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Historisch einmaliger Haushaltsentwurf für Frauen 2006

Poonal vom 22.11.2005
Poonal Nr. 696

  (Mexiko-Stadt, 15. November 2005, cimac-poonal). - Die Abgeordnetenkammer hat  den Haushaltsentwurf für das Jahr 2006 verabschiedet. Dabei haben die finanziellen Zuschüsse für 36 Frauenprogramme in Höhe von 2,25 Milliarden Pesos (ca. 185 Millionen Euro) einen historischen Höchststand erreicht. Der Haushaltsplan, der damit in diesem Bereich einen Zuwachs von fast 100 Prozent gegenüber dem Vorjahr verzeichnet, wurde auf Betreiben der weiblichen Abgeordneten der Kommission für die Gleichstellung von Mann und Frau und der Sonderkommission zur Verfolgung von Frauenmorden durchgesetzt. Diese machten deutlich, dass sie für die frauenpolitische Arbeit keinen geringeren Etat akzeptieren würden.

Das Budget ist für die finanzielle Abdeckung der landesweiten Frauenprogramme bestimmt. Der Zuwachs an Fördermitteln in Höhe von 1,05 Milliarden Pesos (ca. 82 Millionen Euro)  stellt einen beachtlichen Fortschritt gegenüber den Zeiten dar, als die Parlamentarierinnen den Kampf um höhere Zuschüsse für Frauenprojekte begonnen hatten.

Zu den Erfolgen, die im Rahmen der Aufstellung des Finanzhaushalts für 2006 erreicht wurden, zählt besonders die Schaffung einer Sonderermittlungsgruppe, die landesweit die Fälle des "Verschwindens" von Frauen und Morde an Frauen untersuchen soll. Diese Einheit soll die Sonderstaatsanwaltschaft für die Prävention und die Unterbindung der Gewalt gegen Frauen in Ciudad Juárez im Bundesstaat Chihuahua ersetzen. Das Budget der Sonderermittlungsgruppe soll gegenüber dem der Staatsanwaltschaft um 35,8 Mio. Pesos (ca. 2,8 Millionen Euro) auf insgesamt 150 Millionen Pesos (ca. 12 Millionen Euro) erhöht werden.

Mit der Schaffung der Sonderermittlungskommission erfüllt sich eine Forderung oppositioneller Parlamentarierinnen, die von der Frauenpolitikerin und Anthropologin Marcela Lagarde von der gemäßigt linken Partei der Demokratischen Revolution PRD (Partido del la Revolución Democrática) und verschiedenen Bürgergruppen angeführt wird. Diese wollen erreichen, dass sich eine Rechtsinstanz eigens mit der Aufklärung der Verbrechen gegen Frauen beschäftigt, und zwar — im Unterschied zur bisherigen Sonderstaatsanwaltschaft für Ciudad Juárez — landesweit.

Ein weiteres Ziel der Parlamentarierinnen ist die Erstellung  einer mexikoweiten Diagnose über alle Formen der Gewalt, die sich gegen Mädchen und Frauen richtet. Diese soll vom Nationalen Institut für Statistik, Geographie und Informatik INEGI (Instituto Nacional de Estatística, Geografía e Informática) repräsentativ für das ganze Land erarbeitet werden und die Opfer nach Alter, sozioökonomischer Situation und ethnischer Zugehörigkeit registrieren. Hierfür werden 80 Mio. Pesos (ca. 6,5 Millionen Euro) bereitgestellt.


Quelle: poonal
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