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Indizien ausreichend um den Atenco juristisch aufzurollen

La Jornada vom 01.09.2006
Alfredo Mendez und Emir Olivares
übersetzt von Dana

 
Oberstes Gerichtshof findet ausreichend Indizien um den Atenco-Fall aufzurollen

Die Obersten Richter Genaro David Góngora Pimentel und Margarita Beatriz Luna Ramos beantragten beim Präsidenten des Obersten Nationalen Gerichtshofes (SCJN), Mariano Azuela Güitrón, eine Begutachtung der Vorfälle von Atenco durch das höchste Landestribunal, um festzustellen ob eine Sonderkommission gebildet werden sollte, um mögliche Verletzungen der individuellen Menschenrechte der Einwohner dieser Region durch die Bundes-, staatlichen und munizipalen Behörden zu untersuchen, informierte die Anwältin Bárbara Zamora, gesetzliche Vertreterin der Bewohner von Atenco.

Der Antrag wurde an Richter Sergio Salvador Aguirre Anguiano weitergeleitet, um ein Gutachten zu erstellen, das vom Plenum des Obersten Gerichtshofs diskutiert werden wird.

Wie Richter Góngora in seinem Antrag erklärte, habe "eine Überprüfung der eben genannten Belege (zu den Vorfällen in Atenco vom 3 und 4 Mai dieses Jahres) ergeben, dass Indizien dafür existieren, dass diese Handlungen schwere Verletzungen der individuellen Rechte darstellen könnten, weshalb ich beschlossen habe mich dieser Petition anzunehmen. Aus diesem Grund beantrage ich als Mitglied dieses Richterkollegiums eine entsprechende Akte zu eröffnen und einen Richter mit der Erstellung eines Gutachtens zu beauftragen, damit das Tribunal als Plenum über die Zuständigkeit dieses Verfahrens entscheiden kann." ... Nach dem Erstellen eines Gutachtens, wird das Plenum der 11 Richter analysieren und entscheiden, ob juristische Indizien im Sinne des 97. Verfassungsartikels vorliegen, die es dem Gerichtshof gestatten eine Untersuchung der Vorfälle von Atenco anzuordnen.

 Quelle:  
  http://www.jornada.unam.mx/2006/09/01/027n1pol.php 
 

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