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NGO fordern: Derbez muss sich öffentlich für seine Äußerungen über die EZLN entschuldigen

La Jornada vom 24.06.2005
Victor Ballinas
übersetzt von Dana

  Michael Chamberlain, vom Menschenrechtszentrum Fray Bartolomé de las Casas; Edgar Cortez, vom Netzwerk Alle Rechte für Alle (Red Todos los Derechos para Todos) und David Velasco, vom Menschenrechtszentrum Miguel Agustín Pro, sagten aus, es reiche nicht aus, dass der Sprechers des Präsidentenbüros erklärte, das Verteidigungsministerium habe sich geirrt als es angab, Marijuanafelder in zapatistischen Gebieten gefunden zu haben. Sie forderten von Außenminister Luis Ernesto Derbez eine öffentliche Entschuldigung, und betonten ebenfalls, dass die Situation durch die Truppenbewegungen weiterhin besorgniserregend bleibt. "Die Armee kann sich nicht geirrt haben, weil sie sehr genau wissen wo die Zapatisten lokalisiert sind; es war ein Fehler sie mit den Drogenhandel in Verbindung bringen zu wollen."

Chamberlain hob hervor, dass Derbez sich berichtigen und bei der EZLN entschuldigen müsse. Die Regierung ignoriert weiterhin absichtlich den bestehenden Konflikt, wie sie es während der gesamten Amtszeit von Vicente Fox getan hat, und ihre letzten Handlungen scheinen fehlerhaft, weil es unmöglich ist Chiapas wie die nördliche Grenze oder Guanajuato zu betrachten. "Sie müssen vorsichtiger sein mit dem was sie sagen und tun."

Cortez versicherte seinerseits, dass ein Fehler der mexikanischen Armee sehr seltsam scheinen würde, weil sie die EZLN Präsenz äußerst präzise lokalisiert haben, und ebenfalls wussten, dass die Marijuanafelder sich nicht innerhalb der zapatistischen Einflusszone befanden; dies alles mache den Eindruck eines absichtlichen Fehlers, wie ein Versuch zum Gebrauch der Handbücher für irreguläre Kriegsführung zurückzukehren, um die aufständischen Gruppen mit dem Drogenhandel in Verbindung zu bringen und zu diskreditieren.

In Bezug auf die Aussagen des Außenministers sagte er, "er sollte zurücktreten, denn nach seiner erfolglosen Kampagne für die OEA und die vielen Anzeichen, dass er seine Arbeit in der internationalen Politik nicht erledigt, und die Inkontinenz, die er beweist, wenn er ein Thema anspricht, mit dem er nichts zu tun hat, sollte er aus der Regierung austreten. Er wusste sehr wohl als er die EZLN beschuldigte, dass die Zone, in der die Drogen angebaut wurden nicht zum zapatistischen Gebiet gehörte."

David Velasco, Leiter des Menschenrechtszentrums Miguel Agustín Pro Juárez, beglückwünschte seinerseits den Sprecher des Präsidentenbüros "für die Richtigstellung", aber dass seitdem die Nichtregierungsorganisationen die Behauptungen im Kommunique des Nationalen Verteidigungsministeriums für eine schwere Beschuldigung halten; das Menschenrechtszentrum Fray Bartolomé de las Casas hat bereits präzisiert, dass die Bezirke, die von dem SEDENA angegeben wurden - Pueblo Nuevo, Tapilula und Rayón - nicht innerhalb der Einflusszone der Zapatistischen Armee liegen; wie sehr wohl bekannt ist, befinden sie sich in der Region, die mit Veracruz und Tabasco benachbart ist.

Velasco betonte, dass die Erklärungen des SEDENA und von Derbez "ein Klima des Dialoges nicht begünstigen, und das wenigste das man vom Außenminister erwarten dürfe, sei eine Entschuldigung, denn die seine Äußerungen waren unverantwortlich".

Chamberlain, Velasco und Cortez stimmten in individuelle Interviews darin überein, dass die Spekulation, die das Verteidigungsministerium in die Welt setzte "äußerst ernst ist", und dass es sehr gefährlich sei, die EZLN mit dem Drogenhandel in Verbindung bringen zu wollen. Dies erinnere an die Provokationen und die Anleitung in den Handbücher für irreguläre Kriegsführung für die Bekämpfung aufständischer Bewegungen, mit der Absicht sie zu diskreditieren und sie der Unterstützung der indigenen Gemeinden zu berauben.

Das Netzwerk Alle Rechte für Alle, das Menschenrechtszentrum Fray Bartolomé de las Casas und das Menschenrechtszentrum Miguel Agustín Pro, brachten unabhängig voneinander vor, dass es unerlässlich sei, dass die Regierung auf klare und überzeugende Weise die Gründe für die Bewegungen der Mexikanischen Armee erklärte, und dass sich diese sich ausdrücklich verpflichten müsse, die internationalen Menschenrechte einzuhalten.

Die drei Leiter der Zivilorganisationen betonten, dass diese Regierung ihre Chance mit der EZLN Verhandlungen und ein Dialog zu führen verspielt habe; nun, wenn die Bereitschaft wirklich bestehe, müsse Fox eine Initiative für eine indigene Reform vorlegen, die die Verträge von San Andrés anerkennt, und diese dem Kongress vorlegen.

Sie erklärten ebenfalls, dass es für diese Amtszeit keine Bedingungen für einen neuen Dialog vorliegen, da diese Regierung es unterlassen hat die indigenen Forderungen zu erfüllen. Velasco merkte an, dass das zapatistische Kommunique, in dem Subcomandante Marcos die politische Klasse kritisiert, gleichzeitig auch ein Aufruf an die Zivilgesellschaft ist nicht zu vergessen, dass eine noch ausstehende Agenda gibt.

 Quelle:  
  http://www.jornada.unam.mx/ 
 

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