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Presseerklärung Nr. 16 der CCIODH

Über diverse Ereignisse im Zusammenhang mit dem 6. Besuch der CCIODH

News vom 07.03.2008
CCIODH
übersetzt von Regine Brosius

  Am 12. Februar begann Zacario Hernández einen Hungerstreik im Gefängnis Amate. Am 25. schlossen sich elf Mitglieder seiner Gefangenen-Organisation "Die Stimme von Amate" und ein weiterer der CIOAC ihm an. Am Dienstag, den 4. März schlossen sich dem Aufruf neun weitere Personen im Gefängnis Nr. 5 in San Cristóbal de las Casas an, die der Organisation "Die Stimme der Llanos" angehören; weitere vier schlossen sich dem Hungerstreik an. Insgesamt beteiligen sich 22 Personen am Hungerstreik, die die Gerichtsurteile gegen sie nicht anerkennen und ihre Freilassung fordern. Sie bezeichnen sich als politische Gefangene und ihre Strafen für ungerecht.

Die CCIODH traf all diese Gefangenen während ihres Besuchs in Chiapas und nahm ihre Zeugenaussagen und Anschuldigungen auf. In den Gesprächen mit dem Gouverneur und seinen Mitarbeitern wurde die Situation dieser Gefangenen sowie von Alfredo Hernández Pérez im Gefängnis von Ocosingo, Ángel Concepción Pérez Gutiérrez und Francisco Pérez Vázquez, beide im Gefängnis von Tacotalpa (Tabasco) vorgelegt, um eine Revision ihrer Fälle und die Anwendung von Vergünstigungen zu erreichen, die zu ihrer Freilassung führen könnten. Fidelino Ruiz Hernández und Mariano Heredia Gómez wurden daraufhin aus Altersgründen entlassen.

Die Kommission erwartet, dass die Forderungen der Gefangenen gemäß den Gesetzen positiv beantwortet werden.

Am Mittwoch, den 5. März wurde in Oaxaca David Venegas Reyes nach elf Monaten Haft freigelassen, da die Beschwerde gegen die vom Gericht der ersten Instanz in Tlacolula de Matamoros ausgesprochene Gefängnisstrafe erfolgreich war (ein Amparo wurde vom tercer tribunal colegiado del 13 circuito angenommen).

Am 3. März wurde ebenfalls in Oaxaca ein Skelett gefunden, das dem Anschein nach das von Lauro Juárez ist, der seit dem 2. Januar dieses Jahres verschwunden war und dessen Fall von seiner Familie und seinen Anwälten der CCIODH vorgelegt wurde. Die CCIODH erwartet, dass eiligst Gutachten erstellt werden, um festzustellen, ob es sich bei der Leiche um Lauro Juárez handelt, und falls dies der Fall ist, den Grund seines Todes und die Verantwortlichen herauszufinden.

Am Samstag, den 1. März wurde in der Presse eine Antwort der Regierung von Oaxaca, vertreten durch das Subsekretariat für Menschenrechte, auf die Schlussfolgerungen und Empfehlungen der CCIODH bei der Beendigung ihres Besuchs veröffentlicht. In dieser Stellungnahme heißt es unter anderem: Wir sind überrascht und besorgt über die vorläufigen Ergebnisse dieser zivilen Organisation, die internationales Ansehen besitzt, wenn sie auch nicht unumstritten ist (??). Wir sind der Meinung, dass es in ihren vorläufigen Schlussfolgerungen Behauptungen gibt, die nicht durch Fakten gestützt sind, denen es an Objektivität und exakten Daten mangelt und von denen einige nicht auf die internationalen Instrumente hinweisen, die die Kriterien festlegen, nach denen die Maßstäbe gesetzt werden..."

Die CCIODH bekräftigt, dass alle vorläufigen Schlussfolgerungen und Empfehlungen durch Fakten gestützt sind und dass sie sich an der Wahrheit orientieren, wie man im endgültigen Bericht wird nachlesen können, der beim nächsten Besuch allen Personen, Organisationen und Institutionen übergeben wird, mit denen wir gesprochen haben, und die hoffentlich darauf mit der gleichen Objektivität und Wahrhaftigkeit antworten können.

Pressekommission der CCIODH
Barcelona, 7. März 2008

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