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Antidrogenkriege − in Mexiko und anderswo
Verschriftlichter Beitrag zum IMI-Kongress 2012 in Tübingen
IMI vom 17.04.2013 |
von Peter Clausing |
Wie bei vielen anderen Kriegen wurden und werden mit Antidrogenkriegen politische Ziele verfolgt, die zumeist deutlich verschieden von der öffentlichen Begründung sind. So wenig wie es im Irak um die Bedrohung durch Massenvernichtungsvernichtungswaffen ging, so wenig geht es bei den diversen "Antiterrorkriegen" um die Unterbindung des Terrors. Dies wird bei einem geschichtlichen Rückblick auf frühere Antidrogenkriege deutlich, wenn man die stereotype Begründung, dass Antidrogenkriege notwendig sind, um die Bevölkerung zu schützen (vor den Drogen und vor der organisierten Kriminalität) mit der Realität vergleicht. Am Beispiel des Antidrogenkriegs in Mexiko wird illustriert, wie die deutsche Politik dabei auftretende Menschenrechtsverletzungen ignoriert, um ungestört wirtschaftliche Ziele verfolgen zu können. Der Bezug auf "Menschenrechte" stellt für die deutsche Außenpolitik ein Instrument dar, das dann hervor geholt wird, wenn es ins politische Konzept passt oder — wie im Fall von Mexiko — in der Schublade bleibt, wenn es den Bedürfnissen der Mächtigen im Wege steht.
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