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US-Bürgerwehr patrouilliert an der Grenze zu Mexiko

Poonal vom 12.04.2005

  (Fortaleza, 6.April 2005, adital-poonal).- US-amerikanische Menschenrechtler sowie die Nichtregierungsorganisation "Union für die Verteidigung der bürgerlichen Freiheiten in den USA" ACLU (Unión de Libertades Civiles Estadounidenses) sind besorgt darüber, dass sich unter den zivilen "Grenzwächtern", die seit Anfang April an der Grenze zwischen dem US-Bundesstaat Arizona und dem mexikanischen Bundesstaat Sonora patrouillieren, auch Mitglieder militant- rassistischer Organisationen befinden könnten.

Die Bürgerwehr überwacht im Rahmen des so genannten Projektes "Minuteman" während des gesamten April die Grenze zwischen den beiden Staaten. Die mehr als tausend Freiwillige, die aus allen Teilen der USA kommen, haben es sich zum Ziel gesetzt, illegale Einwanderer an der Grenze aufzuspüren und sie bei der staatlichen Grenzpolizei zu denunzieren. Die ACLU bemängelt die ungenügende Vorbereitung der Zivilisten und befürchtet, dass die zivilen Patrouillen ihren legalen Möglichkeiten überschreiten und sich die rassistischen Ressentiments gegen illegale Einwanderer gewaltsam ausdrücken könnten. Die Organisation schickt deshalb unparteiische Beobachter vor Ort.

Auch die mexikanische Regierung hat kein Verständnis für die Aktion "Minuteman". Obwohl jeder souveräne Staat ermächtigt sei, alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz seiner Landesgrenzen zu ergreifen und der Erfüllung seiner gesetzlichen Vorschriften in Sachen Ein- und Auswanderung nachzukommen, sei das Problem illegaler Einwanderung ausschließlich eine Sache der entsprechenden staatlichen Stellen, hieß es von dort. Die mexikanische Regierung schickte ihrem Nachbarn im Norden ein diplomatisches Schreiben, in dem sie ihre Besorgnis gegenüber dem Projekt zum Ausdruck bringt. Zugleich stellte sie in Zusammenarbeit mit den mexikanischen Grenzbehörden ein eigenes Aktionsprogramm auf, dessen Ziel es ist, von Mexiko ausgehende Zwischenfälle an der US-amerikanisch-mexikanischen Grenze zu vermeiden. 


Quelle: poonal
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