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Amlo und der lange Marsch auf das Präsidentenamt

Poonal vom 02.08.2005
von Gerold Schmidt, Poonal Nr. 680

  (Mexiko-Stadt, 1. August 2005, npl).- Jetzt wird sein Durchhaltevermögen geprüft. Ende vergangener Woche (29. Juli) gab mit Andrés Manuel López Obrador (AMLO) der derzeit populärste Politiker Mexikos sein Amt als Bürgermeister der Hauptstadt auf, um sich ganz dem Rennen Richtung Präsidentenamt zu widmen. Bis zum Stichtag, dem 2. Juli 2006, ist es jedoch noch weit. AMLO, wie sowohl Freund als auch Feind die politische Reizfigur meist nennen, steht dabei vor einer doppelten Herausforderung: Zum einen die im Jahr 2000 mit Präsident Vicente Fox an die Macht gekommene konservativ-klerikale Partei der Nationalen Aktion (PAN) wieder auf die Oppositionsbänke zu verbannen. Zum anderen die Rückkehr der Mexiko bis 2000 mehr als 70 Jahre beherrschenden Revolutionären Institutionellen Partei (PRI) an die Regierung zu verhindern. Das letztere Anliegen wird dabei das schwierigere sein.

López Obrador selbst sieht seine Chancen durchaus realistisch. Ein Einzug in den mexikanischen Nationalpalast sei nur dann möglich, wenn es ihm von Anfang an seiner Kampagne gelänge, die parteipolitisch ungebundene Zivilgesellschaft bis zum Wahltag dauerhaft für sich zu mobilisieren. "Die Moral besiegt das Geld", gibt sich der Ex- Bürgermeister angesichts seines knappen Budgets optimistisch. Auf die Gunst der großen Medien, für die der Wahlkampf durch die Spoteinnahmen vor allem ein riesiges Geschäft ist, darf er ebenso wenig hoffen wie auf die Unterstützung der meisten Unternehmerkreise. Und auch auf die eigene Partei, die der links-moderaten Demokratischen Revolution (PRD), kann AMLO nur bedingt bauen. Die PRD ist finanziell fast am Ende und so zerstritten, das ihre Aktionsfähigkeit ständig in Frage gestellt ist. Im besten Fall wird sie von ihrer Lichtgestalt mitgezogen. López Obrador hat daher parallel zur Parteistruktur schon seit längerem Unterstützernetzwerke gegründet, die inzwischen das ganze Land überziehen.

Diese Mobilisierung war schon erfolgreich während des Amtsenthebungsverfahren gegen den Bürgermeister aufgrund eines angeblichen Rechtsbruches. Die Spitzen von PRI und PAN hatten damit versucht, AMLO gleichzeitig als Präsidentschaftskandidaten unschädlich zu machen. Doch die schwachbrüstig daher kommende Anklage und die von der Mehrheit des Bundesparlamentes aufgehobene Immunität von López Obrador erwiesen sich im April als Boomerang. Mehr als eine Million Menschen solidarisierten sich in einer beispiellosen Demonstration durch Mexiko-Stadt mit dem Bürgermeister. Präsident Fox und die Generalstaatsanwaltschaft mussten daraufhin zurückrudern.

Die offizielle Kandidatenkür steht bei allen Parteien noch aus. Obwohl es auch bei PAN und PRI eindeutige Favoriten gibt, ist nur AMLOs Aufstellung so gut wie sicher. Denn sein einziger Konkurrent, der dreimalige PRD-Präsidentschaftsanwärter Cuauhtémoc Cárdenas, zog sich vor wenigen Tagen vom parteiinternen Auswahlprozess zurück. Cárdenas, 1988 als Kandidat eines breiten Oppositionsbündnisses wahrscheinlich um den Wahlsieg betrogen und mit unbestrittenen Verdiensten, gab als Grund ungleiche Bedingungen an. Die allgemeine Lesart ist jedoch, er sei mit seinem Schritt einer überwältigenden Niederlage in der internen Abstimmung ausgewichen. Jetzt kokettiert Cárdenas mit der Kandidatur für eine der kleineren Parteien. Damit würde er nach Ansicht der meisten Beobachter sein angehäuftes politisches Kapital verspielen, aber möglicherweise AMLO entscheidende Stimmen abnehmen.

Cárdenas versucht sich mit einer Kritik von links an López Obrador, die angesichts seiner persönlichen Ambitionen und seiner potentiellen Bündnispartner außerhalb der PRD nicht glaubwürdig wirkt. Ernsthafter sind die Einwände der aufständischen Zapatisten. Zumindest in den Augen von Subcomandante Marcos, dem Sprecher der Zapatistischen Armee der Nationalen Befreiung (EZLN) erweist sich AMLO als "linke Hand der Rechten". Mit gutem Grund verweisen die Zapatisten unter anderem auf die hohe Anzahl ehemaliger PRI-Mitglieder in AMLOs unmittelbarem Beraterstab und auf die heruntergekommene PRD. Die harsche zapatistische Kritik und ihre Ablehnung des traditionellen mexikanischen Parteiensystems insgesamt verkennt aber vielleicht die Stimmungslage vieler Linken im Land. Trotz aller Skepsis und Vorbehalte glauben sie zumindest derzeit noch, eine von López Obrador geführte Regierung könne sich wesentlich von der eines PAN- oder PRI- Präsidenten unterscheiden.

Der Präsidentschaftsanwärter selbst sendet unterschiedliche innen- und außenpolitische Signale aus. Er bemüht sich einerseits beflissen, nicht als Radikaler zu erscheinen. Vergleiche mit Venezuelas Präsident Hugo Chávez weist er entschieden zurück. Keine Konfrontation mit den USA, keine Konfrontation mit den Unternehmern, weitgehender Dialog mit den politischen Gegnern, so heißt es bei ihm. Andererseits betonte er im Interview mit der mexikanischen Tageszeitung "La Jornada" in Anspielung auf die politische Rechte, seine Opponenten seien nicht Marcos oder Cárdenas: "Der Feind sitzt woanders".

In seinem an vielen Stellen schwammigen 50-Punkteprogramm stellt López Obrador die tatsächliche Umsetzung der Abkommen von San Andrés über die Rechte der Indígenas an die erste Stelle. Das ist eine Hauptforderung der Zapatisten. Ebenso verspricht AMLO, Strom- und Ölsektor nicht zu privatisieren und sich der sozialen Verantwortung des Staates zu stellen. Im Bürgermeisteramt unterschied ihn von anderen Politikern, Wahlversprechen weitgehend umgesetzt zu haben. Auf dem langen Marsch ins Präsidentenamt muss er den Mexikanern den Glauben vermitteln, dies werde er als Regierungschef nicht anders halten. Der Rücktritt  von Andrés Manuel López Obrador ist sein Antritt zugleich: Der mexikanische Präsidentschaftswahlkampf hat endgültig begonnen. JEDES DRITTE KIND IST UNTERERNÄHRT (Fortaleza, 28. Juli 2005, adital-poonal).- Nach neuesten Daten des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen UNICEF ist in Mexiko jedes dritte Kind unterernährt. Grund dafür ist die extreme Armut, unter der mehr als eine Million Menschen leiden. Die UNICEF-Striftung "Nutre Hogar" drückt in einem Bericht ihre Besorgnis darüber aus, dass ungefähr 600.000 Kinder chronisch unterernährt sind. Nutre-Hogar zeigt darin weiter auf, dass die Mangelernährung vor allem in indigenen Gebieten überwiegt. Dort seien 72,3 Prozent der Kinder, die zudem harte Landarbeit verrichten müssten, schwer von der Unterernährung betroffen. Der grösste Teil, der vom Hunger ausgezehrten Kinder könne nicht einmal die Grundschule abschliessen. Noch schwieriger sei es für sie jedoch, eine Universität zu besuchen.

Nach Angaben des UN-Welternährungsprogrammes leben in Lateinamerika 72 Millionen Menschen unter der Armutsgrenze und müssen hungern. Das entspricht ungefähr 14 Prozent der 516 Millionen Einwohner Lateinamerikas und der Karibik. Die Unterernährung betrifft 54 Millionen Menschen aus ländlichen und städtischen Gegenden. Die am meisten betroffenen Staaten sind das karibische Haiti, El Salvador, Guatemala, Honduras und Nicaragua in Mittelamerika, sowie Argentinien, Kolumbien und Peru in Südamerika.


Quelle: poonal
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