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UA von ai: Anwältin bedroht

Urgent Action (UA) vom 20.01.2011

  Alba CruzMexiko
UA-052/2010-2
Index: AMR 41/001/2011
12. Januar 2011

Frau ALBA CRUZ, Anwältin

Die mexikanische Menschenrechtsanwältin Alba Cruz hat erneut eine einschüchternde Kurzmitteilung auf ihrem Mobiltelefon erhalten. Dies ist Teil einer Reihe von Morddrohungen und Schikanen gegen sie, um sie davon abzuhalten, Opfer von Folter und unbegründeter strafrechtlicher Verfolgung im Bundesstaat Oaxaca zu verteidigen. Ihr Leben könnte in Gefahr sein.

Am 11. Januar um 11.33 Uhr erhielt Alba Cruz eine Kurzmitteilung auf ihrem Mobiltelefon. Die Nachricht enthielt unter anderem den folgenden Satz: »Wir wissen mehr über deine Schützlinge, wie viele Schritte du pro Block läufst [...] du hast unser Angebot abgelehnt [...] wir sind zurück« (sabemos mas de tus protegidos que tu cuantos pasos por cuadra (…) no aceptaste lo que te ofrecimos (…) ya bolvimos [sic]). Diese Kurzmitteilung wurde von derselben Mobiltelefonnummer versendet, von der bereits früher Drohungen gegen sie und einen ihrer Mandanten eingegangen waren.

Alba Cruz erhielt bereits am 26. Januar und am 11. März 2010 Drohmitteilungen per SMS. Am 29. Januar 2010 packte sie ein Unbekannter am Arm, als sie ihr Büro verließ. Er sagte »beruhige dich, Arschloch, es wäre so einfach, dich mitzunehmen« (cálmate pendeja, sería tan fácil llevarte).

Im Jahr 2007 verfügte die Interamerikanische Menschenrechtskommission, dass der Staat Mexiko Schutzmaßnahmen für Alba Cruz bereitstellen soll. Die Regierung einigte sich mit Alba Cruz darauf, einige Maßnahmen zu ergreifen. Bis heute gewährleistet die Regierung ihr jedoch noch keinen bedeutenden Schutz und die Verantwortlichen für die Drohungen und Einschüchterungsversuche sind noch auf freiem Fuß.

Alba Cruz vertritt Opfer von Folter, Misshandlungen und politisch motivierter Strafverfolgung in Zusammenhang mit weitverbreiteten Demonstrationen und Polizeimissbrauch, die im Jahr 2006 im Bundesstaat Oaxaca stattfanden.

HINTERGRUNDINFORMATIONEN

Im Juni 2006 kam es im mexikanischen Bundesstaat Oaxaca zu weitverbreiteten Protesten, um den Gouverneur von Oaxaca zum Rücktritt zu zwingen. Mindestens 18 Zivilpersonen sind während des Konflikts getötet worden und mindestens 370 wurden verletzt. 349 Personen hat man festgenommen. Es gab zahlreiche Berichte über exzessive Gewaltanwendung, willkürliche Inhaftierungen, Folterungen und das Konstruieren von Straftatbeständen gegen Protestierende. Im Jahr 2009 kam der Oberste Gerichtshof von Mexiko nach eigens dazu durchgeführten Ermittlungen zu dem Schluss, dass hochrangige Beamte des Bundesstaats für die während der Unruhen begangenen Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft gezogen werden sollten. Praktisch wurde jedoch bislang keine Bundes-, Bundesstaats- oder Gemeindebehörde zur Verantwortung gezogen. Alba Cruz und andere örtliche MenschenrechtsverteidigerInnen fordern nach wie vor Gerechtigkeit für die begangenen Menschenrechtsverletzungen.

Wer sich in Mexiko für die Menschenrechte engagiert, geht Risiken ein. In den zurückliegenden Jahren sind zahlreiche AktivistInnen mit dem Tod bedroht, eingeschüchtert und in anderer Weise schikaniert worden. Einige wurden getötet. MenschenrechtsverteidigerInnen in Mexiko verlangen von den Behörden auf Bundesebene seit Jahren ein effektives und umfassendes Schutzprogramm. Die Notwendigkeit und Bedeutung eines solchen Programms wird von den Behörden auch nicht bestritten, doch ihr mehrfach wiederholtes Versprechen, es auf den Weg zu bringen, ist bis heute nicht umgesetzt worden.

Seit dem 1. Dezember 2010 gibt es im Bundesstaat Oaxaca eine neue Verwaltung. Der neue Gouverneur Gabino Cué Monteagudo hat versprochen, die Menschenrechtsanliegen im Bundesstaat und die Situation von MenschenrechtsverteidigerInnen zu thematisieren.

Die Unterschriftenaktion ist bereits abgelaufen und kann nicht mehr online ausgefüllt werden. Sie wird hier nur noch textlich dokumentiert. UAs verfallen automatisch nach 6 Wochen, manchmal gibt es aber auch ein individuell definiertes Ende der UA.

Protestbrief (korrekte Anrede wird automatisch hinzugefügt)

Hago referencia a los casos de intimidación y de mensajes de amenaza de muerte recibidos por ALBA CRUZ, abogada de derechos humanos en el año 2010 y nuevamente el 11 de enero del 2011. El objetivo principal de estas acciones y amenazas es lograr que la abogada Alba Cruz suspenda la defensa de víctimas de tortura y de persecución injustificada que han tenido lugar en el Estado de Oaxaca.

La vida de Alba Cruz se encuentra en peligro.

En el año 2007 la Corte Interamericana de Derechos Humanos le ordenó al Estado Mexicano dar protección a Alba Cruz. Ha habido un acuerdo entre el gobierno y Alba Cruz sobre los pasos a seguir para darle protección. Sin embargo, hasta la fecha, el gobierno no le ha proporcionado ninguna medida significativa de protección. Adicionalmente, los responsables de las amenazas e intimidaciones se encuentran en libertad.

Ruego a Ud. que ponga en práctica todas las medidas de protección acordadas con Alba Cruz, de acuerdo con lo solicitado por la Corte Interamericana de Derechos Humanos.

Llamo a Ud. para que lleve a cabo una investigación profunda e imparcial sobre todos los actos de intimidación y amenazas de muerte contra Alba Cruz, que hagan públicos los resultados y los culpables de dichas amenazas sean llevados ante la justicia.

Solicito a Ud, que adopte mecanismos efectivos y completos para proteger a todos los defensores de los Derechos Humanos que se encuentren en riesgo, según lo ofrecido por la nueva administración del estado.

Confio que ud. de pronta y efectiva atención a este caso.

Me despido de Ud., Atentamente,
Nombre

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Bisher haben 80 Person(en) diese Eilaktion unterzeichnet.

übersetzung

[anrede],

Erlauben Sie mir, Ihnen meine Sorge um die Sicherheit der Anwältin Alba Cruz vorzutragen. Sie erhielt am 11. Januar 2011 − zum wiederholten Male — Drohmitteilungen per SMS. Frau Cruz vertritt Opfer von Folter, Misshandlung und politisch motivierter Strafverfolgung im Bundesstaat Oaxaca.

Ich fordere Sie höflich auf, alle vereinbarten Schutzmassnahmen für Alba Cruz entsprechend des Ersuchens der Interamerikanischen Menschenrechtskommission umzusetzen.

Ich appelliere an die zuständigen Behörden, unverzüglich eine vollständige und unparteiische Untersuchung alle Schikanen, Einschüchterungen und Drohungen gegen Alba Cruz durchzuführen, die Ergebnisse zu veröffentlichen und die Verantwortlichen vor Gericht zu stellen.

Ich bitte Sie eindringlich, ein effektives und umfassendes Schutzprogramm für alle gefährdeten Menschenrechtsverteidigerinnen zu verabschieden und umzusetzen, wie dies die neue Regierung Oaxacas versprochen hat.

Ich danke Ihnen und verbleibe
Hochachtungsvoll

 Quelle:  
  http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-052-2010-2/anwaeltin-bedroht 
 

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