News vom 01.06.2001
Von Jan Klein, Oaxaca, México, 1.6.01

Eine Woche in Oaxaca, der Haupstadt des gleichnamigen Bundesstaates westlich von Chiapas. Ich bin hier, um mir ein grobes Bild der Lage zu machen und mit VertreterInnen verschiedener sozialer und Menschenrechtsorganisationen Gespraeche zu fuehren. Oaxaca ist der Bundesstaat mit dem hoechsten Bevoelkerungsanteil an Indigenas und gleichzeitig eine der aermsten Regionen Mexicos wie ganz Lateinamerikas. Mir wurde dies gleich bei meiner Ankunft am Busbahnhof eindruecklich illustriert, als ich neben Bettlern und ambulanten Haendlern beinahe ueber Strassenkinder gestolpert waere, die am fruehen Morgen auf dem Fussweg schliefen. Entsprechend der katastrophalen oekonomischen Situation grosser Teile der Bevoelkerung werden die sozialen Kaempfe mit einer beeindruckkenden Hartnaeckigkeit gefuehrt, sehen sich aber auch einer brutalen Repession ausgesetzt. Kaum eine der Organisationen die ich besucht habe, die nicht ihre Toten zu beklagen haette, drei oder vier die einen, ueber zwanzig die anderen. Von massenhaften Verhaftungen ganz zu schweigen....

Auf meinem Weg durch die Stadt, wenige Stunden spaeter, treffe ich auf eine Demonstration von LehrerInnen, die fuer eine Anhebung ihrer Loehne (die zur Zeit bei 35 Pesos, entsprechend etwa 4 DM taeglich liegen), eine bessere Ausstattung der Schulen, Stipendien fuer aermere SchuelerInnen und kostenloses Schulessen kaempfen. Wie mir eine Lehrerin kommentiert, ist dieser letzte Punkt besonders wichtig, da Kinder in die Schule kommen, die dem Unterricht nicht folgen koennen, weil sie Hunger haben. Viele andere kommen erst gar nicht, weil sie zum Lebensunterhalt der Familie beitragen muessen. Zehn Jahre dauere dieser Kampf nun an, und in der aktuellen Phase etwa zwei Wochen. Diese Demonstration ist mit etwa tausend TeilnehmerInnen relativ klein, und gehoert zu den alltaeglichen Aktionen der LehrerInnen. Wenige Tage spaeter werden es etwa 15.000 sein, die mit den gleichen Forderungen auf die Strasse gehen.

Ich gehe weiter Richtung Innenstadt und passiere die juristische Fakultaet der Universitaet. Hier beschallen Lautsprecher die Strasse und Wandzeitungen informieren darueber, dass sich die StudentInnen im Streik befinden, ihre Fakultaet und den unieigenen Radiosender besetzt haben. Es geht ihnen darum, ihre korrupte Rektorin loszuwerden und die Macht der "Porros" zu brechen, studentische Schlaegertrupps, die gegen die Opposition an den Unis eingesetzt werden. Die Rektorin gehoert laut den StudentInnen inzwischen zu den reichsten Frauen Mexicos, waehrend in der Uni nicht einmal genug Stuehle vorhanden sind. Und die Porros werden einige Naechte spaeter, der Streik ist gerade fuer beendet erklaert worden, versuchen, den Radiosender zurueckzuerobern. Dabei greifen sie die StudentInnen, die in dem Gebaeude Wache halten, mit Stoecken, Steinen, Molotovcocktails und scharfen Waffen an. Ein Student wird durch einen Bauchschuss schwer verletzt, befindet sich jedoch zum Glueck Stunden spaeter ausser Lebensgefahr. Die BesetzerInnen verteidigen sich ebenfalls mit Steinwuerfen und verhindern, dass die Angreifer in das Gebaeude eindringen. Als die Porros bemerken, dass sie ihr Ziel nicht erreichen, ziehen sie sich zurueck, aber setzen dabei noch mehrere Hoersaele in Brand und zerstoeren sie so voellig.

Etwa zweihundert Meter von dem Unigebaeude entfernt, am Rand der Fussgaengerzone, treffe ich auf die ersten Auslaeufer des "Plantons" der LehrerInnen, ein Wort, das sich am ehesten mit "Mahnwache" uebersetzen laesst. In diesem Fall sind es allerdings mehrere Tausend Menschen, Delegierte aus den verschiedenen Regionen Oaxacas, die hier unter Plastikplanen ausharren, auf Wellpappe oder duennen Decken schlafen und auf Transparenten und Pappschildern ihre Forderungen publik machen. Alle drei Tage sei eine andere Region an der Reihe, wird mir erklaert, und mehr als zwei Wochen sei man schon in der Stadt auf diese Weise praesent. Zu den schuleigenen Forderungen gesellen sich auf den Transparenten die Kuerzel der verschiedenen Schulen des Landes, von der Vorschule bis zum Gymnasium, und gesamtgesellschaftliche Forderungen. Etwa die Ablehnung der geplanten Einfuehrung einer Mehrwertsteuer auf Lebensmittel und Buecher oder massive Kritik an dem kuerzlich beschlossenen "Ley Indigena" und Unterstuetzung fuer die ZapatistInnen in Chiapas.

Inmitten dieses riesigen Plantons, direkt vor dem Rathaus, befindet sich ein weiterer, kleinerer. Etwa 30, 40 Frauen und Kinder sind es, Indigenas, Zapotecas der Region Loxitas, die hier seit vier Jahren gegen die Verhaftung ihrer Angehoerigen protestieren. Etwa 150 BewohnerInnen der Region sind seit 1996 in den Gefaengnissen verschwunden, nachdem sie sich fuer die Verteidigung ihrer Rechte organisiert hatten. Immerhin 90 von ihnen sind, wohl auch aufgrund des hartnaeckigen Protests der Frauen, vor einigen Monaten freigelassen worden. 250 weitere Haftbefehle bleiben jedoch offen, mit der brutalen Konsequenz, dass viele Maenner der Region sich nicht mehr in ihre Huetten zu ihren Familien trauen und unter freiem Himmel in der Naehe ihrer Felder uebernachten. Die Behoerden werfen ihnen pauschal Mitgliedschaft in der Guerillagruppe EPR vor, die Frauen vor dem Rathaus, wie auch Menschenrechtsorganisationen sprechen von politischer Verfolgung.

In den Gespraechen mit Vertretern verschiedener Organisationen vor Ort zeichnet sich ein duesteres Bild der Lage insbesondere in den laendlichen Regionen Oaxacas ab: In weiten Regionen ist die Mehrheit der Bevoelkerung weitgehend recht- und schutzlos. Lokale Machthaber, ueber jahrzehntelange Verflechtungen durch die Staatspartei PRI mit nahezu saemtlichen Ebenen des Staates eng verbunden, verfolgen haeufig jeden Versuch einer demokratischen Organisation mit aeusserster Haerte. Nicht selten wird dabei nicht einmal der Schein der Rechtsstaatlichkeit gewahrt. Vielmehr sind es paramilitaerische Gruppen die, haeufig im Zusammenspiel mit der Polizei, reinen Terror ausueben.
Zu den bisherigen Spannungen in den Gemeinden kommt zudem eine grosse Wut ueber die Verabschiedung des "Ley Indigena", das die Vereinbarungen von San Andres in mehreren Punkten konterkariert. Landesweit hatten nach dem Marsch der EZLN offensichtlich viele indigene Organisationen und Gemeinschaften grosse Hoffnungen darein gesetzt, dass diese Vereinbarungen, die die EZLN 1996 ausgehandelt hatte, endlich umgesetzt werden. Nun sind "Verrat" und "Rassismus" haufig gehoerte Worte in diesem Zusammenhang. Es mehren sich die Anzeichen, dass eben diese Wut und Enttaeuschung dazu fuehrt, dass sich die Indigenas Mexicos in einem bisher nicht gekannten Ausmass organisieren. Daher koennte sich diese Entscheidung des Parlaments als ein Bumerang erweisen. Fest steht jedenfalls, dass die Regierung mit deser Entscheidung einen Konfrontationskurs eingeschlagen hat, der fuer die weitere Entwicklung nicht viel Gutes erhoffen laesst.

Was wohl aus diesen kurzen Beschreibungen deutlich wird, ist, dass es wichtig ist und wichtiger wird, dass sich die internationale Aufmerksamkeit auch den anderen Regionen Mexikos zuwendet. Im Fall von Chiapas hat diese Aufmerksamkeit eine rein militaerische Bereinigung des Konfliktes bisher verhindern koennen. Im Fall von Oaxaca sind die Frontlinien weniger eindeutig. Wesentlich mehr Gruppierungen und Organisationen sind darin verwickelt. Dennoch ist meiner Meinung nach ein internationales Interesse daran, was hier vor sich geht, wichtig und koennte den Terror, den die Zivilbevoelkerung erlebt, zumindest eindaemmen. Dies gilt besonders, da der mexikanischen Regierung sehr an einem positiven Bild der Situation in México gelegen ist.

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