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Technischer Staatsstreich in Mexiko. wie 1988 bzw. USA 2000

News vom 04.07.2006
Roland Bangerter

  Mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit wird in Mexiko derzeit versucht, einen technischen Staatsstreich wie 1988 zu wiederholen, ähnlich wie es im Jahr 2000 gegen die Demokraten in den USA geschehen ist.

Das Wahlinstitut hat sich am Sonntag geweigert, die Ergebnisse bekannt zu geben. Präsidentschaftskandidat López Obrador hat sich, gestützt auf ein enges Netz von Informationen aus den Wahlzellen, zum Sieger erklärt - mit 500.000 Stimmen Vorsprung. Felipe Calderón hat sich ebenfalls zum Sieger erklärt.

Das Wahlinstitut hat vom Veschwinden von 3.000.000 Stimmen gesprochen - etwa Prozent der abgegebenen Stimmen. Es hat jede Legitimität verloren. Die Neun Leiter des Wahlinstituts sind laut Jornada alle PRI oder PAN-freundlich. Der Wahltag selbst ist ruhig verlaufen. der Wahlbetrug geschieht ähnlich wie 1988: Die Tatsächlichen vom Souverän, dem Volk abgegebenen Stimmen werden so manipuliert, dass der Wahlsieger um den Erfolg gebracht wird. Die PRI spielt sich als Kraft auf, die diesen Sieg der PAN als eine Art Schiedsrichter bestätigt.

Ich fürchte auch, dass die internationalen WahlbeobachterInnen nicht in de Lage sind, diesen BETRUG aufzuzeigen. Zu hoffen ist, dass es zumindest eine Dissidenz innerhalb dieser Wahlbeobachtergruppen gibt, Aus Berichten der Jornada geht hervor, dass viele dieser BeobachterInnen ebenfalls Interessen einer gesellschaftlichen Klasse haben, zumindest in großer Mehrheit. Deshalb werden sie das verfälschte Wahlergebnis wahrscheinlich legitimieren wollen. Die Frage ist, ob Lopez Obrador ähnlich reagieren wird wie Al Gore in den USA, bzw. ob die mexikanische Bevölkerung sich diesen neuerlichen Wahlbetrug nach 1988 gefallen lassen wird.

Wie können wir die Ungeheuerlichkeit diesen neuerlichen Betrugs in die Medien bringen? Viel steht auf dem Spiel. Erstaunlich ist auch, dass die Jornada schwankt, zwischen Analyse des jetzt vorgelegten und grundsätzlicher Infragestellung des Ergebnisses! Da fehlt im Moment noch Konsequenz. Wahrscheinlich ist der Schock zu groß! Leider ist diese erste Mail in der Sache kein geschliffener Artikel, aber darum geht es nicht! Es geht um die Entrüstung, die wir zum Ausdruck bringen müssen, Die Andere Kampagne hat sich gegen den so genannten Desafuero gewehrt, dem Widerstand gegen das Wahlergebnis wird sie sich sicher leicht anschließen können, doch dieser Widerstand, wenn er sich formiert, wird viel breiter sein und kann Mexiko erschüttern.

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