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Ein Jahr Fox - Präsident kämpft mit Imageverlust

Poonal vom 30.11.2001
Von Gerold Schmidt

  (Mexiko-Stadt, 30. November 2001, Poonal). "Es gibt auch gute Tage für einen Präsidenten", versuchte Vicente Fox vor kurzem zu scherzen. Genau vor einem Jahr wäre ihm ein solcher Satz nicht über die Lippen gekommen. Von einer Popularitätswelle getragen trat er damals sein Amt an — der erste mexikanische Präsident seit 71 Jahren, der nicht der Revolutionären Institutionellen Partei (PRI) angehörte. Inzwischen hat die harte Realität den zum Politiker gewordenen Unternehmer eingeholt. In letzter Zeit ist die Zustimmung zu seiner Amtsführung rar geworden, Kritik dafür umso häufiger.

Nach Meinung vieler Beobachter hat Fox zu viel versprochen und die Lage im Land auch noch schön geredet, als die Rahmenbedingungen längst andere waren. Ein Beispiel ist die Situation der Wirtschaft. Statt 6,9 Prozent Wachstum wie im Vorjahr wird das Bruttosozialprodukt dieses Jahr leicht schrumpfen. Das Wort Rezession kam dem Präsidenten aber erst Anfang dieser Woche über die Lippen. Jetzt muss er auch eingestehen, dass dem Land finanziell "kein Handlungsspielraum mehr bleibt" und der Staat "nicht verteilen kann, was er nicht hat". Gleichzeitig erkannte er am vergangenen Mittwoch an, Mexiko befinde sich "an der Toleranzgrenze bei Ungerechtigkeit und Ungleichheit". Eine niedrige Inflation und in einigen Branchen steigende Reallöhne können nicht darüber hinweg täuschen, dass gut die Hälfte der 100 Millionen Einwohner des Landes nach wie vor in Armut lebt und keine neuen Perspektiven geboten bekommt.

Ungeschicktes und stures Verhalten gegenüber dem mexikanischen Kongress, in dem die konservative Regierungspartei PAN keine eigene Mehrheit hat, blockierte bisher eine grundsätzlich von allen politischen Kräften für notwendig erachtete Steuerreform. Aus den eigenen Reihen muss sich Vicente Fox anhören, die PAN sei "kein maßgeschneiderter Anzug für den Präsidenten". Die Beschwerde über eine ungerechte Presse hat erst recht dazu geführt, den Präsidenten in Karikaturen vorzuführen und ihn immer wieder an seine vollmundigen Versprechen von früher zu erinnern.

Eine zunehmende Distanz zur Bevölkerung und zu deren sozialen Problemen machen Analysten bei Fox aus. Für sein in mehrere Gruppen gespaltenes Kabinett gibt es ebenfalls schlechte Noten. Mangelnde Koordination untereinander und zuwenig politische Sensibilität sind die häufigsten Vorwürfe an die zum Großteil aus der Privatwirtschaft stammenden Mitglieder. Eine wiederholt geforderte Regierungsumbildung hat der Präsident bisher aber nicht riskieren wollen. Das wäre ein Gesichtsverlust, nachdem er mehrfach stolz auf sein "Superkabinett" verwiesen hat.

Die Menschenrechtssituation, derer sich Fox besonders annehmen wollte, ist durch den im Oktober begangenen Mord an der Anwältin Digna Ochoa und Todesdrohungen gegenüber weiteren Menschenrechtsaktivisten in den vergangenen Wochen wieder zu einem wichtigen Thema geworden. Die danach vom Präsidenten verfügte Freilassung "aus humanitären Gründen" von zwei unter falschen Beschuldigungen seit 1999 eingekerkerten Öko-Bauern wurde vor allem als Image-Entscheidung bewertet. Ähnlich sieht es mit der Ankündigung aus, einen Sonderstaatsanwalt für die Fälle der in den 70er und 80er Jahren durch Staatsterror verschwundenen Personen einzusetzen. Solange nicht die Namen der Verantwortlichen genannt und diese zur Rechenschaft gezogen werden, wird auch dieser Vorstoß skeptisch begleitet werden.

Es scheint, als hätte Vicente Fox seinen Worten nicht rechtzeitig Taten folgen lassen. Das Ergebnis ist ein Verlust politischer Glaubwürdigkeit, der sich zum Ende seines ersten Amtsjahres beschleunigt hat. Seine Partei hat dies nach einer anfänglichen Reihe von Wahlerfolgen auf regionaler Ebene in den vergangenen Wochen schon konkret zu spüren bekommen. Der Präsident hat noch fünf Regierungsjahre vor sich. Doch soviel Geduld wollen nicht alle aufbringen. Der mexikanische Komiker und Journalist German Dehesa, der sich vor einem Jahr mit dem Argument der "nützlichen Wahlstimme" für Fox als einzige aussichtsreiche Alternative zur PRI-Herrschaft einsetzte, meint heute: "Welch traurige Rolle, die von Vicente Fox als Präsident. Entweder er hält seine Versprechen oder er soll sich aus dem Staub machen."


Quelle: poonal
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