Heinrich-Böll-Stiftung vom 20.10.2023

 

Donnerstag, 16. November 2023 18.30 − 20.00 Uhr
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Online-Veranstaltung

Neues Bergbaugesetz in Mexiko − wird nun alles besser?

Mexikos Regierung hat im Mai 2023 ein neues Bergbaugesetz verabschiedet, das die Rechte von Indigenen und anderen Gemeinden größer schreibt als zuvor: In den unmittelbar von Bergbauprojekten betroffenen Gemeinden müssen nun freie und informierte Konsultationen erfolgen, um die Zustimmung der lokalen Bevölkerung vor der Erteilung einer Konzession einzuholen. Mit der Reform ist jetzt auch der Bergbau in Naturschutzgebieten verboten. Außerdem werden Konzessionen nicht mehr für 50, sondern maximal 30 Jahre vergeben. Wird nun alles besser? Kann das neue Bergbaugesetz zur Bekämpfung der sozialen Ungleichheit beitragen?

Das Gesetz erhält auch viel Gegenwind: Mexikanische und internationale Unternehmen reichten bereits rund 500 Einsprüche zur Durchsetzung von Investitionsprojekten in Mexiko ein. Sie betrachten das neue Gesetz als verfassungswidrig.

Parallel dazu treibt die Europäische Union den Critical Raw Materials Act voran, der die Versorgungssicherheit mit sogenannten kritischen Rohstoffen für die europäischen Industrien in den Bereichen Energiewende, Digitalisierung, Verteidigung und Raumfahrt stärken soll. Der Entwurf der europäischen Kommission läuft — im Gegensatz zu dem neuen Gesetz in Mexiko — Gefahr, die Rechte von Indigenen und Umweltstandards auszuhebeln.

Gemeinsam mit drei mexikanischen Gästen und Mitgliedern des Bundestags analysieren wir das neue mexikanische Bergbaugesetz. Welche Folgen für Mensch und Umwelt hat es, sollte das Gesetz wieder gekippt werden? Wie wirkt sich der Critical Raw Materials Act der Europäischen Kommission auf Mexiko aus? Wie können Gemeinden, Flüsse und Umwelt geschützt werden?

Mit:

1. Beatriz Olivera, Cambiémoslaya
2. N.N., Umweltministerium Mexiko
3. N.N., Mitglied des Deutschen Bundestags
4. Johanna Sydow, Referentin internationale Umweltpolitik, Heinrich-Böll-Stiftung

Moderation: Dolores Rojas, Programmkoordinatorin für Ökologie, Büro Mexiko-Stadt der Heinrich-Böll-Stiftung
Wir freuen uns über eine rege Beteiligung des Publikums bei dieser Online-Veranstaltung. Die Anmeldung über diese Seite wird in Kürze freigeschaltet.
Kontakt:
Mareike Bödefeld
Lateinamerika Referat der Heinrich-Böll-Stiftung
boedefeld (AT) boell PUNKT de  

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	Quelle:
	https://calendar.boell.de/de/civi_register/155267

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