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Felipe Calderón trifft sich mit Irene Khan

amnesty international vom 08.08.2007

  Am heutigen Tag trafen sich Felipe de Jesús Calderón Hinojosa und die Generalsekretäirn von Amnesty International, Irene Khan im privaten Rahmen . Das Gespräch dauerte etwa 2 Stunden. Auf dem Internetportal des Präsidenten findet sich eine kurzes Verlautbarung die hier (in deutscher Übersetzung) widergegeben wird:

Der Präsident von Mexiko, Felipe Calderón Hinojosa, empfing heute in der offiziellen Residenz Los Pinos die Generalsekretärin von Amnesty International (AI), Irene Khan.

Während des Treffens wiederholte Präsident Calderón die Politik der totalen Öffnung Mexikos was die Überprüfung durch internationale Menschenrechtsorganisationen und die Zusammenarbeit mit ihnen und der organisierten Zivilbevölkerung angeht. Gleichzeitig bestärkte er die Bereitschaft seiner Regierung, für die Menschenrechte und die fundamentalen Grundrechte aller Mexikaner einzutreten und sie zu beschützen.

Der Präsident informierte Frau Khan von den Fortschritten, die unter seiner Regierung im Bereich des Schutzes und der Promotion der Menschenrechte realisiert wurden. Besonder hob er hervor, daß die Menschenrechte als ein primäres Ziel in seinem Nationalen Plans für Entwicklung Eingang gefunden haben und die Erstellung eines Nationalen Plans für Menschenrechte bevorsteht.

Der mexikanische Präsident erwähnte auch die kürzlichen gesetzgeberischen Aktivitäten was die Meinungsfreiheit angeht, wie die Entkriminalisierung auf Bundesebene der Rufschädigung, der Diffamierung und der üblen Nachrede, sowie die Ergebnisse des Auskunftsystems für Regierunginformationen im Land. Der Präsidente Calderón und Frau Irene Khan tauschten ihre Standpunkte bezüglich den mündlichen Gerichtsverhandlungen und der Reform des Rechtssystem in Mexiko aus.

Außerdem unterstrich Präsident Calderón die Anstrengungen seiner Regierung, die Polizeitkräfte zu verbessern, die öffentliche Sicherheit zu garantieren und die organisierte Kriminalität zu bekämpfen, und dabei den Schutz der Menschenrechte und der Grundfreiheiten zu gewährleisten.

Schließlich bekräftigte der Präsident die Bereitschaft seiner Regierung die internationalen Anstrengungen zur weltweiten Abschaffung der Todesstrafe weiterhin zu unterstützen.

Frau Irene Khan zeigte ihre Zufriedenheit für die Anstrengungen der mexikanischen Regierung im Rahmen der Arbeiten die zur Etablierung des Menschenrechtsrates in Genf, Schweiz geführt haben, sowie die Arbeit dieses Organs der UNO im Laufe dieses Jahres unter dem Vorsitz dieses Landes.

Die Generalsekretärin von Amnesty International würdigte die Bereitschaft zum Dialog und das Interesse an der Verbesserung der Standards der Auskunftsbereitschaft der mexikanischen Regierung und erklärte das es noch viel in Mexiko bezüglich dem umfasenden Respekt vor denMenschenrechte zu tun gibt. Am Ende wiederholte sie ihre Besorgniss über die Situation in Oaxaca.

Soweit die Erklärungen aus der präsidialen Komfortzone. Danach, auf einer AI-Pressekonferenz kam eine etwas andere Sicht der Dinge ans Licht. Frau Khan sagte dort:

Mexiko hat eine zweisgleisige Annäherung an das Thema Menschenrechte gewählt, auf internationaler Ebene glaenzt es, während es im eigenen Land bei der wirksamen Durchsetzung [der Menschenrechte] für alle Mexikaner scheitert.

Der Sinn dieser Reise von Amnesty International war es festzustellen, wie weit die Bereitschaft der neuen Regierung im Bezug auf die Menschenrechte geht, und wie stark ihr Willen ist, dieser schizophrenen Haltung gegenüber den Menschenrechten ein Ende zu bereiten.

Die Treffen von Amnesty International mit der mexikanischen Regierung waren offen und konstruktiv. Präsident Calderon bestätigte den Beitrag von Amnesty International in den Menschenrechtsfragen in Mexiko, und drückte seine eigene Bereitschaft aus, die Menschenrechte zu verteidigen. Den Empfehlungen von Amnesty International für seine Reforminitiativen stand er offen gegenüber.

Die wahre Prüfung wird sein, wie der Präsident die Menschenrechte betrachtet und sie in den bevorstehenden Gesetzes- und Politikreformen einbringt. Amnesty International fordert den Präsidenten auf, klare und deutliche Führung zu zeigen.

 Quelle:  
  http://infomexico.wordpress.com/2007/08/08/felipe-calderon-meets-irene-khan/ 
 

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