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Einladung zur Teilnahme an der Delegation zur Abschlussanhörung der TPP

Ständigen Völkertribunals- Kapitel Mexiko

Öku-Büro München vom 03.08.2014

  Trotz mehrfaches Gegenlesen, haben sich zwei Fehler in das Programm der Delegation eingschlichen. Hier ist der richtige Text und nochmals ein Appell an alle Interessent_inne sich zu melden.

Vor vier Jahren haben über fünfzig Organisationen und Kollektive aus Mexiko einen Antrag an das Sekretariat des Ständigen Völkertribunals (Tribunal Permanente de los Pueblos -TPP) gestellt, um die systematischen Menschenrechtsverletzungen in Mexiko anzuklagen.

Das TPP ist ein Gewissenstribunal, welches als Nachfolger der Russel-Tribunale gilt. Die moralische Autorität der teilnehmenden Persönlichkeiten und der öffentliche Charakter der Anhörungen verleihen dem TPP Gewicht, einen bindenden Charakter haben die Urteile nicht.

Seit drei Jahren tagt nun das TPP in Mexiko und hat die verheerenden Auswirkungen der zahlreiche Freihandelsabkommen in unterschiedlichen Themenbereichen sichtbar gemacht. Von Anbeginn haben sich zahlreiche Menschen aus Dörfern und Städten sowie Mitglieder von sozialen und zivilen Organisationen in der Organisation und Durchführung von öffentlichen Anhörungen engagiert. Zu Beginn des Prozesses gab es sieben Anhörungen zu den Themen Schmutziger Krieg und Gewalt, Straflosigkeit und Mangel an Zugang zur Gerechtigkeit; Migration, Obdach und erzwungenes Auswandern; Frauenmorde und Geschlechtergewalt; Gewalt gegen Arbeiter_innen; Gewalt gegen den Mais, die Ernährungssouveränität und die Autonomie; Gewalt gegen die Umwelt und Desinformation, Zensur und Gewalt gegen Kommunikator_innen. Heute sind es mehr als 500 Organisationen aus dem ganzen Land, die diesen Prozess unterstützen. Das TPP hat zur Aufgabe, sowohl die politischen und sozioökonomischen Strukturen als auch die damit einhergehenden Gewaltexzesse und Menschenrechtsverletzungen juristisch und ethisch zu evaluieren. Außerdem haben die Teilnehmer_innen das TPP gebeten die Erosion aller politischen und juristischen Institutionen zu analysieren. Hintergrund der Bitte ist das Vorgehen der mexikanischen staatlichen Institutionen und die Aktivitäten internationaler Unternehmen im Land. Der thematische Rahmen des Tribunals umfasst die Bereiche Freihandel, Gewalt, Straflosigkeit und die Rechte der Völker. In einer Vielzahl von Anhörungen haben die Richter des TPP Informationen eingeholt und analysiert. Im Verlauf des Prozesses kristallisierte sich die Situation der Jugendlichen in Mexiko als weiteres Schwerpunktthema heraus. Daher wurde eine weitere Anhörung zur Situation der Jugendlichen, der zukünftigen Generationen und zu Bildung organisiert.

Im Juni hat das Öku-Büro München eine Rundreise mit VertreterInnen des Tribunals durch die BRD und die Schweiz organisiert. In zahlreichen Veranstaltungen haben die Gäste über die Arbeit der TPP berichtet. Im Zuge der Diskussionen entwickelte sich die Idee, die Abschlussanhörung im November international zu begleiten. Zahlreiche Menschen unterstützen diese Möglichkeit der zivilgesellschaftlichen internationalen Prozessbeobachtung.

Nun wollen wir eine »offizielle« Einladung zur Teilnahme an der Delegation zur Abschlussanhörung der TPP veröffentlichen.

Hier ist eine erste Vorstellung des Programms für die Delegation, die Details wollen wir mit den TeilnehmerInnen selbst diskutieren.

  1. Von 8. bis 10. November: Teilnahme als internationale BeobachterInnen an der Anhörung zur Situation der Jugendlichen und zukünftiger Generationen. Mexiko Stadt.
  2. Von 12. bis 15. November: Teilnahme als internationale BeobachterInnen an der Abschlussanhörung des TPP. Mexiko Stadt.
  3. Von 17. bis 20. November: Interviews mit Betroffenen von Tätigkeiten deutscher Unternehmen* und Besichtigung der Orte.
  4. Nach den Interviews wollen wir in Mexiko Stadt eine erste Nachbereitung der Arbeit vornehmen
*Durch das Freihandelsabkommen wurden ausländischen Investitionen Tür und Tor geöffnet. Statt dem ersehnten Wohlstand leidet die Bevölkerung nun unter prekären Arbeitsbedingungen, niedrigen Löhnen und Umweltzerstörung. Diese Situation wollen wir vor Ort begutachten und gegebenenfalls dokumentieren.

FAQs zur Organisation:

  1. Gibt eine finanzielle Unterstützung: JAIN
    Wir bemühen uns, um Unterstützung für Unterkunft und Transport in Mexiko zu bekommen. Für Flüge können wir keine Anträge mehr stellen. Das soll nicht heißen, dass die Teilnehmer_innen selbst keine Anträge stellen können (es gibt bereits Leute die es machen)
  2. Muss ich an allen Aktivitäten der Delegation teilnehmen? NEIN
    Es ist Wünschenswert, dass die Teilnehmer_innen das gesamte Programm mit bestreiten. Aber wer nicht bei alle Aktivitäten dabei sein kann... kann nicht.
  3. Müssen an und Abreise gemeinsam sein: NEIN
  4. Wird eine Vorbereitungstreffen geben: JA
    Der Ort und Termin müssen wir zusammen mit die Teilnehmer_innen festlegen. Wer nicht zur Vorbereitungstreffen kann, kann trotzdem an der Delegation teilnehmen. Wir müssen eine Kommunikationsform finden, um die Entscheidungen so zu fällen, dass sie von allen getragen werden können.
  5. Kann ich vorher oder nachher andere Aktivitäten in Mexiko machen? JA GERNE.
    Falls Interesse besteht sich mit anderen Themen des TPP oder der Arbeit vom Öku-Büro zu Mexiko auseinanderzusetzen, können wir gerne darüber reden.
  6. Die Delegation wird nicht nur vom TPP eingeladen, sondern auch vom Wirtschaftsfachbereich der UNAM. D.h. es könnte auch ein akademischer Aufenthalt daraus werden für diejenigen, die es so wollen.
  7. Bis wann muss ich mich entscheiden? Bis 15. August wollen wir wissen, wie viele ungefähr mitfahren wollen. Ihr müsst euch nicht 100% sicher sein, ob ihr mitkommt. Eine ernstgemeinte Absicht ist Grund genug sich zu melden, danach schau ma moi ;).
  8. Wenn ich mich dafür interessiere, wie und bei wem kann ich mich weiter informieren?
    Daniel Tapia Montejo
    Über Mail: E-Mail-Adresse versteckt; JavaScript wird zur Anzeige benoetigt
    Telefonisch: 089 4485945
    Mobil: 017632692946


Oekumenisches Buero fuer Frieden und Gerechtigkeit e.V.
Oficina Ecumenica por la Paz y la Justicia
Pariser Str. 13
D-81667 Muenchen
Alemania
Tel: + 49 89 4485945 Fax: + 49 89 487673
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http://www.oeku-buero.de
Vereinsregister Nr. VR 11081
Registergericht: Amtsgericht Muenchen
Vertretungsberechtigter Vorstand: Miriam Stumpfe und Eberhard Albrecht

 Quelle:  
  http://www.oeku-buero.de 
 

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