News vom 02.02.2008

PRESSEMITTEILUNG NR.6

des Besuchs der Internationalen Zivilkommission zur Beobachtung der Menschenrechte (CCIODH)

Gestern ist die CCIODH nach San Salvador Atenco gereist, um Interviews mit Mitgliedern der FPDT (Volksfront zur Verteidigung des Landes) durchzuführen. Am Nachmittag empfingen sie die Familie von Alexis Benhumea, die durch eine Tränengasgramnate bei den Geschehnissen im Mai 2006 ums Leben kam. Ihre Familie hat uns gegenüber ihre Zeugenaussage über die derzeitige Situation des Falles gemacht. Diverse andere Interviews wurden im Laufe des Tages im Büro der UACM (Autonome Universität der Stadt Mexiko) durchgeführt. An diesem Nachmittag haben Mitglieder der CCIODH den rechtlichen Gouverneur des Staates Chiapas, Juan Sabines, und die folgenden Mitglieder seines Kabinetts interviewt: María Cruz Hernández (Sekretärin für soziale Entwicklung); Amador Rodríguez Lozano (Justizminister); César Chávez Castillo (Koordinator der Berater des Gouverneurs); Blanca Esponda (Chefin des Kabinetts des Gouverneurs); Jaime Martínez Veloz (Regierungsrepräsentant in der COCOPA [Kommission der Eintracht und Befriedung] von Chiapas); Noé Mas Albores (beauftragter Staatsanwaltschaft im Fall Acteal); Juan Sánchez (Bevollmächtigter für Versöhnung und Friedenskultur). In eben diesem Gespräch hat die Regierung die Hauptlinien ihrer Politik dargestellt, im Besonderen in den Bereichen der Justiz, der sozialen Entwicklung und der Versöhnung und Friedenskultur in den Gemeinden und äußerten zudem ihr Anliegen, der Kommission ihre Einrichtungen für die Entwicklung ihrer Aktivitäten anzubieten. Ihrerseits hat die CCIODH der Regierung ihre Ziele des sechsten Besuchs vorgestellt und Termine für Interviews in den nächsten Tagen, sowohl mit dem Justizinhaber, dem beauftragten Staatsanwalt im Fall Acteal, als auch mit der Sekretärin für soziale Entwicklung festgelegt. Der Gouverneur und die CCIODH haben ihr nächstes Gespräch für Freitag, den 8.2. um 20 Uhr vereinbart, in dem die Ergebnisse der gemachten Beobachtungen der gesamte Woche im Staat Chiapas besprochen werden sollen. Die Kommission hat versprochen, die verschiedenen Zeugenaussagen mit den geäußerten Meinungen in den Treffen mit eben dieser Regierung gegenüberzustellen. Morgen wird sich die Kommission mit der internen Organisation und mit Vorbereitungen der Besuche und Aktivitäten, die sie in Chiapas durchführen wird, beschäftigen.

San Cristóbal de las Casas. 2. Februar 2008

Presseausschuss der CCIODH

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