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Neue Dokumente auf der Homepage der Menschenrechtskoordination Mexiko

Mexiko-Koordination vom 08.10.2011

  Folgende Dokumente wurden auf die Homepage der Menschenrechtskoordination Mexiko neu eingestellt:

  1. Arbeitspapier zum Thema »Rüstungsexporte nach Mexiko«

    (19.11.2011) Rüstungsexporte nach Mexiko sind aus Sicht der MRK nicht mit den geltenden EU-Bestimmungen und Richtlinien der Bundesregierung vereinbar. Laut Rüstungsexportberichten der Bundesrepublik Deutschland ist für die Jahre 2007 - 2009 ein sprunghafter Anstieg der Kriegswaffenexporte von Deutschland nach Mexiko zu verzeichnen. Die politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern und der »Gemeinsame Standpunkt des (Europäischen) Rates« (2008/944/GASP) verpflichten die Bundesregierung jedoch, bei Rüstungsexporten der Einhaltung der Menschenrechte in den Empfängerländern besondere Aufmerksamkeit zu schenken.

  2. Unterstützungsschreiben an Präsident Calderón zu den Fällen von Inés Fernández Ortega and Valentina Rosendo Cantú

    (01.10.2011) Ein Jahr nach dem Urteil des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte in den Fällen von Inés Fernández Ortega und Valentina Rosendo Cantú vom 1.10.2010 wurden die Inhalte des Urteils staatlicherseits noch nicht umgesetzt. Den offenen Brief (span.)

  3. Aide memoire im Auswärtigen Amt übergeben

    Berlin (06.10.2011). In einem offenen Meinungsaustausch über aktuelle Entwicklungen im Bereich der internationalen Menschenrechtspolitik trafen am 6. Oktober Bundesaußenminister Guido Westerwelle und der Menschenrechtsbeauftragte Markus Löning im Auswärtigen Amt mit Vertretern des Forums Menschenrechte zusammen. In die Gespräche floss auch das Aide Memoire der MRK mit ein.


 Quelle:  
  http://www.mexiko-koordination.de/ 
 

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