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104 neue Militäroperationen in Chiapas

La Jornada vom 17.08.2001
Korrespondent Claudia Herrera Beltran
übersetzt von Dana

  Nichtregierungsorganisationen erklärten gestern, dass es seit der Bewilligung der Verfassungsreform für indigene Rechte und Kultur durch das Bundeskongresses in April, in den Gemeinden von Chiapas, eine Verstärkung der Belästigungsaktionen der Armee und Paramilitärs erfolgt ist. In den letzten vier Monaten hat es mindestens 104 Militäroperationen gegeben.

Global Exchange, das Netzwerk der Gemeindeverteidiger für Menschenrechte, und das Zentrum für Wirtschaftliche und Politische Untersuchungen für Gemeinschaftliche Aktionen (CIEPAC) erklärten, dass das Militär in Chiapas umpositioniert worden ist. Obwohl die Räumung von sieben Militärbasen bekanntgegeben worden ist, sind 12 neue Lager installiert worden.

Ernesto Ledesma, Director des Chiapas Programes sagte, dass sie bezüglich der Rolle der Armee, keinen Unterschied zwischen dieser Regierung und der von Ernesto Zedillo feststellen könnten. Indigene Gemeinden haben seit April Belästigungsaktionen, permanente Kontrollpunkte, Patrouillen, Niedrigflüge, militärische Umpositionierungen, Armeetraining und Verhöre der Bevölkerung denunziert.

Als Ergebnis dieser Aktionen, erklärte er in einer Pressekonferenz, hat es willkürliche Festnahmen gegeben, die die Vertreibung von Indigenas in den Gemeinden von Ixtapa und Venustiano Carranza, und in dem Cuatro Milpas Predio in Tapachula zur Folge hatten. Repressive Aktionen wurden gegen Arbeiter des Mexiko-US Komitees für Ausrottung des Rinderbandwurms, gegen die MOCRI-Campesinos, und gegen Angehörige der Zivilgesellschaft durchgeführt, die die Büros der Landwirtschaftlichen Abteilung in Tuxtla Gutiérrez und Marque’s de Comillas besetzt hatten.

Bezüglich den paramilitärischen Aktivitäten bemerkte er, dass seit dem 20. Januar dieses Jahres, Paz y Justicia mehrere Treffen mit Bezirksautoritäten abgehalten hat, um die Rückkehr der Armee zu fordern und eine Namensliste von Zapatisten zusammenzustellen. Dann kam die Frage, was aus dem Versprechen den paramilitärischen Aktivitäten ein Ende zu bereiten geworden sei, da in diesem Jahr bis jetzt keine Angehörige dieser Organisationen verhaftet wurden, und Samuel Sánchez, von Paz y Justicia, wieder auf freiem Fuss gesetzt worden ist. "Wir bewegen uns wieder auf sehr harte Zeiten zu, wie während Zedillos Amtszeit," warnte er.

Rubén Moreno, von dem Netzwerk der Gemeindeverteidiger für Menschenrechte, bezeichnete Fox’ Versprechen auf Veränderung "ein Schauspiel", weil es keine Reduzierung der Truppenpräsenz gegeben habe, sondern nur eine Umpositionierung der Militärposten, und eine Verstärkung der Armeeaktionen. "Die Strategie des Krieges niedriger Intensität wird erneuert." sagte er.

In einer ausführlichen Aufzählung der Denuncias, wurde die Verstärkung der Militärpräsenz auf den Strassen und in den Gemeinden des autonomen Bezirkes Ricardo Flores Magón, zusätzlich zu der Verstärkung der Barracken bei Cintalapa und Crucero Palestina, erwähnt.

Er wies ebenfalls darauf hin, dass ein Militärlager in der Gemeinde von Paraíso errichtet wurde, und in dem Dorf von Chocoljaito und entlang des Strassenabschnittes von Clavo wieder Kontrollpunkte aufgestellt worden sind. Zusätzlich dazu, flogen am 20. Juli ein Flugzeug und ein Hubschrauber der Bundesarmee über mehrere Gemeinden, und 40 Soldaten drangen nachts in der Gemeinde von Victórico Grajales ein.

Er erklärte dass, in den Los Altos von Chiapas, die Gemeindeversammlungen von Soldaten überwacht werden. Ständige Schüsse von Feuerwaffen sind gehört worden, und schüchterten die Einwohner von Gemeinden nahe der 31.Militärregion ein.

Gustavo Castro von CIEPAC meinte, dass transnationalen Geschäftsinteressen hinter der Bewilligung der, von der PAN und der PRI vorgeschlagenen Verfassungsreform zu indigenen Rechte und Kultur stehen, um die Indigenas daran zu hindern ihre natürlichen Resourcen zu benutzen.

Als Antwort auf diese Denuncias, forderten die drei NGO’s in einem Kommunique an Präsident Vicente Fox und dem Gouverneur von Chiapas, Pablo Salazar Mendiguchía, die Erfüllung der Vereinbarungen von San Andrés, das Ende der Belästigungen und Menschenrechtsverletzungen, eine Lösung des Problems der vertriebenen Indigenas, eine echte Befragung zu dem Puebla-Panama Plan, und dass die Bundesexekutive die Leitung und gegenwärtige Rolle der bewaffneten Streitkräfte wieder, wie von der Verfassung diktiert, zurücknimmt.

 Quelle:  
  http://www.jornada.unam.mx/ 
 

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