soziale und Nachhaltige Entwicklung (PRODESIS) in der Selva Lacandona um ein weiteres Jahr zu verlängern, das sie gemeinsam mit der Regierung von Chiapas, mit einer Gesamtauflage von 435.550.000 Pesos finanziert. Dies wurde von Maria Cruz, Staatsministerin für Soziale Entwicklung von Chiapas bekannt gegeben.

Wie die Regierungsvertreterin erklärte, sollte das Ende 2003 unterzeichnete Programm, dieses Jahr zum Abschluss kommen, werde aber aufgrund von Verzögerungen bei dessen Umsetzung verlängert, auch wenn sich daraus keine zusätzlichen Einnahmen ergeben würden.

Sie sagte weiter, die Umsetzung des Projekts habe sich aufgrund von technischen und behördlichen Problemen verzögert, da es sich dabei um das erste Vorhaben dieser Art handle, das von der EU geführt wird, und man aufgrund dessen keinerlei Erfahrung mit Abkommen mit staatlichen Regierungen habe.

In einem Interview informierte Cruz Hernández darüber, dass 70% der Ressourcen des Programms zum Einsatz gekommen seien, die den Einwohnern von 830 Gemeinden der 16 Mikroregionen zugute kommen sollen, die an das Naturreservat von Montes Azules angrenzen. Die Absicht sei es "eine integrale Strategie für eine nachhaltige regionale Entwicklung in Gang zu setzen, und die Lebensbedingungen der Gemeinden zu verbessern".

Nach Abschluss des PRODESIS in April 2008, soll seine Auswertung erfolgen, dessen Ergebnisse der EU Vertretung in Mexiko, der Staatsregierung, den Gemeinden und den mikroregionalen Räte vorgelegt werden sollen.

Wie María Cruz ausführte, folgt das Projekt drei Achsen: neue institutionelle Praktiken; neue produktive Formen für die nachhaltige Entwicklung und die Nutzung der Ressourcen, und die Sichtbarkeit durch ein aus Organisationen und Beratern gebildetes Beobachtungsorgan, um die Transparenz bei der Verwendung der Ressourcen zu garantieren.

Nichtsdestotrotz forderten letzte Woche die indigenen Repräsentanten von 70 Gemeinden aus sieben Bezirken, die Aussetzung des PRODESIS, weil sie über die Herkunft, Inhalt, Finanzierung und Ziele des Projekts nicht informiert worden sind.

Wie sie versicherten, habe die einzige Leistung, die sie nach einer Laufzeit von drei Jahren erhalten hätten, aus "Wohlfahrtszuwendungen" bestanden, "denn dabei wurden nur einige Hühner und Lämmer verteilt, die von einige Gemeinden abgelehnt wurden, weil sie das nicht als nachhaltige Entwicklung erachten."

Obwohl sie klarstellten, dass der Vorschlag des PRODESIS "nicht schlecht" sei, erklärten sie, dass es "unzulässig ist, da wir an seiner Definition und Ausarbeitung nicht beteiligt wurden". Aufgrund dessen forderten sie die Bundes- und Staatsregierungen sowie die Europäische Union auf, ein "vollständiges Moratorium des Projekts zu verhängen, mit Ausnahme der Programme, die bereits initiiert worden sind, solange wir nicht vollständig und auf eine Weise, die unseren Gebräuchen und Regeln angemessen ist, über Herkunft, Inhalt, Finanzierung und Ziele des Programms informiert worden sind."

Die Ministerin für Soziale Entwicklung versicherte, dass die Mitglieder der regionalen Räte "über das Programm und das Abkommen hinreichend informiert wurden, aber wenn nötig, sind wir gern bereit ihnen weitere Daten zukommen zu lassen".

Wie sie behauptete, seien im Verlauf der letzten drei Jahre Fortschritte bei neuen Praktiken und der Arbeit des Beobachtungsorgans erzielt worden, "das die Sichtbarkeit und Transparenz bei der Ausführung der Ressourcen gewährleistet". Zu diesem letzten Punkt führte sie aus, dass eine Treuhandkommission gegründet wurde, und die Gelder somit weder von der Staatsbehörde für Soziale Entwicklung noch vom staatlichen Finanzamt verwaltet werden.


Anmerkung:

Zum PRODESIS und der Europäischen Union in Chiapas siehe:

CIEPAC, El Proyecto PRODESIS Chiapas y la Union Europea I-II (Dezember 2005)
http://www.laneta.apc.org/ciepac/boletines/chiapasaldia.php?id=489
http://www.laneta.apc.org/ciepac/boletines/chiapasaldia.php?id=490

CIEPAC, La Unión Europea, El Gobierno del Estado de Chiapas y el Desarrollo Social Integrado Y Sostenible en la Selva Lacandona (19. Mai, 2004)
http://www.ciepac.org/archivo/bulletins/301-%20500/bolec413.htm

Johannes Plotzki, Günstiges Investitionsklima in Chiapas
https://www.chiapas.eu/news.php?id=1341

Ya Basta, Aufstandsbekämpfung durch GTZ und EU in Chiapas
https://chiapas.ch/?artikel_ID=407&start=200&j=10

Tobias Pflüger: Das Projekt "Soziale und nachhaltige Entwicklung in der Selva Lacandona"
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/972130/

LeMonde Diplomatique, Wo Öko draufsteht...
https://www.taz.de/pt/2006/07/07.1/mondeText.artikel,a0028.idx,3

Quelle: https://www.jornada.com.mx/2007/02/15/index.php?section=estados&article=037n1est

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