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PGR Chef entlassen - desafuero gescheitert?!

Direkte Solidarität Chiapas vom 28.04.2005

  Gestern Mittwoch wurde der Generalstaatsanwalt Rafael Macedo de la Concha von Fox entlassen. Es macht den Anschein, dass nach der Massenmobilisierung vom vergangenen Wochenende der "desafuero" gegen Mexiko Citys populären Bürgermeister Lopez Obrador definitv scheitert - und damit (vorläufig) auch der Versuch, ihn von der Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen 2006 fernzuhalten.

Auch zwei weitere hohe Funktionäre in der PGR nahmen den Hut, darunter der für den desafuero verantwortlichen Javier Vega. Dieser spezielle "Vertreter des Rechtsstaates" war früher im Bundesstaat Guerrero Innenminister - dies während der repressiven Regierung von José Francisco Ruiz Massieu 1987-1993. Ruiz Massieu selber wurde 1994 von PRI-Leuten um den Präsidentenbruder Raul Salinas de Gortari ermordet.

Der neue Procurador der PGR wurde von Fox gestern Abend ernannt. Es handelt sich um einen treuen Subalternen von Fox aus dessen Zeiten als Gouverneur von Guanajuato: Daniel Cabeza de Vaca.

Bleibt abzuwarten, wie sich die Reaktion in Mexiko neu beratschlagt, um inen Wahlsieg der sozialdemokratischen Linken im Wahljahr 2006 zu verhindern. Wie hier kurz angedeutet, kennt man in Mexiko durchaus noch rabiatere Methoden als rechtliche Verfahren, um unliebige Konkurrenz loszuwerden.

Direkte Solidarität mit Chiapas


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 Quelle:  
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