Kurznachrichten

  gh/ZAPAPRES, Hamburg, 13.10.01

Kommunal- und Bundesländerwahlen in Mexiko

In Chiapas ist es der ehemaligen Staatspartei PRI am 7. Oktober gelungen, ihre Vorherrschaft zu verteidigen. Sie gewann 21 der 40 Parlamentssitze und 76 von 119 Landkreisen. Der Partei der Demokratischen Revolution PRD gelang es jedoch, mehr Landkreise in den Konfliktzonen zu erobern. In der Landeshauptstadt gewann die konservativ-klerikale Partei PAN knapp vor der PRD, in San Cristobal eine neue Partei unter Führung eines lokalen PRI-Dissidenten. Die Wahlenthaltung lag bei 60%. Die Wahlen wurden von Mord und Überfällen bewaffneter Gruppen überschattet. In 14 Landkreisen kam es zu Protesten der Opposition wegen Wahlbetrugs. So wurden in San Fernando am Mittwoch die Urnen in Brand gesteckt worauf Parteigängern der PRD verhaftet wurde.

Auch in Oaxaca fanden vergangenen Sonntag Wahlen statt, in denen die PRI zwar ihren Vorsprung verteidigte, aber auch wichtige Städte verlor. So wird die Landeshauptstadt von Oaxaca zum ersten mal weder von der PAN noch von der PRI sondern von der "Konvergenz für Demokratie" regiert. In zwei Landkreisen mußten die Wahlen wegen versuchten Stimmenkaufs verschoben werden. In den indigenen Regionen, wo sich keine offiziellen Parteien zur Wahl stellen dürfen, wurden die Kandidaten gemäß der Sitten und Bräuche bestimmt. Eine Bestimmung aus dem Autonomie-Gesetz von Oaxaca, daß aufgrund der Pseudo-Indigena-Gesetzes Gefahr läuft, abgeschafft zu werden, wogegen der Gouverneur von Oaxaca Klage eingereicht hat.

In nördlichen Bundesland Tamaulipas teilen sich PAN und PRI nach den Wahlen die Landkreise. Der Wahlrat gab als Gründe für die hohe Wahlenthaltung von 52% das stattfindende Fußball-Länderspiel Costa Rica-Mexiko und die Angriffe der USA auf Afghanistan an.

12. Oktober: zapatistische Proteste in Chiapas

Mit Blockaden an fünf wichtigen Punkten haben indigenen Aktivisten den Straßenverkehr in Chiapas lahmgelegt. Sie erinnern an den Jahrestag der sogenannten "Entdeckung" vor 509 Jahren und fordern die Anerkennung des Abkommens von San Andrés über indigene Rechte und Kultur. Auf dem Blockadepunkt bei San Cristobal wurden Barrikaden errichtet und auch gegen die US-Angriffe auf Afghanistan protestiert. Desweiteren wird die Freilassung der Politischen Gefangenen, die Entwaffnung und Bestrafung der paramilitärischen Gruppen gefordert, zum Boykott von Stromzahlungen aufgerufen und der Puebla- Panama-Plan gänzlich zurückgewiesen. Die Blockaden begannen gegen 11.30 Uhr und werden gelegentlich gelockert.

Quelle: Zapapres
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