Montes Azules − Brief des mexikanischen Außenministeriums

  BOTSCHAFT VON MEXIKO
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"Solidaridad con America Latina Oscar A. Romero en Europa"
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ALE-02547
Berlin, den 22.07.03

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit Bezug auf die zahlreichen Schreiben, die unsere Botschaft erreicht haben und in denen die Sorge um das Schicksal der Gemeinden in der Region von Montes Azules geäußert wird, leiten wir die folgende Information des mexikanischen Außenministeriums an Sie weiter: Der Lakandonenwald ist eines der Gebiete Mexikos mit den größten Naturreichtümern. Dort befinden sich fast 3500 Pflanzenarten, 1135 Schmetterlingsarten (42 % aller in Mexiko vorkommenden), 39 Fischarten, 23 Amphibienarten, 54 Reptilienarten, 341 Vogelarten (32 % aller in Mexiko vorkommenden) sowie 112 Säugetierarten (15 % aller in Mexiko vorkommenden).

Wegen seiner großen Bedeutung für die biologische Vielfalt des Landes wurde das 331.223 Hektar umfassende Areal von Montes Azules 1978 von der mexikanischen Regierung zum Naturschutzgebiet erklärt. Innerhalb dieser Zone gibt es einen Urwald mit bis zu 90 m hohen Bäumen; außerdem leben dort mehrere vom Aussterben bedrohte Arten.

Bis 1994 existierten innerhalb des Naturschutzgebietes 13 irreguläre Siedlungen, von denen sechs per Beschluß des Präsidenten aufgrund ihres Gewohnheitsrechts Landeigentum erhielten. Für die restlichen sieben Siedlungen war das entsprechende Verfahren zu jenem Zeitpunkt noch anhängig. Von 1994 bis 2000 entstanden in diesem Gebiet 21 weitere Siedlungen, deren Bewohner keine Landwirtschaft betrieben. Mittlerweile existieren im Naturschutzgebiet Montes Azules in Chiapas 42 irreguläre Siedlungen, die bisher die Abholzung von ca. 2400 ha Urwald bewirkt haben. Aus diesem Grund sieht sich der mexikanische Staat gezwungen, eine Lösung dieses Problems zu suchen, die sowohl die Bedürfnisse der eindringenden indigenen Gemeinden als auch die Erfordernisse des Naturschutzes berücksichtigt.

In diesem Sinne hat die mexikanische Regierung am
19.05.1999 einen Runden Tisch für Landwirtschaft und Umwelt in Montes Azules eingerichtet, um eine interinstitutionelle Zusammenarbeit bei der Lösung des Problems der illegalen Ansiedlungen zu erreichen. Das Ziel dieses Runden Tisches ist nicht die Vertreibung der illegalen Gemeinden, sondern ihre Umsiedlung. Dies ist erforderlich, um die Abholzung des schwer zu regenerierenden Urwaldes aufzuhalten. Der Runde Tisch dient in erster Linie zur Förderung des Dialogs und der Einigung zwischen den beteiligten Gemeinden. Allerdings hat er in Anbetracht der Schwierigkeit der Situation das Recht, als letztes Mittel Strafen zu verhängen.

Die mexikanische Regierung unterstreicht, daß die indigenen Gemeinden - entgegen anderslautenden Informationen - nicht generell gegen eine Umsiedlung sind. Einige haben die Umsiedlung abgelehnt, andere verhandeln in dieser Angelegenheit mit dem Runden Tisch.

Im Zusammenhang mit der am 13.09.2002 von der Organisation "Hölzer der Völker des Südostens" verbreiteten angeblich offiziellen Information über den Plan der Regierung von Chiapas zur Vertreibung der Gemeinden aus dem Naturschutzgebiet, unterstreicht die mexikanische Regierung, daß sie nicht vorhat, Armee und Polizei zur Vertreibung dieser Gemeinden einzusetzen, sondern daß sie den Dialog mit den Gemeinden über den Runden Tisch sucht. Daher untersucht die Regierung momentan, wer diese angeblich offizielle Information in Umlauf gebracht hat.

Zu den Ereignissen in Arroyo San Pablo am 19.12.2002 erklärt die Regierung folgendes:
1. Die Gemeinde Paraje Arroyo San Pablo hat sich illegal am 10.11.2002 im Naturschutzgebiet Montes Azules niedergelassen. Diesbezüglich ging eine Anzeige der Nationalen Kommission für Naturschutzgebiete (CONANP) bei der Bundesanwaltschaft für Umweltschutz (PROFEPA) ein.
2. Gemäß dem Allgemeinen Gesetz zum Schutz des Ökologischen Gleichgewichts und der Natur haben mehrere Beamte des Bundes und des Bundesstaates Chiapas am 19.11.2002 die Gemeinde besucht und sie über die Rechtslage im Zusammenhang mit ihrer illegalen Ansiedlung auf dem land der Gemeinde der Lakandonen und der unerlaubten Landnutzung im Naturschutzgebiet informiert.
3. Dank dieses Dialogs erreichte die Regierung, daß sich die Gemeinde freiwillig aus dem besetzten Gebiet zurückzog.
4. Dafür zahlte die Regierung Kompensation in Höhe von fünfunddreißigtausend Pesos an die Familien von Paraje Arroyo San Pablo. Außerdem bot sie ihnen medizinische Betreuung an, besonders den Frauen und Kindern. Die Regierung stellt den Familien Unterkünfte des Instituts für menschliche Entwicklung (DIF) von Chiapas zur Verfügung, solange an einer dauerhaften und für die Familien befriedigenden Lösung gearbeitet wird.
5. Die mexikanische Regierung betont, daß zu keinem Zeitpunkt die Staatsgewalt zur Vertreibung der Gemeinde eingesetzt wurde.

Die rechtliche Situation der weiteren illegal niedergelassenen Gemeinden wird vom erwähnten Runden Tisch geklärt. Ich bitte Sie, diese Information an die Sympathisanten Ihrer Organisation weiterzuleiten. Sobald wir Neues zu diesem Thema aus Mexiko erfahren, setze ich mich erneut mit Ihnen in Verbindung.

Mit freundlichen Grüßen

Miguel Angel Padilla Acosta
Geschäftsträger a. i.
5.590.3.2. /sb

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