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Der Plan Puebla-Panama, Neuauflage des porfiristischen *) Projektes

La Jornada vom 23.04.2001
Andrés Barreda, Analytiker der UNAM
übersetzt von Patricia Mellmann

  Der Plan Puebla-Panama ähnelt mehr einem porfiristischen Projekt als einer wirklichen Antwort, um das Ungleichgewicht zwischen dem Norden und dem Süden des Landes auszugleichen. Hinter dem foxistischen Projekt verbirgt sich die Absicht, den Südosten in eine Plantage tropischer Produkte zu verwandeln; der Errichtung einer Abfangmauer, um mittels Maquilas2 die Migrationsströme zu regulieren; der Privatisierung von Wasser und Energiequellen und der Ausbeutung des größten Reichtums der Region, der Biodiversität, für die Genmanipulation.

Seit seiner öffentlichen Präsentation wurde das ehrgeizigste Unternehmen der Regierung von einigen ihrer augenscheinlichen Nutznießer, unter ihnen die Zapitisten, angefochten. "Es wird keinen Plan und auch niemandes Projekt mehr geben, in dem wir nicht einbezogen sind", war die durch Subcomandante Marcos übermittelte Botschaft am 26. Februar an die in Cancun3 versammelte Elite. Die offizielle Reaktion auf die Armut des mexikanischen Südostens zu sein, hat das Programm weder bekannter noch beliebter gemacht.

Der Analytiker Andrés Barreda macht darauf aufmerksam, daß es kompliziert ist, einen exakten Überblick des Planes zu geben, da kein abgeschlossenes, vollständiges Dokument seitens der Regierung vorliegt, eine Tatsache, die man bis hin zu Florencio Salazar, dem Koordinatoren von Puebla-Panama erkannt hat. Als Referenz existiert eine Reihe von Dokumenten, unter ihnen "Auch der Süden existiert", u.a. ausgearbeitet vom heutigen Leiter des Mexikanischen Instituts für Sozialversicherung, Santiago Levy.

Diese Arbeit kritisiert die ungleiche Entwicklung, die derzeit im Lande vonstatten geht und schreibt sie dem zentralistischen Eingreifen des mexikanischen Staates zu, das ein freies Funktionieren der Gesetze des Marktes nicht zuläßt. Weil diese Gesetze nicht griffen, kamen vergleichbare Vorteile einer jeden Region nicht zur Wirkung. Das ist seine Erklärung dafür, weshalb der Südosten so weit zurückgeblieben ist.

Die Diagnose ist kein Problem, stimmt der Doktor für Ökonomische Geographie zu. Der Konflikt beginnt bei den vorgeschlagenen Lösungen zur Überwindung dieser Marginalisierung. Wenn man davon redet, daß die Gesetze des Marktes wirken müssen, bezieht sich dies auf den internationalen Markt, auf die Unterordnung unter den Reproduktionszyklus der Arbeitskraft der Vereinigten Staaten. Und wenn das Dokument z.B. erwähnt, daß der Süden sich unter bestimmten Perspektiven entwickeln müsse, so ähneln diese sehr der porfiristischen Idee, den Südosten in eine Region des Agrarexportes umzuwandeln.


Benachteiligung der Landwirte

Er weist nach, daß in den letzten Regierungsperioden (je 6 Jahre) die Landwirte im Zentrum und im Norden des Landes benachteiligt worden seien, vorsätzlich die mexikanische Getreideproduktion demontierend, um die Landwirtschaft in den internationalen Zyklus einzubinden, in dem der Osten der Vereinigten Staaten das landwirtschaftliche Zentrum der Hemisphäre ist. In diesem Schema wird es dem mexikanischen Südosten zukommen, tropische Produkte zu verkaufen -u.a. Mamey, Mango und Banane- und sich in ein Treibhaus der Genmanipulation zu verwandeln.

Der Universitätslehrer verweist auf die Biodiversität als den größten Reichtum der Region und diese erkläre das Interesse der Gruppe Pulsar, des Unternehmers Alfonso Romo für Chiapas. Sein Unternehmen ist mit mehr als hundert Büros in der ganzen Welt eines der weltweit Führenden im Umgang mit Fruchtsamen und genetisch verändertem Gemüse -und sei es nur, um das Ziel der Züchtung einer Gurke zu erreichen, die den Durchmesser eines Hamburgers hat oder um die Maisproduktion zu steigern. Er verweist auf Kulturen der Zukunft, einen auf Englisch für das Unternehmen herausgegebenen Text, um das Interesse für den Südosten nachzuvollziehen. Hier äußert man sich zu Chiapas als einer Region "der Herkunft". So bezeichnen die Biologen Orte, in denen es möglich ist, Arten zu finden, die zwischen den heutigen Pflanzen liegen und die notwendig sind, um die durch Mißbrauch von Düngemitteln und Pestiziden schwerkranke weltweite Landwirtschaft neu zu beleben. Das Paradies für Unternehmen, die im Bereich der Gentochnologie arbeiten. Die tropischen Wälder von Chiapas, die Gebirge und sumpfigen Tiefländer — wo für den Norden der USA und für den Amazonas typische Ökosysteme nebeneinander existieren- sind eine Quelle des Reichtums, die viele anzieht. Außerdem, argumentiert Barreda, durchzieht der Gürtel der Korallenriffe diese Region; dies ist wichtig, weil in Bezug auf die Biodiversität die Korallenriffe im Meer das sind, was die tropischen Wälder auf dem Lande sind. Als ob es damit nicht schon genug wäre, konzentriert diese Zone etwa 30 Prozent der Wasservorräte des Landes und es ist absehbar, daß sich als Folge des Prozesses der weltweiten Desertifikation ein noch größerer Anteil der Regenniederschläge hier konzentriert, und zwar von bis zu 60 Prozent in den nächsten Jahren.

Trotz des Paradoxons, der Ort zu sein, wo der meiste Regen fällt und fallen wird, sehen die Karten, die der Text von Santiago Levy präsentiert, die Einführung von Bewässerungssystemen vor. "Ich nehme an, daß diese für Treibhäuser vorgesehen sind", -so der Forscher- denn Alfonso Romo hat vor vier Jahren davon gesprochen, eintausend davon für genmanipulierte Kulturen zu installieren.

Beiläufig erinnert er daran, daß der größte Erfolg der Betriebe von Pulsar, die schon in Tapachule arbeiten, die Produktion von Gurken mit dem Durchmesser eines Hamburgers sei. "Sicherlich wird Vicente Fox auf diese Weise das Hungerproblem lösen". Vor dem Hintergrund der internationalen Wasserkrise sei dieses Element zu einem fundametalen geworden, für Landwirtschaft und Energiegewinnung gleichermaßen.

Tatsächlich schließt der Plan verschiedene Projekte ein, wie die Talsperre Boca del Cerro -ein Traum der CFE4 seit 1986-, deren Bau die Überflutung von archäologischen Ruinen und die Zerstörung der Umwelt in einem prioritären Schutzgebiet nach sich ziehen würde, wie in Ocosingo, an der Grenze zu El Petén.

Ein anderer Aspekt, der sich aus dem Plan ableiten läßt, ist die Regulierung der Einwanderungsströme mit Hilfe der Korridore von Maquilas. "In dem Land haben wir, gefolgt von Südkorea, den größten Migrationsstrom der Welt. So gibt es allein in den Vereinigten Staaten 20 Mill. Mexikaner, 10 Mill. aus jüngerer Zeit und nocheinmal die gleiche Anzahl dort Geborener. Es genügt, den Unterschied zwischen dem ersten und dem zweiten Standort zu betrachten: ein Bundesstaat der Republik, Oaxaca5, hat drei Millionen Migranten. Wir befinden uns inmitten eines brutalen Stromes." Aber es sind nicht nur Mexikaner auf der Suche nach besseren Lebensperspektiven in den USA. Das Territorium wird auch von Leuten anderer Nationalitäten durchquert, vor allem von Latinos, die es als Zubringerstraße zum Nachbarland betrachten. In letzter Zeit kommen sogar Chinesen hier durch. Daher ist ein Ziel der Maquila-Korridore das, sie zu einem Abwehrdamm zu machen. Dies entspricht nicht so sehr den Bedürfnissen dieses Landes, sondern den Interessen der Drittländer.

Andererseits fördert die Maquila die Verdrängung der Bauern von ihrem Land, um sie zu Arbeitern zu machen. Die verlassenen Parzellen gestatten eine Neustrukturierung der ländlichen Wirtschaft im Sinne der Ankurbelung von Agrarexport-Projekten.

"Der Plan Puebla-Panama bedeutet nicht nur Billiglohnfabriken, Nutzung strategischer Ressourcen, sondern die Kontrolle der Migrationsströme und interozeanischen Verkehr. Was letzteren betrifft, so wird voraussichtlich der Panama-Kanal in den nächsten Jahren überlastet sein und man wird nach Alternativen suchen müssen, vor allem, da das weltweite Wirtschaftszentrum sich nach Asien verlagert hat; auf diese Weise werden das Südchinesische Meer und die Karibik sich in die meist befahrenen der Welt verwandeln...".

Komplexes Verhandlungs-Szenario

- Ist der Plan der Abkommen von San Andrés umsetzbar? "Sollte man den Übereinkünften von San Andrés zustimmen -und auch, wenn man sie um nicht ein Komma verändert-, ist man noch sehr weit von deren Umsetzung entfernt. Sie lassen sich per Gesetzesverordnungen oder staatliche Gesetze außer Kraft setzen. Den Gesetzesvorschlag der COCOPA unterstützen bedeutet nichts endgültiges, aber mit diesen Verhandlungen gewinnt Fox an Kraft, jedoch auch die indigenen Völker. Wir werden in eine komplexere Verhandlungs-Szenerie eintreten, weil diese Abkommen den Kommunen die Fähigkeit der Nutzung und des Genusses der natürlichen Ressourcen ihrer Ländereien und Territorien geben.

" Auch werden sie das mittlere Niveau an Demokratie anheben, weil die restlichen Gemeinden sagen werden: ’Wenn diese Kommunen diese Rechte erlangen, warum die anderen nicht auch’. Das gesamte Land wird das gleiche einfordern. Dies ist einer der voraussichtlichen Konflikte bei der Verabschiedung des Gesetzes: es würde Grundlagen für mehr demokratischen Rechte schaffen. "Paradoxerweise verlangt der Plan viele Investitionen und kann nicht vorangetrieben werden, wenn in Oaxaca, Guerrero und Chiapas Krieg herrscht. Um ein wirkliches Investitionsprojekt anzukurbeln ist die Befriedung der Region das erste, was sie machen müssen.

"Die Abkommen von San Andrés bremsen nicht notwendigerweise die Maquila-Korridore. Vielleicht ist es den Leute recht, daß auf ihrem Boden eine steht, wenn sie ihnen nützt. Es gibt Kommunen, wo die Maquila sich in eine Art Selbstverwaltung umgewandelt hat, was ermöglicht hat, Prostitution, Kinderarbeit und Umweltverschmutzung zu umgehen.

"Die Maquila ist ebensowenig der Teufel. Wenn die Leute sie eingrenzen können, ist dies eine Möglichkeit der Beschäftigung... obgleich unter sehr schweren Bedingungen. Sagen wir, daß dies eine weniger inhumane Option darstellt, um sich in den Kontext der Globalisierung einzufügen.



Neuauflage der regionalen Entwicklungspolitik

Eines der Basisdokumente des Planes Puebla-Panama ist "Auch der Süden existiert", verfaßt von Santiago Levy, Georgina Kessel und Enrique Dávila. In ihm wird erklärt, daß die Chiapas- Problematik umfassender sei, daß sie die gesamte Region des Südostens des Landes umfaßt und zeigt, daß die Überwindung seines Rückstandes "ein gründliches Überdenken der regionalen Entwicklungspolitik" erfordert.

Er schlägt vor, die Region in den nationalen Kontext einzugliedern und die Strukturprobleme zu lösen, welche die Entwicklung gehemmt haben. Sein Entwurf enthalte "grundlegende Änderungen der bisherigen Politik".

Er geht davon aus, daß die von der Bundesregierung angewandte Politik in den letzten fünf bis sechs Jahrzehnten implizit die wirtschaftliche Entwicklung der Region behindert hat. Deshalb müßten nun Mittel gefunden werden, welche die Unterschiede ausglichen.

Einige der Indikatoren, die das Dokument vorschlägt, sind folgende: der Südosten verfügt über ein Territorium von 24 Prozent und über 23 Prozent der Bevölkerung. Etwa 43 Prozent seiner Einwohner sind in Ortschaften mit weniger als 2500 Bewohnern angesiedelt. Das bedeutet, daß der größere Anteil der Leute in ländlichen, verstreuten Gemeinden lebt. Der Prozentsatz der über 15-Jährigen, die lesen und schreiben können, beträgt 80.8 Prozent gegenüber 91.7 Prozent im Rest des Landes, 21 Prozent im schulpflichtigen Alter können nicht lesen und schreiben. Die Geburtenrate liegt bei 3.1 Prozent, gegen 2.8 Prozent im Rest von Mexiko. Die Lebenserwartung liegt unter dem Durchschnitt bei 71.6 Prozent (por ciento-wie jetzt, nich Jahren??) gegen 78.3 und die Kindersterblichkeit von Oaxaca und Chiapas ist doppelt so hoch wie im Distrito Federal8. Die Schlußfolgerung daraus ist, daß die soziale Rückständigkeit gleichzeitig Grund und Resultat ihrer produktiven Rückständigkeit ist.

Er hinterfragt ebenfalls den Zentralismus der offiziellen Politik. Als Beispiel führt er an, daß Mexiko-Stadt zahlreiche Zuschüsse für die Versorgung mit Trinkwasser, für Drainage, Kanalisation, öffentlichen Nahverkehr, Bildungs- und Verfehrsinfrastruktur erhalten hat, was eine größere Bevölkerungsdichte nach sich zog. Er spricht von der Notwendigkeit, sowie Schienen-, als auch Straßensystem zu dezentalisieren und führt an, daß eine bessere Anbindung des Südostens an die USA nicht nur der Region zugute käme, sondern auch der Landeskonjunktur. Er sieht den Bau von zwei Straßenachsen vor, am Golf und am Pazifik und eine Straße, die den Isthmus durchquert und die Länder miteinander verbindet (so wie es in dem Plan steht). Auch sieht er die Modifizierung der Hydro-Agrar-Struktur vor, welche bislang nur dem Norden zugute kam. Er kritisiert die Einschränkungen in Artikel 27, die den Besitz von ausgedehnten Ländereien und die Pflanzungen von Kaffee, Banane, Zucker, Ölpalme und Holzprodukten betreffende Landwirtschaft behindern.

Die Veränderungen betreffen Preise und Tarife im öffentlichen Sektor, Landbesitz und die Deregulierung und Veränderung der Zuwendungs-Politik auf dem Lande.


Das durch die Zapatisten disqualifizierte Projekt

Am 25. Februar, 12 Tage vor der öffentlichen Präsentation des Planes Puebla-Panama, wurde das Projekt von den Zapatisten disqualifiziert. In einer an zwei Adressaten gerichtete Botschaft -an die Gruppen der Zivilgesellschaft, die gegen die durch die auf dem Gipfel von Cancun versammelten Regierenden betriebene Politik protestierten und an diejenigen, die behaupten, es gäbe kein anderes Entwicklungsmodell als das ihre- machte Marcos darauf aufmerksam, daß: "Die, die wir die Farbe dieser mexikanischen Erde sind, wollen die indigene Autonomie und diese werden wir verfolgen. Es wird keinen Plan und auch niemandes Projekt mehr geben, in dem wir nicht einbezogen sind, weder den Plan Puebla- Panama, noch ein Mega-Verkehrsprojekt oder sonst irgendetwas, das die Zerstörung des Hauses der Indígenas bedeutet, welches, das darf nicht vergessen werden, Teil des Hauses aller Mexikaner ist." Für den Fall, daß noch irgendeine Frage zu dem Warum seiner Ablehnung offen geblieben ist, fuhr er fort: " Wir wollen die Autonomie der Indígenas, weil dies die einzig sichtbare Form ist, um zu verhindern, daß dieses Land als Scherbenhaufen und Spielball endet, weil dies die einzig sichtbare Form ist, Mexiko vor denen zu bewahren, die vorhaben, es als Nation auszulöschen und es zu einem Ödland dessen zu machen, was war und was hätte gewesen sein können."

In Los Pinos7 gab es keine Empfangsbestätigung. Am 12. März, als ergänzender Teil seiner Botschaft anläßlich der 100 ersten Regierungstage, leitete Präsident Vicente Fox Quesada das Zeremoniell der Inkraftsetzung des Entwicklungsplanes Puebla- Panama (Kapitel Mexiko). Während seiner Botschaft sagte er, die Gewalt sei keine Lösung für die enormen und legitimen Forderungen der Völker des mexikanischen Südostens "und daß es jetzt nötig sei, alle Anstrengungen auf die Schaffung von Frieden und Fortschritt zu richten."

Vor Repräsentanten aller mittelamerikanischen Länder, den Regierungschefs der südöstlichen Bundesstaaten des Landes und dem Direktor der Interamerikanischen Entwicklungsbank (BID), Enrique Iglesias, wies der Präsident zurück, daß der Plan die Schaffung einer Zone des Austausches und der Zusammenarbeit "auf dem Niveau anderer, die in der Welt geschaffen wurden" möglich macht. Und er ging zur Aufzählung der am weitestgesteckten Ziele des Projektes über: "daß unser Land sich in eine Brücke zwischen Mittelamerika und den Freihandelsverträgen von Nordamerika verwandelt, bis zu dem Punkt, da man von der Zukunft einer ’Ökonomischen Gemeinschaft der Region’ sprechen könnte".

Ausführlich erklärte der Regierungschef die Absichten und übergab dem Koordinatoren des Planes Puebla-Panama, Florencio Salazar Adame, die Vorstellung des Kapitels Mexiko und seiner Bedeutung für den gesamten mittelamerikanischen Isthmus. Seine Version präsentiert sich als ein regionaler Entwicklungsplan, der neue Bundesstaaten mit einschließt, Puebla und Quintana Roo, der kein anderes Ziel hat, als das ökonomische Ungleichgewicht zwischen dem Norden und dem Süden des Landes zu beseitigen.

"Es gibt einen deutlichen Kontrast zwischen dem Norden, der zu den Vereinigten Staaten und Kanada blickt, modern ist, mit geringen Migrationsströmen, mit Löhnen, Ernährung, Bildung guter Qualität und einem stagnierenden Süden mit starken Migrationsströmen, unterernährt, mit geringen Löhnen, einer mehrheitlich indigenen Bevölkerung, die ihr(e) Verhältnis/Beziehung zu dem im Lande Existenten nicht artikulieren konnte, so daß wir wirklich eine Nation mit einem homegenen ökonomischen und sozialen Aufstieg hätten sein können", verwies er in der zum Zwecke der Präsentation des Planes für La Jornada und Casa Lamm zusammengestellten Tafel.

Er legte dar, daß diese Initiative dazu beiträgt, diese Kluft der steigenden Ungleichheit zu überwinden. Zusammengefaßt präsentiert sich der Plan Puebla-Panama als ein "Instrument der Neugliederung mit dem Ziel, Mexiko wettbewerbsfähiger für den globalen Handel zu machen".

Diese Idee vom regionalen Projekt wurde von zwei Extremen, die mit von der Partie sind, hinterfragt: von Indígenas und Unternehmern. Die Zapatisten protestierten vorher, argumentierend, daß das Projekt und die Abkommen von San Andrés 6 einander entgegengesetzt gegenüberstehen. Die Herren des Geldes ließen zunächst auf sich warten, reagierten aber dann auch. Am 13. März veröffentlichte der Rat für Unternehmenskoordination (CCE) ein Faltblatt mit der Aussage, daß die COCOPA-Initiative für indigene Rechte und Kultur das Aus von Puebla-Panama bedeuten würde.



Fußnoten

*) Porfirius Diaz: Mexikanisches Staatsoberhaupt von 1876 bis 1911, diktatorische Verhältnisse während seiner Regierungszeit, die sich zuspitzenden sozialen Mißstände (95 % des mexikanischen Bodens liegen in den Händen von 1 % der Bevölkerung) führen 1910 zur Mexikanischen Revolution

2) Maquilas: Billiglohnfabriken

3) Cancún: Dort fand Ende Februar ein Wirtschaftsgipfel mit Repräsentanten aller mittelamerikanischen Ländern statt und wurde zum ersten Mal der Plan Puebla-Panama öffentlich vorgestellt.

4) CFE: Comisión Federal de Electricidad

5) Oaxaca: einer der ärmsten Bundesstaaten mit hohem indigenen Bevölkerungsanteil im Süden Mexikos

6) San Andrés: seit April 1995 neben San Cristóbal de las Casas Verhandlungsort von EZLN und Regierung unter Beteiligung von CONAI (Vermittlungskommission des damaligen Bischofs von Chiapas, Samuel Ruiz) und COCOPA (Comisión de Concordia y Pacificación). Dort wurden 1996 Abkommen zur Autonomie der Indígena-Kommunen erzielt und unterzeichnet, die jedoch seitens der Regierung nie umgesetzt wurden, im gleichen Jahr wurden die Friedensverhandlungen abgebrochen.

7) Los Pinos: Präsidentensitz

8) Distrito Federal: Mexiko-Stadt


 Quelle:  
  http://www.jornada.unam.mx/ 
 

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