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Untersuchungskommission für Gewalttaten in Oaxaca bestellt

Poonal vom 04.09.2007

  (Buenos Aires, 28. August 2007, púlsar-poonal).- Der Oberste Gerichtshof bewilligte vergangenen Dienstag den Einsatz einer Untersuchungskommission für die im südlichen Bundesstaat Oaxaca begangenen Gewalttaten. Innerhalb von sechs Monaten soll die Kommission einen Bericht abliefern, der dann an die Legislative übergeben wird. Die Richter Roberto Lara und Manuel Baraibar werden Menschenrechtsverletzungen untersuchen, die während der sozialen Mobilisierungen zwischen Mai 2006 und Januar 2007 in Oaxaca begangen wurden.

In monatlich vorzulegenden Berichten sollen die beiden Justizbeamten das Voranschreiten ihrer Untersuchungen dokumentieren, so ordnete das höchste mexikanische Tribunal an. Die Mitglieder des Gerichtshofs erklärten, die Kommission entscheide nicht über die Verantwortlichkeiten, ordne die begangenen Repressionen aber einzelnen Personen oder Regierungsverantwortlichen zu.

Die im Mai des vergangenen Jahres von Lehrern aus Oaxaca initiierte Mobilisierung endete mit der Ermordung von mindestens 20 Personen. Diese kamen durch Angriffe paramilitärischer Gruppen oder der Polizei zu Tode. Bis heute fordert die Versammlung der Bevölkerung Oaxacas (APPO) die Absetzung des Gouverneurs von Oaxaca Ulises Ruiz.


Quelle: poonal
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