Schnellnavigation

Listenmoderator

Die Liste wird von PCl moderiert.

Webmaster

chiapas.eu powered by KADO.

unterstützte Standards

W3C HTMLW3C CSS
RSS 2.0Adobe PDF
twitter.com/chiapas98

Unabh. Untersuchung des Massakers in Mexiko statt blinder Kooperation

Pressemitteilung

News vom 25.09.2015
Heike Hänsel

  »Ein Jahr nach dem mutmaßlichen Massaker an 43 Lehramtsstudenten aus Ayotzinapa, im Süden Mexikos ist dieser Fall trotz anderweitiger Behauptungen der mexikanischen Staatsanwaltschaft immer noch nicht aufgeklärt und die Justizbehörden sowie die Regierung des Landes verstricken sich in immer neue Widersprüche«, so Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum Jahrestag des Massakers am 26. September. Hänsel weiter:

»Kurz vor dem Jahrestag hat eine unabhängige Expertenkommission die meisten Darstellungen der mexikanischen Justiz über den Fall widerlegt. Nur wenige Tage später bekräftigt die Parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, Brigitte Zypries (SPD), ihre Regierung unterstütze die Aufklärung ›im Rahmen des mexikanischen Ermittlungsverfahrens‹ und werde weiterhin die mexikanische Generalstaatsanwaltschaft unterstützen. Eine solche Augen-zu-Politik ist zynisch und ist, wenn sie überhaupt einen Effekt hat, nur dazu geeignet, den Tätern in Mexiko zu helfen, ihre Taten zu vertuschen. Die Zusammenarbeit muss umgehend ausgesetzt werden, um stattdessen die unabhängigen Experten der Interamerikanischen Menschenrechtskommission (CIDH) zu unterstützen. Deren erste Erkenntnisse legen auch die Verwicklung von Bundespolizei und Armee in das Verschwindenlassen der Studenten nahe. Daher ist es dringend notwendig, die Untersuchung auf die Rolle des Militärs und der Geheimdienste auszuweiten, die ebenfalls am Ort des Geschehens waren.

Ungeachtet immer schwererwiegender Indizien für eine Verwicklung des mexikanischen Staates in das Verbrechen steht die deutsche Regierung ihrem ›strategischen Partner‹ Mexiko mit Beratung, politischer Rückendeckung und enger wirtschaftlicher Zusammenarbeit bei. Sie ignoriert damit alle Stimmen, die ein Ende der Straflosigkeit in Mexiko fordern. Darüber hinaus treibt die Bundesregierung nach wie vor ein Sicherheitsabkommen mit der mexikanischen Polizei voran. Dies ist völlig unverantwortlich und muss gestoppt werden.«

 Quelle:  
  http://linksfraktion.de/pressemitteilungen/unabhaengige-untersuchung-massakers-mexiko-statt-blinder-kooperation/ 
 

 Twitter:  
 Keine News verpassen? Folgen Sie uns auf Twitter. 
 
 
 Print & Co:  
  E-Mail Drucker PDF 
 

Aktuell empfohlen

Das kritische Denken angesichts der kapitalistischen Hydra

Veranstaltungskalender

back Januar 2019 forward
S M D M D F S
    1 2 3 4 5
6 7 8 9 10 11 12
13 14 15 16 17 18 19
20 21 22 23 24 25 26
27 28 29 30 31    

Die nächsten Termine

22.01.2019
Warning

Ort-Detailangaben:
NewYorck im Bethanien, Mariannenplatz 2a, Berlin-Kreuzberg

Ort: Berlin
Zeit: 19:30 Uhr
Warning

Ort-Detailangaben:
Latinokino, NewYorck 59 im Bethanien, Mariannenplatz 2

Ort: Berlin
Zeit: 19:30 Uhr
25.01.2019
Warning

Ort-Detailangaben:
Antifa Enternasyonal Café  in der Rote Flora, Am Schulterblatt, Hamburg

Ort: Hamburg
Zeit: 20:00 Uhr
Warning

Ort-Detailangaben:
Antifa Enternasyonal Café, Rote Flora, Hamburg

Ort: Hamburg
Zeit: 20:00 Uhr
26.01.2019
Warning

Ort-Detailangaben:
Newcomer Café, Rostock hilft, Budapester Str. 16, Rostock

Ort: Rostock
Zeit: 19:00 Uhr
27.01.2019
Warning

Ort-Detailangaben:
NewYorck im Bethanien, Mariannenplatz 2a, Berlin-Kreuzberg

Ort: Berlin
Zeit: 20:00 Uhr
28.01.2019
Warning

Ort-Detailangaben:
NewYorck im Bethanien, Mariannenplatz 2a, Berlin-Kreuzberg

Ort: Berlin
Zeit: 20:00 Uhr
30.01.2019
Warning

Ort-Detailangaben:
Internationalistisches Zentrum, Riesaer Str. 32, Dresden

Ort: Dresden
Zeit: 18:00 Uhr
02.02.2019
Warning

Ort-Detailangaben:
leo:16 Kollektivkneipe, Herwarthstraße 7, Münster

Zeit: 19:00 Uhr
04.02.2019
Warning

Ort-Detailangaben:
Internationales Zentrum, Koblenzerstr. 17, Frankfurt/M.

Zeit: 19:00 Uhr