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Community-Mobilfunknetze gegen kommerzielle Anbieter verteidigt

Poonal vom 10.02.2021
übersetzt von Tobias Mönch

  Foto: APC
Foto: APC


(Mexiko-Stadt, 27. Januar 2021, APCNoticias).- Telecomunicaciones Indígenas Comunitarias A.C. (TIC AC) ist der viertgrößte Mobilfunkanbieter Mexikos. Seit vielen Jahren kämpft die Organisation dafür, den benachteiligsten Menschen des Landes Telekommunikationsdienstleistungen anbieten zu können. Aktuell nutzen 18 indigene Gemeinschaften das Angebot von TIC AC. Gemeinsam mit den Organisationen Rhizomatica und Redes por la Diversidad, Equidad y Sustentabilidad A.C. werden indigene Gemeinschaften so dabei unterstützt, eigene, freie und kostengünstige Kommunikationsinfrastruktur aufzubauen und zu verwalten.

Mit einem Mitte Januar verkündeten Gerichtsurteil feiern all diese Organisationen einen historischen Sieg: Community-Mobilfunkanbieter wie TIC AC werden mit sofortiger Wirkung davon befreit, für die Nutzung der Mobilfunkfrequenz zu zahlen.

Ein Ergebnis jahrelanger Kämpfe der Gemeinschaften



Seit 2016, als die gemeinnützigen Organisationen zum ersten Mal eine Genehmigung für die Nutzung von elekotromagnetischen Mobilfunkfrequenzen erlangten, haben sie mit verschiedenen Hindernissen und Vorurteilen kämpfen müssen. »Wären sie vor den Gerichten nicht so hartnäckig geblieben, hätten sie den Prozess niemals gewinnen können«, sagt Carlos Rey-Monero, Regulierungs-Experte der Nichtregierungsorganisation APC. »Es gab Momente in denen es scheinbar keinen Ausweg gab. Zum Beispiel, als die staatliche Behörde für Telekommunikation IFT forderte, dass TIC Gebühren für die Bereitstellung und Nutzung der Frequenz leisten sollte.«

Nachdem IFT eine entsprechenden Anzeige einreichte, verweigerte TIC die Zahlung. Doch am 13. Januar 2021 verkündete der Oberste Gerichtshof Mexikos, das Recht liege auf Seiten der indigenen Gemeinschaften. Einstimmig wurde entschieden, diese von der Zahlung der Gebühren zu befreien.

Handynetze als Räume des Dialogs



»Die mexikanische Verfassung sichert den indigenen Gruppen und Gemeinschaften Räume für Dialoge zu, die ihnen erlauben, kulturelle Anpassung zu vermeiden und intern über eigenen Repräsentationsprozesse zu beraten«, berichtet Erick Huerta, Koordinator für institutionelle Beziehungen von Rhizomatica, während der Feier des historischen Sieges im Gespräch mit APC. »Als Teil dieses Grundsatzes muss der Staat Bedingungen schaffen, die es den Gemeinschaften erlauben, ihre eigenen Kommunikationsmedien zu erwerben und zu unterhalten«, so Huerta weiter.

Auf die Frage nach den ersten Reaktionen auf das Urteil berichtet Huerta von der Erleichterung nach Jahren des bürokratischen Ringens. Er äußerte außerdem seine Freude darüber, in dem Urteil die Früchte des langen Kampfes der Gemeinschaften wiederzufinden, der vor allem über die Gemeinschaftsradios geführt worden sei: »Dies ist ein bestärkendes Zeichen für das Wohl der indigenen Gruppen und Gemeinschaften, die seit langem unter Diskriminierung und Gewalt leiden. Es kann als ein juristischer Präzedenzfall gelten. Ab jetzt sollten alle gesetzlichen Vorschriften, die dahingehend Einschränkungen beinhalten, neu untersucht werden«, empfiehlt Huerta.

Indigene Gemeinschaften entscheiden selbst, wie sie Technologien nutzen wollen



Nach Einschätzung von Valeria Betancourt, Direktorin des Programms für Informationspolitik und Kommunikation von APC, bestärkt das Urteil die Idee, dass Technologien dazu beitragen sollen, das Leben der Menschen bedeutend zu verbessern. Deshalb müsse sie immer vor dem Hintergrund gesellschaftlicher Ausschlüsse und sozialer, ökonomischer und kultureller Ungleichheiten verwendet werden. Betancourt erläutert: »Nur so können die Möglichkeiten der Gemeinschaften untermauert werden, die Kommunikation selbst zu verwalten, sich zu informieren und über die Art und Weise zu entscheiden, mit der sie digitale Räume gestalten und Technologien nutzen wollen.«

Für diesen Etappensieg gegen Exklusion und für mehr Gleichheit hebt Huerta die zentrale Rolle der Gemeinschaften hervor. »Wir sind Teil einer Bewegung von indigenen Kommunikator*innen, die seit Jahren Tag für Tag unermüdlich arbeiten. Diesen Triumph verdanken wir unseren Gemeinschaften, den indigenen Gruppen, die mit viel Beharrlichkeit, unterschiedlichen Strategien und Werkzeugen für die Anerkennung ihrer Rechte eintreten.«

Übersetzung und Bearbeitung: Tobias Mönch

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