ua von ai: Umweltschützer in Lebensgefahr

  Mexiko
UA-321/2009
Index: AMR 41/062/2009
03. Dezember 2009

getötet:
MARIANO ABARCA ROBLERO, Menschenrechtler und Umweltaktivist

bedroht:
SEINE FAMILIE UND WEITERE UMWELTSCHÜTZER

Die Familie von Mariano Abarca Roblero und andere UmweltaktivistInnen sind in Gefahr, nachdem der Umweltschützer Mariano Abarca Roblero vor seinem Haus erschossen wurde. Er und einige Familienangehörige sollen schon vor seiner Tötung wiederholt bedroht worden sein.

Am 27. November 2009 wurde Mariano Abarca Roblero von einem Mann auf einem Motorrad durch drei Schüsse getötet. Mariano Abarca Roblero war Menschenrechtsverteidiger und ein führendes Mitglied des Netzwerks Red Mexicana de Afectados por la Minería (REMA), das sich für von Bergbauprojekten Betroffene einsetzt. Er stand gerade vor seinem Haus in der Gemeinde Chicomuselo im Bundesstaat Chiapas und unterhielt sich mit einem Nachbarn, der ebenfalls REMA-Mitglied ist. Auch er wurde verletzt, überlebte aber den Anschlag.
Einige Tage zuvor hatte Mariano Abarca Roblero bei der Staatsanwaltschaft von Chiapas (Procuraduría General de Justicia del Estado) Anzeige wegen der Morddrohungen erstattet, die er im August erhalten hatte. Seinen Angaben zufolge hatte ein Mann ihm damit gedroht, ihn wegen der Anführung eines Protests umzubringen. Die Staatsanwaltschaft hat nun Ermittlungen eingeleitet, um die Tötung von Mariano Abarca Roblero aufzuklären.

Mariano Abarca Roblero und andere REMA-Aktivisten hatten im Juni 2009 im Zuge einer Protestaktion eine Straßenblockade errichtet, um gegen ein in der Gegend tätiges Bergbauunternehmen zu protestieren, das ihrer Meinung nach für Umweltschäden verantwortlich ist. Dazu blockierten sie eine der Hauptzufahrtsstraßen zu dem Bergwerk. Am 17. August wurde Mariano Abarca Roblero bei Protesten ohne weitere Erklärungen oder einen Haftbefehl von örtlichen PolizistInnen festgenommen. Man hielt ihn wegen seiner Teilnahme an den Protesten in Untersuchungshaft, ließ ihn aber am 25. August ohne Auflagen wieder frei, da es keine Beweise dafür gab, dass die Proteste, an denen der Umweltaktivist beteiligt gewesen war, gewaltsam oder unter Störung der öffentlichen Ordnung verlaufen waren. Die Festnahme von Mariano Abarca Roblero erfolgte wenige Tage vor einem von REMA-Mitgliedern für UmweltaktivistInnen organisierten Treffen in Chicomuselo.

Hintergrundinformationen

MenschenrechtsverteidigerInnen werden in Mexiko immer wieder Opfer von Angriffen, Drohungen, politisch motivierten Straftaten und willkürlichen Inhaftierungen, weil sie Proteste anführen oder sich für die Menschenrechte einsetzen. Die Regierung hat zugestimmt, von der Interamerikanischen Menschenrechtskommission geforderte Schutzmaßnahmen für mehrere MenschenrechtsverteidigerInnen zu ergreifen. Berichten zufolge sind jedoch bislang keine wirksamen Schutzmaßnahmen umgesetzt worden. Untersuchungen solcher Verstöße gegen MenschrechtsaktivistInnen werden gewöhnlich nicht mit großem Aufklärungswillen durchgeführt. Da die Verantwortlichen in den meisten Fällen nicht zur Rechenschaft gezogen werden, drohen den Betroffenen weitere Angriffe.

Im September 2009 wurde im Bundesstaat Guerrero bei Protesten gegen ein Bergbauunternehmen ein weiterer Umweltaktivist angeschossen (siehe hierzu UA-241/2009, 10. September 2009).

Permítame que me dirija a Vd. para transmitirle mi preocupación por la seguridad de la familia de Mariano Abarca Roblero, defensor de los derechos humanos que fue asesinado ante su casa el 27 de noviembre.

Pido a las autoridades federales y estatales que brinden protección inmediata y efectiva a la familia de Mariano Abarca Roblero, a los testigos de su asesinato y a los miembros de REMA en Chicomuselo, conforme a los deseos de los propios afectados.

Insto a las autoridades a tomar medidas inmediatas para acelerar una investigación exhaustiva e imparcial sobre el homicidio de Mariano Abarca Roblero, cometido el 27 de noviembre en Chicomuselo, y para garantizar que los resultados se hacen públicos y que los responsables de esta muerte rinden cuentas de sus actos.

Por último, recuerdo a las autoridades que los activistas locales que hacen campaña para que se respeten los derechos humanos —lo que incluye la campaña para que se presten servicios básicos a sus comunidades— son defensores de los derechos humanos protegidos por la Declaración de la ONU sobre los Defensores de los Derechos Humanos, que reconoce la legitimidad de las actividades de los defensores y defensoras de los derechos humanos y obliga a los Estados a garantizar que pueden llevar a cabo dichas actividades sin obstáculos ni temor a represalias.

Con mi mayor consideración

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ich möchte meine Sorge um die Sicherheit der Familie von Mariano Abarca Roblero ausdrücken, der am 27. November 2009 in Chicomuselo mi Bundesstaat Chiapas von einem unbekannten Motorradfahrer erschossen wurde. Mariano Abarca Roblero war ein führendes Mitglied der REMA, einem Netzwerk, das sich gegen die umweltschädlichen Auswirkungen des Bergbaus in der Region engagiert.

Einige Tage zuvor hatte er aufgrund von Todesdrohungen im August 2009 Beschwerde bei der lokalen Staatsanwaltschaft PGJE eingelegt. Sein Tod steht möglicherweise in Zusammenhang mit seiner Beteiligung an Protesten gegen eine lokale Mine.

Ich möchte Sie bitten, für die Sicherheit seiner Familie, der Tatzeugen und der Mitglieder der REMA zu sorgen.

Bitte tragen Sie außerdem dafür Sorge, dass der Mord an Mariano Abarca Roblero vollständig und unparteiisch untersucht wird und der oder die Täter zur Rechenschaft gezogen werden.

Mit freundlichen Grüßen

	Quelle:
	http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-321-2009/umweltschuetzer-lebensgefahr

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